Bildung: „Leuchtturm“ Greifswald *Update*

Den „Atlas der Bildungsverlierer“ veröffentlichte heute SPON. Erschreckend ist, dass insgesamt in Deutschland der Anteil von Jugendlichen, die ohne Hauptschulabschluss die Schule verließen, zwischen 1999 und 2008 zwar zurück ging, in manchen Ländern stieg die Zahl jedoch. Den höchsten Anstieg verzeichnet Mecklenburg-Vorpommern, mit einem Anstieg von ca. 7 Prozentpunkte auf rund 18 % aller Schüler ohne Abschluss. Andere […]

Ich konnte mir ein Lächeln nicht verkneifen…

„SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich ungewöhnlich scharf von der Arbeitsmarktpolitik der damaligen rot-grünen Bundesregierung distanziert, die eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit begünstigt hat. …“ So einleitend die Frankfurter Rundschau unter der Überschrift „Gabriel übt Selbstkritik„. Wir erinnern uns: „Nichts spricht für die Notwendigkeit dieser Reform, auch nicht die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und […]

Ein Lesetipp zu den Folgen der Agenda „2010“

Nicht alle lesen die taz… Zur Debatte um Hartz IV: Neofeudaler Elitedünkel „Wenn wie jetzt über die Höhe der Unterstützung für erwerbslose Menschen gestritten wird, hat sich seit der von Gerhard Schröder verkündeten „Agenda 2010″ ein Glaubensdogma etabliert: Arbeitslose brauchten Anreize, so heißt es, damit sie wieder eine Arbeit annähmen.“ … „Das Menschenbild, das hinter […]

Einige Anmerkungen zur Berichterstattung über ALG II-Berechtigte

Einige Medienberichte bedürfen einer Erläuterung: Selbstverständlich habe ich in dem Gespräch, das dem gestrigen Artikel der Greifswalder Zeitung (Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs?) zugrunde lag, nur von ALG II-Berechtigten gesprochen, wie der Ostsee-Zeitung-Blog richtig feststellt. Soweit der BA-Chef Radloff dort mit den überwältigenden Vermittlungszahlen der ARGE Greifswald glänzen kann, bedarf auch dies einer Erläuterung. Wenn nur gut […]

ALG II wird neu ermittelt (Der Gesetzentwurf liegt vor)

Nachdem wir bisher nur auf Zeitungsartikel, die im Wesentlichen die Propaganda Verlautbarungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wiedergaben, zurückgreifen konnten, um die Auswirkungen der Neuregelungen beim ALG II zu beurteilen, ist nunmehr der Referentenentwurf nachzulesen. Dank an Harald Thome, der ihn hier veröffentlicht. Zahlen zu den Regelleistungen und den Bedarfen dem Bedarf werden erst […]

„Die Grünen im Umfragehoch“ *Update*

meint Nico Fried bei suedeutsche.de und kommentiert: „Für solche Menschen sind die Grünen die bequemste Partei. Mit ihr kann man irgendwie für den Einsatz in Afghanistan sein, aber gleichzeitig ein schlechtes Gewissen haben. Als Sympathisant der Grünen kann man Karriere in der Ellenbogengesellschaft machen und sich dafür über die staatlich organisierte Solidarität freikaufen. Und als […]

„Ich sprüh´s auf jede Wand…“

„Mir ist es wichtig, dass es 2013 eine klare Machtalternative zu Schwarz-Gelb gibt“, sagt Sven-Christian Kindler, jüngster Grüner im Bundestag, laut taz. Und weiter: „Das, was wir gerade erleben, das ist eine Konterrevolution. Eine Konterrevolution für das Atomkapital und gegen die erneuerbaren Energien.“ Wer mehr über Kindler und andere wissen möchte, erfährt dies im Artikel […]

Unkommentiert

Pressemitteilung vom 16.09.2010 der CDU Greifswald: Axel Hochschild: Umweltschutz ja, aber nicht um jeden Preis! „Umweltschutz ist ein wichtiges Anliegen. Aber Umweltschutz um jeden Preis, wird es mit der Union nicht geben. Den Bürger zwingen auf Fernwärme umzusteigen, oder die Bürger die nicht das Fahrrad benutzen zu bestrafen, ist definitiv der falsche Weg. Wer darüber […]

Déjà-vu

„Hartz IV soll eingemottet werden“ titelte suedeutsche.de gestern Abend und berichtet: „Neuer Name und alles wird gut? Arbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte gerne auf die Bezeichnung Hartz IV verzichten…“ Ende Januar hieß es bei spiegel-online ähnlich. „Von der Leyen möchte „Hartz IV“ abschaffen“ lautete der Titel dort und weiter: „Sie meint aber nur den Ausdruck: Das […]