Den Regelsatz beim ALG II meine ich. Die gestrige Spekulation, an der sich auch die OZ beteiligte, es sei in der Erwägung, den Regelsatz in zwei Stufen zu erhöhen, kann ich nicht nachvollziehen. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, einen verfassungsfesten Regelsatz zu errechnen, da kann es nicht zwei geben. Auf die verfassungswidrigegemäße Begründung dürfen wir gespannt […]
Autor: Gregor Kochhan
Sammelwut
Sie können es nicht lassen: Heute bei der Anti-Castor-Demo, während der Demonstrationszug durch die Brinkstraße führte. Wir haben das dann mal festgehalten…
Verraten und verkauft
Glauben die LeserInnen der OZ oder z.B. der Süddeutschen, soll es nächste Woche einen Kompromiss in Sachen „Hartz IV geben. Die Süddeutsche schreibt: „Die Sozialdemokraten geben offenbar ihre Forderung auf, den Regelsatz für Erwachsene um mehr als die von der Union veranschlagten fünf Euro anzuheben. Die Union ist im Gegenzug bereit, darüber zu verhandeln, ob […]
Hier werden Sie geholfen
Der Landesverband M-V des Arbeitslosenverbandes Deutschland e.V. meldet sich heute zu Wort. Er erwarte eine Zunahme der Erwerbslosigkeit durch die Streichung tausender „Ein-Euro-Jobs“, sagte der Vorsitzende Jörg Böhm laut dnews in Schwerin. Ich kann nur hoffen, der gute Mann wurde falsch zitiert. Ich suchte auf der Seite des Landesverbandes vergeblich nach einer Bestätigung des Zitates, […]
Kein Cent mehr vom Jobcenter! Das gibt´s?
„Marina Pialek ist kein Mensch, der sich vor der Arbeit drücken will. Als sie nach ihrer Ausbildung zur Köchin arbeitslos wurde, war sie mit dem Angebot des Jobcenters sofort einverstanden. Pialek sollte in einer Passauer Großküche arbeiten – für 1,50 Euro in der Stunde. Ein sogenannter Ein-Euro-Job, wie er Hartz-IV-Empfängern häufig angeboten wird. Doch dann […]
Folge des Missbrauchs
Über die Folgen des Missbrauchs von „Ein-Euro-Jobbern“ und die Berichterstattung darüber schrieb gestern der OZ-Blog und kommentierte einen Leserbrief: „Das ist die indirekte Aufforderung, weiterhin widerrechtlich Ein-Euro-Sklaven als Aushilfslehrer einzusetzen. Wie der OZ-Redakteur verkannte der Leser die Ursache für den Lehrermangel. Sie ist ihm auch egal, solange es Leute gibt, die kostenlos unterrichten.“ Auch in […]
Bürgerservice HGW: „Sechster Finger der Polizei“
So bezeichnet die ABS, Träger des Bürgerservices, diesen laut OZ vom 26.06.08. Ein etwas schräges Bild, ich hoffe, damit sollte nicht zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich beim Bürgerservice um eine Missbildung handelt. Heute berichtet die OZ über den geplanten Einsatz von „Ein-Euro-Jobbern“ beim Bürgerservice, etwas ausführlicher in der gedruckten Ausgabe der Greifswalder Zeitung. […]
Worthülsen
Da wir gerade bei der Union sind, folgende Passage aus einer Pressemitteilung des MdB Matthias Lietz (CDU): „Es ist wichtig, dass wir das, was wir an touristischen Zielen im Land haben, weiterhin sinnvoll und zielführend vermarkten. Die derzeit in Berlin laufende „Grüne Woche“ mit der Mecklenburg-Vorpommern-Halle ist ein wichtiger Baustein für ein funktionierendes Marketingkonzept. Hier können Menschen aus […]
Afghanistan: Ströbeles ungehaltene Rede
„Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Doch wir können nicht einfach so weitermachen.“ Die taz dokumentiert die Rede „Ändert endlich die Strategie!“: „Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem […]
Scheinheilig
„Unglaublich: Ein-Euro-Jobberin gibt Unterricht und verteilt Schulnoten“ weiß die OZ heute auf S. 9 der Greifswalder Zeitung zu berichten. Wer wie einige Journalisten der OZ völlig kritiklos über die Praxis der Vergabe und des Einsatzes von „Ein-Euro-Jobbern“ schreibt, darf sich über solche Auswüchse nicht wundern. Zur heimlichen Akzeptanz der „Ein-Euro-Jobs“ trägt auch eine Berichterstattung bei, […]