Archiv der Kategorie: Städtebau

SVZ_Artikel: Rücklagen der Sparkassen

Nur drei von neun Geldhäusern in MV beteiligen die Eigentümer in Städten und Landkreisen am Erfolg

Knausrige Banker: Sie fahren Millionen-Gewinne ein, beteiligen die Eigentümer ihrer Geldhäuser aber kaum am wirtschaftlichen Erfolg. Nur drei von neun Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren an ihre kommunalen Träger Gewinnanteile überwiesen. Lediglich die Sparkassen Mecklenburg-Strelitz, Neubrandenburg-Demmin und die Müritz-Sparkasse zahlten ihren beteiligten Städten und Landkreisen seit 2012 jährlich zusammen etwa eine Million Euro – insgesamt 4,03 Millionen Euro, ermittelte das Finanzministerium in Schwerin. Etwa die Hälfte schüttete allein Neubrandenburg-Demmin an die Träger im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und bei der Stadt Neubrandenburg aus. Die großen Sparkassen in Rostock, Schwerin und Vorpommern mit den höchsten Bilanzgewinnen horteten hingegen ihre Erträge und ließen ihre Träger abblitzen.

Millionenerträge bei den Sparkassen, Millionenschulden bei den Eigentümern: Angesichts klammer Kassen werden in den Kommunen Stimmen laut, einen Teil der Gewinne den öffentlichen Haushalten zu überweisen. Es gehe nicht darum, den Sparkassen das Geld wegzunehmen, fordert Waldemar Okon, Grünen-Fraktionschef im Kreistag Vorpommern-Greifswald mehr Sparkassen-Engagement: „Städte und Gemeinde sind klamm, da kann eine Gewinnbeteiligung nicht schaden.“

Hier findet Ihr den ganzen Artikel: https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/sparkassen-horten-gewinne-id16827981.html

 

Parkdeck Holzteichgasse (Review)

Was passiert ist und was dann in der Zeitung stand

Am Nexöplatz soll ein Parkhaus entstehen. Wir waren von diesem Plan nie begeistert und haben schon lange ein Parkdeck in der Holzteichgasse als Alternative vorgeschlagen [1,2]. Zu dieser Frage gab es endlose Diskussionen und auch entsprechende kleine Anfragen unserer Fraktion. 

Nun hat Frau Rex (CDU Fraktion) im letzten Bauausschuss gefragt, ob so ein Parkdeck in der Holzteichgasse nicht vielleicht eine gute Idee wäre. Wir haben daraufhin erklärt, dass das immer eine Option war, die GPG aber auch wegen erhoffter höherer Erlöse lieber am Nexöplatz bauen möchte. So hat es die Bürgerschaft dann auch beschlossen.

Herr Oberdörfer von der Ostsee-Zeitung hat dann Jörg angeschrieben und gefragt, ob mit einem Antrag der Grünen Fraktion zu rechnen ist. Jörg hat am 15. Mai folgendes geantwortet:

 „Hallo Herr Oberdörfer,

Team Timo #btw17 #wk16

Karniner Brücke statt Fernbus

Dass die Deutsche Bahn in Zukunft Busse für die Linie Berlin-Usedom  einsetzen will, sorgt  bei Bündnis90/Die Grünen KV VG für Unverständnis. Der Grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 16 Timo Pfarr erklärt hierzu: „Statt das die Bahn dazu beiträgt, die angespannte Verkehrssituation bei Usedom zu lösen, verschlimmert sie die Situation. Durch die neue Buslinie werden die Straßen noch voller und die Reisezeit für viele Urlauber*Innen somit noch länger. Nur wenn die Karniner Brücke wiedereröffnet wird, bleibt Usedom langfristig in Deutschland eine Tourismushochburg. Das setzt die Bahn mit ihrer aktuellen Politik leichtfertig aufs Spiel. Wenn die Probleme jetzt nicht angepackt werden, wird die ganze Region die Folgen zu spüren bekommen.“

Bezugnehmend auf den Bahn-Artikel im Nordkurier vom 17.04.2017.

 

Recycling statt Tonne – Ein Besuch auf dem Recyclinghof

29.3. Besuch auf dem Recyclinghof

Am: Mittwoch, 29. März, 10Uhr
Ort: GEG Recyclinghof Greifswald, Eckhardsberg 8/10
Um Anmeldung bis zum 27.03. wird gebeten: info@gruene-vg.de // 03834/8549122 oder direkt im Grünen Büro, Steinbeckerstr. 33/34 in 17489 Greifswald
Die Führung ist kostenfrei.

