„Wir sind das Land“ überschrieb der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern deutlich zu großspurig seine Mitgliederversammlung am Dienstag in Güstrow. Für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald gehörten unter anderem Michael Steiger und ich zu den Delegierten. Wir kannten das vorher noch nicht und waren daher gespannt.
Autor: Kay Karpinsky
Rückenwind durch grünen Mitgliederentscheid
Ralf-Peter Hässelbarth: Votum der grünen Mitglieder gibt überzeugende Antworten auf Probleme unserer Region Das Ergebnis des bundesweiten Mitgliederentscheids von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die neun Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl 2013 liegt seit heute vor. „Die grünen Mitglieder haben Projekte in den Vordergrund gestellt, die gerade für die Probleme unserer Region überzeugende Antworten anbieten“, freut sich Ralf-Peter […]
Schlüsselprojekte – die grünen Mitglieder haben entschieden
58 Schlüsselprojekte zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft standen beim ersten grünen Mitgliederentscheid zur Auswahl. Neun sind nun von den grünen Mitgliedern zu unseren Regierungsprioritäten bestimmt worden: Energiewende & Ökologie 100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung Wirtschaftswachstum ist […]
Versammlung zum GRÜNEN Mitgliederentscheid
Am kommenden Wochenende 8./9. Juni 2013 endet der bundesweite Mitgliederentscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dabei können erstmals in der GRÜNEN Parteigeschichte alle der mehr als 60.000 Parteimitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Wahlkampagne besonders in den Vordergrund gerückt werden sollen. Zur Auswahl stehen Vorhaben, die im Falle einer Regierungsbeteiligung zügig angegangen […]
Mein Schlüsselprojekt (VII) – Ein fast voller Stimmzettel
von Kay Karpinsky Schon in der Debatte über unser Bundestagswahlprogramm habe ich mich in verschiedenen Themenbereichen und auf unterschiedlichen Ebenen eingemischt. Dadurch konnte ich mir frühzeitig einen Überblick über die zur Auswahl stehenden Projekte verschaffen. Mein Stimmzettel ist nahezu vollständig ausgefüllt. Neun Stimmen sind vergeben, ich stelle daher nicht ein Projekt lang vor, sondern schreibe […]
Mein Schlüsselprojekt (VI): Freies und schnelles Internet für alle (41)
von Robert Brockmann Was hat der Flughafen Kassel-Calden, Stuttgart 21 und die weitere massive Förderung der individuellen Mobilität mit meinem Schlüsselprojekt 41: „Freies und schnelles Internet für alle“ zu tun? Bis dato galt der Grundsatz, dass bei einer Erhöhung der Mobilität gleichzeitig die Wirtschaft wächst. Mit dieser Logik werden heute noch milliardenschwere Mobilitätsprojekte angeschoben. Daten […]
Mein Schlüsselprojekt (V) – Eigenständige Existenzsicherung voranbringen – Ehegattensplitting ersetzen (32)
von Claudia Müller Bundestagskandidatin für Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I Ehrlich gesagt, fiel es mir schwer, nur ein Projekt zu empfehlen – nachdem aber Projekt 55 „Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative“ bereits vorgestellt wurde, kann ich ruhigen Herzens mein zweites Herzensprojekt hier empfehlen: die eigenständige Existenzsicherung – Schlüsselprojekt 32. Das Ehegattensplitting stammt aus einer Zeit, in der […]
Online Petition: Bildung auf See braucht Schiffe in Fahrt! Für den Erhalt von Traditionsschiffen wie der Lovis
Das Greifswalder Traditionsschiff und Bildungsprojekt Lovis befindet sich in ernsten bürokratischen Schwierigkeiten. Es besteht die Gefahr, dass die LOVIS aufgrund restriktiver Verwaltungspraxis ab Juli nicht mehr fahren darf. Eine Online Petition ist gestartet und freut sich über Unterstützung.
Mein Schlüsselprojekt (III): „Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität“
von Michael Schöner, Sassen-Trantow Seit seiner Einführung 1967 gelten die Inhalte des Stabilitätsgesetztes als „Magisches Viereck“. Magisch deswegen, weil seine Inhalte – „Stabiles Preisniveau“, „Hoher Beschäftigungsgrad“, „Außenwirtschaftliches Gleichgewicht“ und „Angemessenes, stetiges Wirtschaftswachstum“ – nur schwer miteinander in Einklang zu bringen sind. Wie etwa sollte eine hohe Beschäftigungsrate mit stabilen Preisen vereinbar sein? Noch komplizierter wurde […]
Ralf-Peter Hässelbarth: „Wir müssen die europäische Unterstützung für das Karniner Projekt sichern.“
Ralf-Peter Hässelbarth, bündnisgrüner Bundestagskandidat für den Wahlkreis 16, wird am 31. Mai das Karniner Brückenfest besuchen. Hässelbarth möchte aus diesem Anlass auch die Usedomer Eisenbahnfreunde e.V. und Vertreter_innen des Aktionsbündnisses Karniner Brücke über weitere Fördermöglichkeiten für die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Berlin–Swinemünde über Karnin informieren.