Die OZ berichtet seit einiger Zeit vermehrt über die ABS Greifswald, die auch schon hier desöfteren Thema war. Allerdings scheinen bei der OZ eher die Boulevard-Themen wie Trunksucht in diesem Zusammenhang im Vordergrund zu stehen. Ansonsten hätte der heutige Artikel „ABS-Affäre: Ein-Euro-Jobber wochenlang ohne Geld“ Gelegenheit gegeben, einige Fehler zu berichtigen und zur Aufklärung bei […]
Sozialpolitik
LDK zum Ersten – Sozialpolitik
Die von Gregor Kochhan aus unserem Kreisverband initiierte Sozialdebatte entwickelte sich auf der LDK in Schwerin vom vergangenen Samstag zur inhaltlich interessantesten Diskussion. Letzten Endes wurde der etwas moderatere Antrag des KV Parchim zunächst als Leitantrag gewählt und dann mit großer Mehrheit beschlossen. Nichtsdestoweniger überwiegt auch aus Greifswalder Sicht das Positive: Der KV Parchim in […]
Bündnis für (Mittelstands)familie
Das Bündnis für Familie Greifswald erfreute uns heute mit einer Pressemitteilung zu geplanten Änderungen beim Kultur- und Sozialpass (KUS) der Stadt Greifswald. Es „missbilligt, dass in der neuen Satzung der Kreis der Empfangsberechtigten ausgerechnet um die Familien gekürzt worden ist. Bisher waren Familien mit mehr als zwei Kindern sowie Alleinerziehende mit Kindern über 12 Jahren […]
ARGE Politik *Update*
Unter der Überschrift „Immer wieder Ärger mit der Arge“ berichtet heute die OZ auf Seite 2 des Greifswalder Lokalteils über rechtswidrige Praktiken der hiesigen ARGE. Gut so! Ärgerlich dabei aber das Beschönigen seitens der ARGE, die auch noch versucht ihr Handeln zu rechtfertigen. Denn das, was dort beschrieben wird, unzulängliche, fehlende bzw. falsche Beratung und […]
Update zu „Sozial schwach“ vom 28.10.09
Über Buschkowskys vorurteilsbeladene Äußerungen über die alles versaufende Unterschicht berichteten wir gestern. Kanzlerin Merkel, vom Sender N24 dazu befragt, erklärte laut Spiegel-online: „Das ist nicht meine Sprache.“ Nicht ihre Sprache, aber offensichtlich ihr Denken, denn: „Für Hartz-IV-Empfänger zum Beispiel wollen wir überlegen, ob wir Gutscheine anbieten“, so Merkel im Sender. Man kann ja über das […]
Sozial schwach
Wieder versucht ein SPD-Mann, sich einen Preis für soziale Inkompetenz zu erpöbeln. Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister in Berlin-Neukölln, reiht sich in die Liste der Polit-Rambos ein. Zum von der schwarz-gelben Regierung geplanten Betreuungsgeld meint Buschkowsky: „Im Klartext: In der deutschen Unterschicht wird es versoffen, und in der migrantischen Unterschicht kommt die Oma aus der Heimat zum […]
Gerechtigkeit
Heute erreichte uns eine Pressemitteilung der Landesgrünen mit dem Titel „Grüne erwarten nach personellen Wechsel an Spitze von CDU und Linke auch Politikwechsel“. Hieraus ein Auszug: „Suhr nannte auf Landesebene die Energiepolitik, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Bildung als die für die Grünen zentralen Politikfelder: „Wir stehen für eine konsequente Energiewende zugunsten der regenerativen […]
Ab in die Mitte!
Am 17. Oktober 09 fragten wir noch: „Sind Grüns in der Mitte der Gesellschaft angekommen?“ Auch Renate Künast, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Deutschen Bundestag, begab sich auf die Suche und (er)fand die „Verantwortungs-Mittelschicht“ als soziale Basis des grünen Lagers. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau mit dem Titel „Die Grünen wollen die Mitte“ […]
Hartz IV war ein Fehler!
Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene hat auf seiner Mitgliederversammlung am 20.10. einstimmig beschlossen, bei der nächsten Landesdelegiertenkonferenz folgenden Antrag einzubringen: Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen: 1. Das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), insbesondere die Einführung des SGB II, war und ist falsch. 2. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern wird sich, bis zu […]
Gestern im Sozialausschuss
Im Zuge des – leider etwas verunglückten – SPD-Antrages zum bezahlbaren Wohnraumangebot für Studenten hatte sich der Sozialausschuss darauf verständigt, den Geschäftsführer der WVG, Adomeit, zur Sitzung vom 07.10.09 zu laden. Mit ihm sollte die Wohnraumpolitik der WVG besprochen werden. Mit Adomeit war abgesprochen, dass ihm vorab ein Fragenkatalog der Ausschussmitglieder zur Verfügung stehen würde, […]