Die CDU konnte am Ende nicht anders als zuzustimmen, hätte sonst auch schlecht ausgesehen. Das „System Arenskrieger“, oder besser „Arensgate“, wird sich also einem zeitweiligen Ausschuss stellen müssen, zumindest was die wundersame Kostensteigerung beim Technischen Rathaus anbelangt. Die von König und Ari verzweifelt vertretene Variante, dass für einen Verwaltungsvorgang am Ende gar niemand verantwortlich sein […]
Bürgerschaft
Initiative der Grünen Hochschulgruppe zu den Planungen im Bahnhofsbereich
Vor wenigen Wochen wurden Planungen für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes bekannt. Die anschließenden Diskussionen ließen vermuten, dass diese Planungen nicht am Bedarf ausgerichtet sind. Während einerseits eine große Zahl zusätzlicher KfZ-Stellplätze vorgesehen ist, obwohl der bestehende Parkplatz an der Westseite des Bahnhofes nie ausgelastet ist, soll der Mangel an sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten offenbar nicht beseitigt werden. […]
System Arenskrieger: Eben im NDR *update*
Laut Nordmagazin vom 13.05.10 wusste OB König bereits seit Monaten von den Kostensteigerungen beim Postumbau… Update: In der NDR-Mediathek ist unter „Fernsehen“ das Nordmagazin vom 13.05.10 mit dem Arenskrieger-Interview gespeichert.
System Arenskrieger: CDU Greifswald steht hinter OB König
Unser Leser Manfred Peters machte uns auf eine Pressemitteilung der CDU Greifswald zu unseren Rücktrittsforderungen gegen OB König aufmerksam. Danke dafür! Ich hätte es glatt übersehen, da ich nicht so oft auf die Seiten der CDU schaue, warum auch? Die Pressemitteilung (hier nachzulesen) enthält neben dem üblichen Rundumschlag gegen uns eine zentrale Aussage: „Wir als […]
Unterstützung für das Kultur- und Bürgerhaus
GRÜNE bringen Antrag in die Bürgerschaft ein Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zusammen mit den Fraktionen der SPD und Die Linke einen Antrag zugunsten des Projektes des Kultur- und Bürgerhauses auf den Weg gebracht. Er steht in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 17. Mai zur Abstimmung. Die Bürgerschaft soll sich für das Projekt […]
Das unberechtigte Interesse Einzelner
Im Zusammenhang mit der Veräußerung städtischer Grundstücke zu Ramschpreisen im Bebauungsplangebiet 55 wurde wiederholt das Befremden laut, dass Entscheidungen solcher Tragweite in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in nichtöffentlicher Sitzung getroffen werden. Die Auskunft, das ginge nicht anders und man habe es schließlich immer schon so gemacht und es stehe irgendwo, ist auf Dauer unbefriedigend, […]
Der gestrige Sozialausschuss
brachte ein Ergebnis, mit dem wir leben können. Unser Antrag auf Aussetzung von Sanktionen, den die Stadt in die Trägerversammlung der ARGE einbringen soll (hier nachzulesen), wurde mit 5 Ja- und 4 Nein-Simmen bei 3 Enthaltungen zu Ziffer 1 des Antages angenommen. Die Ziffern 2 und 3 wurden zwar abgelehnt, Ziffer 3 mit 7 Enthaltungen, […]
Stellungnahme zu einer völlig unbegreiflichen Beschlussvorlage
Die Fraktionen von SPD und CDU bringen am 27. April im Sportausschuss einen Antrag ein, nach dem das Angebot der Sparte „Mixed Martial Arts“ (MMA) ausdrücklich begrüßt werden soll. Die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss, Michael Steiger und Kay Karpinsky, werden diese Vorlage ablehnen. Wir halten bereits generell solche Anträge rein deklaratorischen Charakters […]
Steinbeckerstraße soll Fußgängerzone werden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Greifswalder GRÜNEN möchten, dass die Steinbeckerstraße im Abschnitt zwischen Lange Straße und Loefflerstraße als Fußgängerzone ausgewiesen wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird einen entsprechenden Antrag in die nächste Bürgerschaft einbringen. Seit 2003 werden die Anwohner und Anlieger immer wieder vertröstet, was die Ausweisung der Steinbeckerstraße als Fußgängerzone […]
Der Bürgerschaftspräsident und die „durchgepeitschte“ Abstimmung *update*
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wehrt sich gegen die falsche Darstellung des Sprechers der Bürgerschaftskanzlei in der OZ vom Freitag zum Verhalten des Bürgerschaftspräsidenten in der letzten Sitzung der Bürgerschaft. Der Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow hat sich bei der Abstimmung zum Verkauf der Grundstücke im Bereich Bauplan 55 an das Petruswerk eindeutig nicht an die Geschäftsordnung […]