Wird der mühsam getrennte Hausmüll letztlich wirklich wieder zusammengekippt? Muss man Joghurtbecher tatsächlich abwaschen? Wie kann man seinen Restmüll durch richtiges Recycling reduzieren und somit bares Geld sparen?
Rund ums Recycling gib es viele Fragen und Mythen. Auf dem Recyclinghof der Greifswald Entsorgungs GmbH (GEG) wollen wir diesen auf den Grund gehen. Erfahren Sie bei einer Führung, wie ein Recyclinghof heute arbeitet und stellen Sie Ihre Fragen direkt den Fachleuten vor Ort.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Bitte melden Sie sich daher unbedingt bis zum 27. März an: Info@gruene-vg.de, 03834/2549122 oder direkt im Grünen Büro.

Bildquellen

  • Recyclinghof_Besuch: pixabay

Besuch Valerie Wilms, MdB zur Traditionsschifffahrt

6.1., 14Uhr – Weiße Düne

Bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion und der Kreisverband Vorpommern-Greifswald laden am 6. Januar 2017 alle Traditionsschiffer*Innen zum gemeinsamen Austausch mit MdB Frau Dr. Valerie Wilms auf die Weiße Düne, in den Greifswalder Museumshafen, ein. Beginn: 14Uhr.

Nachdem die Bündnisgrüne Fraktion erfolgreich einen Antrag zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt in die Bürgerschaft einbrachte, wollen wir nun gemeinsam mit Fr. Wilms über die Inhalte der beabsichtigten SchSV und über die damit einhergehenden Probleme, für die hiesige Traditionsschifffahrt, diskutieren. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der gemeinsame Austausch, das Aufzeigen von möglichen Szenarien und das Gehört werden.

GRÜNE Verkehrspolitik und der Bundesverkehrswegeplan

Ulrike Berger

Sehr geehrter Herr Steffen,

Ihr Unmut über die Verkehrspolitik der GRÜNEN läuft leider ins Leere. Tatsächlich teilen wir Ihre Einschätzung zur Verkehrssituation in Wolgast (ich selbst bin dort geboren und auf der Insel Usedom aufgewachsen) und finden, dass eine Ortsumfahrung ein wichtiges Instrument ist, um die Wolgaster vom Durchfahrtsverkehr zu entlasten. Anders als von Verkehrsminister Pegel behauptet, von der OZ widergegeben und von Ihnen so hingenommen, waren auch die GRÜNEN im Bundestag nicht grundsätzlich gegen eine Ortsumgehung, sondern nur in der beantragten großen Variante. Eine kleinere befürworten wir durchaus. Auch hierfür gibt es Pläne, die Befürworter auf der Insel finden. Da aber der Platz für Autos auf der Insel ohnehin stark begrenzt ist, kann die Ortsumfahrung Wolgast nicht der einzige politische Ansatz sein, das Verkehrsproblem auf der Insel Usedom zu lösen, denn die ist im Sommer und an den Feiertagen ein einziger Stau.
Hier ist mit der Weigerung der großen Koalition die Karniner Brücke endlich in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen für 15 Jahre eine große Chance vergeben worden. Mindestens 15 weitere Jahre – denn so lang trägt der Bundesverkehrswegeplan – wird die Karniner Eisenbahnbrücke eine Ruine und gleichzeitig Erinnerung daran sein, dass man deutlich schneller und stressfreier als mit dem Auto auf die Insel gelangen könnte. Das wäre eine tatsächlich nachhaltige und auch wirtschaftsfreundliche Verkehrspolitik gewesen: Denn so können Personen und Güter ökologisch, schnell und Nerven schonend für Gäste und Insulaner bewegt werden! Dafür setzen wir GRÜNEN uns ein – im Bundestag, in den Landesparlamenten wie auch auf kommunalpolitischer Ebene.

Für den Bündnisgrünen Kreisverband Vorpommern-Greifswald
Ulrike Berger
(Mitglied im Kreisvorstand)

Hier der Link zum Leserbrief von Norbert Steffen: KLICK

Schienenanschluss des Hafens Ueckermünde-Berndshof längst überfällig!

Verschwendung von Steuergeldern ohne die Grünen!

Dass Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf Anfrage der Bürgerinitiative Liepgarten sich deren Sorgen annehmen und hierzu eine Kleine Anfrage zum Ausbau der Kreisstraße 75 für Schwerlastverkehre an die Landrätin stellen, sollte zur Normalität gehören. Dass deswegen der Fortbestand einer Kreistagsfraktion infrage gestellt wird, ist sehr befremdlich, so Waldemar Okon, stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

Die Kreisstraße 75 muss perspektivisch natürlich saniert werden, allerdings nicht für Schwerlastverkehre aus dem Hinterland. Für diese gibt es eine existierende überregionale Straßenanbindung an den Hafen Berndshof, die Landesstraße 28 sowie die K 94. Dass hier für kolportierte fünf Schwerlasttransporte pro Woche überhaupt ein Planungsauftrag ausgelöst wird, welcher die Arbeitszeit vieler Menschen und Steuerzahlergeld kostet, ist völlig unverständlich. Hingegen plädieren die Bündnisgrünen für den Schienenanschluss des Hafens Berndshof, dieser ist längst überfällig! Für die Häfen Vierow oder Lubmin wurden die Schienenanbindungen bereits realisiert.

