Zwangsarbeit

„Hartz IV-Empfänger, die einen sogenannten Ein-Euro-Job annehmen, erreichen nach einem Jahr seltener eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als vergleichbare Langzeitarbeitslose ohne Ein-Euro-Job. Dies zeigt eine neue Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), für die die Erwerbsverläufe von 160.000 Empfängern von Arbeitslosengeld II ausgewertet wurden.“ So beginnt der Bericht des ZEW über eine neue Studie des Institutes. […]

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Einige Anmerkungen zur Berichterstattung über ALG II-Berechtigte

Einige Medienberichte bedürfen einer Erläuterung: Selbstverständlich habe ich in dem Gespräch, das dem gestrigen Artikel der Greifswalder Zeitung (Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs?) zugrunde lag, nur von ALG II-Berechtigten gesprochen, wie der Ostsee-Zeitung-Blog richtig feststellt. Soweit der BA-Chef Radloff dort mit den überwältigenden Vermittlungszahlen der ARGE Greifswald glänzen kann, bedarf auch dies einer Erläuterung. Wenn nur gut […]

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Der Greifswalder Lokalteil der OZ

berichtet heute „Arbeitsagentur streicht Putzkolonnen in Schulen“ und führt aus: „Ab 2011 soll es in Greifswald keine Ein-Euro-Jobber mehr geben, die helfen, die Schulen zu reinigen. Grund für die Sparmaßnahme ist die geringe Arbeitslosenquote in der Hansestadt.“ Na endlich, können wir dazu nur sagen, auch wenn ein leichtes Bedauern in dem Artikel mitschwingt. Die Begründung […]

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Warum die ABS Greifswald ein Kontrollorgan benötigt

Über die ABS wurde hier schon desöfteren berichtet. Ein von der Bürgerschaft gefordertes Kontrollorgan lehnten die Gesellschafter der ABS jedoch ab. Das Nichtbeachten eines Beschlusses der Bürgerschaft ist jedoch eine andere Geschichte, soll an dieser Stelle nicht weiter behandelt werden. Wenn es tatsächlich noch Zweifel geben sollte, dass ein Kontrollorgan wirklich nötig ist, so dürften […]

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Hartz IV: Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, *Update*

welche Intention hinter der Einführung des Sanktionssystems bei Hartz IV stand, so liegt das jetzt auf der Hand. Plötzlich sind die Kontrollen bei ALG II-Berechtigten „zum Teil würdelos“ (Lindner, FDP) und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik zu einem Fünftel „wenig wirksam“ (von der Leyen, CDU). Hier nachzulesen. Unter dem vermeindlichen Sparzwang wird plötzlich erkannt, dass es unwirksame […]

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„Jobwunder“ (Stern), „Frühling auf dem Arbeitsmarkt“ (OZ),

so oder so ähnlich titelten Zeitungen zu den neuesten Arbeitslosenstatistiken. Kaum eine Veröffentlichung hinterfragt diese Zahlen, die für sich allein wenig aussagekräftig sind. Die „Greifswalder Zeitung“ sieht die UHGW als „beste Stadt im Land“. Und verlässt sich allein auf die offizielle Statistik. Ich weiß nicht, wie oft die Statistiktricks der Bundesagentur für Arbeit schon beschrieben wurden und […]

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ARGE soll auf Sanktionen verzichten *Update*

Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimum und Sanktionen passen nicht zusammen, das war hier und anderswo und auch hier schon desöfteren Thema. Erst Recht nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu HARTZ IV muss auch über die Sanktionspraxis neu nachgedacht werden. Wir wollen dazu beitragen und werden deshalb folgenden Antrag in die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald […]

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Sachverstand beim CDU-Wirtschaftsrat? *update* **update** ***update: Backhaus stellt Ultimatum***

GRÜNE kritisieren Festhalten am Steinkohlekraftwerk in Lubmin Die Greifswalder GRÜNEN wundern sich über das Festhalten des CDU-Wirtschaftsrates am Steinkohlekraftwerk Lubmin. Eine Studie des emeritierten Greifswalder Betriebswirtschaftsprofessors Manfred Matschke wartet mit unglaublichen Zahlen auf: Weit über tausend Arbeitsplätze und mehr als eine halbe Millionen von Übernachtungen könnte das Kraftwerk der Region bringen. So viel hat nicht […]

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Nochmals zum Hartz-IV-Urteil des BVerfG

Auf einen der besten Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen im SGB II möchte ich an dieser Stelle besonders hinweisen. Auf den NachDenkSeiten kommentiert Wolfgang Lieb das Urteil unter der Überschrift „Eine schallende Ohrfeige, die nicht besonders weh tut“: „Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist gefällt: Die Regelleistungen nach SGB II […]

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