Stefan Fassbinder: „Das klare Votum des Wahlprüfungsausschusses macht mich zuversichtlich, dass in der kommenden Bürgerschaftssitzung die Mehrheit der Abgeordneten die Wahleinsprüche für unerheblich erklären wird. Damit wird die monatelange Zeit des Stillstands in der Stadtverwaltung endlich beendet. Ich möchte mich nun mit aller Kraft auf die kommenden Herausforderungen vorbereiten, um das Projekt einer Stadt für […]
Greifswald
CDU-Baudezernent Hochheim: Wahlkampf mit öffentlichen Mitteln?
Bündnisgrüner Vorstand: Transparenz von städtischen Bauvorhaben mit neuem Oberbürgermeister des Links-liberalen Wahlbündnisses möglich. Greifswald, 17.4.2015. In Stellungnahmen zur ISEK-Förderung des Phillip-Müller-Stadions wirft Fraktionschef Axel Hochschild (CDU), dem Linksbündnis um OB-Kandidaten Stefan Fassbinder vor, dem Bemühen und Ansehen des Vereins GSV04 durch dessen Politik schaden zu wollen. Dazu erklärt Ronny Schulz, Bündnisgrüner Vorstand KV Vorpommern-Greifswald: „Ich […]
CDU-Bausenator Hochheim bei Sanierungskosten ahnungslos?
Bündnisgrüner Vorstand: Herr Jörg Hochheim und CDU-Parteikolleg_inn_en sollten Interessenkonflikte bei der Mietpreisbremse offen legen Greifswald, 16. April 2015. In einer Stellungnahme zur beschlossenen Mietpreisbremse unterstreicht CDU-Bausenator Jörg Hochheim einerseits die Vorzüge der Sozialen Marktwirtschaft und fischt gleichzeitig am rechten Rand nach potentiellen AfD-Wähler_innenstimmen. Dazu sagt Ronny Schulz, Bündnisgrünes Vorstandsmitglied im KV Vorpommern-Greifswald: “Zwiespältiger als beim […]
Wie weiter mit den Nazis? [Update]
Update 1: Unsere Kreismitgliederversammlungen sind für Alle (bis auf Nazis) offen. Die Einladung war wohl diesbezüglich missverständlich. Wir laden alle Bürger_innen recht herzlich ein! Die Neonazis sitzen im neuen Landtag und sind in viele Kreistage eingezogen. In manchen Gegenden in Ostvorpommerns geben sie den Ton an. Sie sind gut strukturiert und treten immer präsenter auf. […]