Wenn nichts mehr hilft: Pfeil, Präsidiumsmitglied der hessischen FDP, hat eine ganz eigene Vorstellung, wie das Drama seiner Partei zu erklären ist. Aus seiner Sicht liegt es nicht an Rösler oder an Westerwelle, dessen Rücktritt Pfeil selbst noch im Dezember gefordert hatte. Nein. Schuld sind die Wähler. Genauer gesagt: das durchschnittliche Bildungsniveau der Wähler. Hier […]
Autor: Gregor Kochhan
Links oder nicht links?
Der Streit der Woche in der sonntaz (nicht online, die Zusammenfassung findet sich hier), Christian Ströbele sagt Nein: „Eine linke Partei sind sie nicht – jedenfalls noch nicht“, schreibt er in seinem Gastbeitrag. […] „Was ist mit Umverteilung von oben nach unten? Was mit Banken oder Eurorettungsschirm?“, fragt Ströbele. Mhmm, gemeint sind die Piraten. Gesinse Lötzsch […]
Die Christdemokratisierung der SPD…
…geht weiter. Die OZ berichtet heute über ein festes Bündnis der CDU mit der SPD, natürlich nur gegen Pöstchen (OZ: SPD will dritten Beigeordneten im Kreis stellen, siehe Kasten). Dazu passt, mit umgekehrten Vorzeichen, dieser Kommentar aus der taz.
Noch ein Nachtrag: zu Ein-Euro-Job-Pflichtarbeit
Hier berichteten wir über zwei Urteile des Bundessozialgerichtes, in denen Ein-Euro-Job-Pflichtarbeitern in Einzelfällen eine Entschädigung für rechtswidrige Zwangsarbeit zustehen könnte. Das Urteil des 14. Senats liegt jetzt vor. Gerade im Hinblick auf die unzähligen im Grünflächenbereich tätigen Mitarbeiter der ABS ist es nicht uninteressant und könnte das Jobcenter Greifswald teuer zu stehen kommen. Auszüge: Anspruchsgrundlage […]
Nachtrag zu: No comment
Wenn es nicht zu spät wäre und die Sozialdemokraten noch ein wenig in der Lage wären, nachzudenken, müsste ihnen aufgehen, dass sie mit einer Partei ins Bett steigen, die ihre eigenen Wähler für doof hält. Zu den (nicht unumstrittenen) Überlegungen bei der Nachwahl auf Rügen, der NPD durch eine Zweitstimme für Grüns einen Sitz weg […]
Es geht ja nur um die Existenz,
da sollen sich die Betroffenen nicht so aufregen. Nachdem selbst der DGB feststellte, dass „die Regelbedarfe im Hartz-IV-System und in der Sozialhilfe weiterhin verfassungswidrig sind“, meldet sich nun die kleiner gewordene CDU im Norden zu Wort. „Neue Debatten um Regelsätze und Bildungspaket helfen Betroffenen nicht“ betiteln sie ihre Pressemitteilung. Es gibt viel zu tun im […]
Annas Träume
…Annas Träume sind wirklich groß. Sie handeln von Sozialisierung durch Würde statt Vergesellschaftung durch Zwang… Ein taz-Bericht über das Leben einer alleinerziehenden Mutter. Sie lebt von ALG II. Bitte nehmt Euch die Zeit.
Tacheles reden über ein Theater ohne Schauspieler_innen
Wir laden zu einem weiteren Tacheles-Abend am Donnerstag, 01.09.11, 19:30 Uhr, in den Roten Salon der Brasserie „Hermann“ ein. Die Entscheidung des künftigen Intendanten Dirk Löschner, 15 Verträge von Mitarbeiter_innen des Theater Vorpommern, vornehmlich der Schauspielsparte, nicht zu verlängern, stößt vielfach auf Unverständnis. Das zeigen auch die vielen Leserbriefe in der OZ zum dortigen Artikel vom […]
Der Bundesfinanzminister hilft…
Auf eine Kampagne von Attac möchten wir hinweisen. Attac: Schäuble begeht Beihilfe zu Steuerflucht und Geldwäsche Gemeinsam mit Bündnispartnern hat Attac eine Kampagne gegen das kürzlich paraphierte Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland gestartet. Ziel der Kampagne ist es, die Ratifizierung des Abkommens in Bundestag und Bundesrat zu verhindern… (Hier geht´s zur Pressemitteilung von attac) […]