Die OZ titelt heute: Bundespräsident Wulff gibt auf – kommt jetzt Gauck? Sofern diese Frage überhaupt relevant sein sollte, kann sie nur verneint werden. Gründe gegen Gauck gibt es viele. Der Spiegelfechter fasst zusammen: Nein, Joachim Gauck wäre ein solcher Bundespräsident nicht. Was Christian Wulff mit der Ausstrahlung eines ewigen Oberprimaners nicht zuwegebracht hat, das könnte […]
Bundespolitik
Die OZ fordert, das Land vom Fernverkehr abzuhängen
Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation […]
Wahlkreiskommission – na und?
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht […]
Über Merkels „marktkonforme Demokratie“
empört sich in einem Gastbeitrag auf den Seiten von sueddeutsche.de der Schriftsteller Ingo Schulze „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft„. Lesenswert! Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische […]
„Danke, Deutschland“
ist eine 330000 Euro teure Plakat-Kampagne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technik. Die angebliche Rekordbeschäftigung muss schließlich auch gut verkauft werden. So meldete z.B. die OZ gestern: Im abgelaufenen Jahr hatte der Konjunkturaufschwung den deutschen Arbeitsmarkt kräftig beflügelt und die Erwerbstätigkeit auf einen neuen Höchststand katapultiert: Im vergangenen Jahr übersprang die Zahl der Erwerbstätigen erstmals […]
Wie wäre es mit ein wenig Hintergrund? *Update*
Erfreulich ist, dass sich die OZ auf S. 4 der gedruckten Ausgabe des Themas „Hartz IV“ annimmt („Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV“, s. auch den Kommentar S. 2). Leider schafft sie es zum wiederholten Male nicht, den nötigen Hintergrund zu vermitteln. Auch die Folgen für die Betroffenen werden nur ungenügend beleuchtet. Dabei ist […]
Bekommt Gauck eine zweite Chance?
Und: Wird er sie nutzen? Christian Wulff, Bundespräsident, sitzt nicht mehr fest im Sattel, nachdem er dem niedersächsischen Landtag einen Privatkredit der Gattin einer „Unternehmenspersönlickeit“ (Deutschlandradio) verschwiegen hat, siehe die Presseschau bei spiegel-online. In bester OZ-Tradition fragen wir unsere Leser_innen, ob der beliebte rot-grüne Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck eine zweite Chance bekommen sollte. Mit dem kleinen Unterschied, […]
Von „gähnender Leere“, demographischer Entwicklung und Abschaffung der Altersarmut
Die taz berichtet heute über Daten zur Rentenversicherung, die die Bundesregierung auf eine große Anfrage der Linksfraktion herausgegeben hat. Danach ist die Lebenserwartung von Geringverdienern bundesweit um 2 Jahre, im Osten um fast 4 Jahre in den letzten zehn Jahren gesunken. Programme zur Bekämfung der Altersarmut zeigen Wirkung: „Die Regierungen des Zeitgeistes, die jetzige und […]
Die Panzergrenadierbrigade 41 aus Torgelow…
… soll in Vorpommern „die Festigung demokratischer Strukturen weiter unterstützen“ (oder so ähnlich). Parallel werde aber der „Abzug aus dem Land vorbereitet“, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion MV. Im Ernst: Als zynisch empfinde ich es, dass aus den weichen Sesseln des Schweriner Schlosses heraus den SoldatInnen in Afghanistan „Rückhalt“ zugesagt wird. Ob daneben und neben […]
KohlianerInnen: Die Grüne Jugend?
Die taz berichtet über Anträge der Grünen Jugend zur Landesdelegiertenkonferenz am kommenden Wochenende: Helmut Kohl. Ausgerechnet. Sina Doughan, frisch gewählte Sprecherin der Grünen Jugend, 1987 geboren, hätte sich wohl nicht träumen lassen, dass sie sich in der Steuerpolitik mal mit dem dicken Alten verbünden müsste. „Ich hab mir schon anhören müssen, ich sei eine Kohlianerin […]