Durch Beschimpfungen der Bündnisgrünen wird der Ausbau der Kreisstraße von Torgelow über Liepgarten nach Ueckermünde für Schwerlastverkehre nicht sinnvoller. Im Kreisgebiet gibt es eine ganze Reihe von Kreisstraßen, die einer dringenden Sanierung bedürfen, so z.B. im Bereich Jarmen-Loitz-Tutow oder im Bereich des Altkreises Greifswald. Angesichts des immensen Verschuldungsumfangs sollte die Kreisverwaltung unnötige Straßenausbauten tunlichst vermeiden.

Patrick Dahlemann sollte sämtliche Unterstellungen unterlassen. Die Bündnisgrünen standen vor und stehen nach jeder Wahl gegen Verschwendung von Steuergeldern. Allerdings lassen unterstellte Taktierereispekulationen auf die Denke des Spekulanten schließen.

Dass P. Dahlemann bei Vorkommen einer anderen als seiner Meinung den Fraktionsbruch herbeiredet, zeugt von seinem Demokratieverständnis. Öffentliche Vorwürfe des Populismus und der Unwahrheit gegen die Bündnisgrünen sollte P. Dahlemann unterlassen, vgl. auch NK-Artikel vom 14.10.2016.

Wenn Dahlemann die Grünen bei einer Beratung vermisst, so lässt sich dem abhelfen, indem man eine Einladung zukommen lässt oder zumindest über einen anstehenden Termin informiert. Dass ehrenamtlich arbeitende Kreistagsmitglieder meist nur abends Termine wahrnehmen können, weiß Dahlemann sehr wohl. Dass er den Bündnisgrünen, die allesamt beruflich stark eingespannt sind, Abwesenheit vorwirft, verwundert da nicht mehr, so Alexander Krüger, Mitglied der Bündnisgrünen. Herr Dahlemann sollte als Wahlkreisabgeordneter die Belange aller Bewohner*innen im Auge haben und sich nicht nur für die Interessen Einzelner einsetzen. Besonders der letzte Absatz des Presseartikels NK vom 11.10.2016 ist sehr befremdlich, so Krüger abschließend.

Einladung zum Fahrradtag

Fahrradtour

Anlässlich des EU-Fahrradtags am 3. Juni 2016 laden wir zur Radtour rund um die Fahrradhauptstadt Greifwald ein. Geführt von den ADFC-Vorständen Gerhard Imhorst und Steffen Burkhardt lassen wir uns die Situation für Radler_innen auf ihren Wegen in die Umlandgemeinden wie Dersekow, Süderholz oder Mesekenhagen erläutern.
Dabei können sich die Teilnehmer_innen der Tour ein Bild machen, was kommunal- und verkehrspolitisch zu tun ist, um Radler_innen ein verkehrssicheres und angemessenes Fahren zu ermöglichen. Außerdem lassen wir uns Profi-Tipps zu Radtouren ins sympathische Stadtumland geben.
Das Mitradeln ist natürlich kostenfrei.

Wann: 4. Juni, 10-12.30Uhr
Treffpunkt: Platz der Freiheit.

Der CDF-Blick und die Windkraftanlagen

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Bündnisgrüner Kreisverband stellt sich hinter Greifswalder Oberbürgermeister

Die zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (RREP) wurde im Juni im Regionalen Planungsverband entwickelt. Den Vorsitz der Verbandstagung hatte zu dieser Zeit der damalige Greifswalder Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) inne. Mit der Änderung reagiert der Regionale Planungsverband Vorpommern (RPV) auf die Herausforderungen der Energiewende. Der RPV unter Arthur König ging davon aus, dass die südlich der Stadt gelegenen Eignungsgebiete keine unzumutbare Beeinträchtigung der nördlichen Stadtsilhouette mit sich brächten. Der CDF-Blick und die Windkraftanlagen weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern: Öffentlicher Bahnverkehr vor dem Aus.

 Bündnisgrüner Kreisvorstand fordert: Anteil an bestellten Zugkilometern anheben.h2Angesichts des absehbaren Verhandlungsergebnisses zwischen Bund und Ländern zur Mitfinanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
erklärt der Bündnisgrüne Kreisvorstand von Vorpommern-Greifswald: “Wir stellen fest, dass die jetzt ausgehandelten Mittel unzureichend sind und in Mecklenburg-Vorpommern zur Unterfinanzierung führen. Klimaschutz ist in diesem Land nur ein Wort.” Mecklenburg-Vorpommern: Öffentlicher Bahnverkehr vor dem Aus. weiterlesen