Die regionale Presse berichtete in diesen Tagen ausgiebig, die Landrätin am Montag auch, und in der Stadt berichten tiefe Schlaglöcher, dass viele Straßen den langen Winter nicht unbeschadet überstanden haben. Straßen reparieren kostet Geld. In den kommunalen Haushalten ist dafür nicht viel vorgesehen, zumal man in den meisten Jahren auch mit bescheidenen Mitteln klarkommt. Im […]
Haushalt
Ostvorpommern: Planlos in Haushaltssachen
Man kann von der Greifswalder Stadtverwaltung halten, was man will: Das Vorgehen zur pünktlichen Aufstellung des Haushaltsplanes für 2010 bot wenig Anlass zur Kritik, auch wenn einem im Ergebnis sicher nicht jeder Einzelposten gefällt. Der Vergleich mit dem benachbarten Landkreis zeigt nun eben, dass ein pünktlicher Haushaltsbeschluss keineswegs selbstverständlich ist. Der Kreistag lehnte den Entwurf […]
Keine Panik. Die FDP rechnet wieder.
Zahlen, die innerhalb von Restaurantgrenzen auf Restaurantrechnungen geschrieben werden, folgen nicht denselben mathematischen Gesetzen wie Zahlen, die in allen anderen Gegenden des Universums auf alle anderen Stückchen Papier geschrieben werden. (Douglas Adams: Das Leben, das Universum und der ganze Rest; London 1982) Zahlen, die auf FDP-Parteitagen in FDP-Parteitagsbeschlüsse geschrieben werden, folgen nicht denselben mathematischen Gesetzen […]
Der Antiquar schweigt…
Zumindest für drei Wochen. So lange gedenkt Uli Rose Urlaub zu machen. Übrigens ohne ausdrückliche Genehmigung des Vorstands oder der Blogbetreiber, wie betont werden muss. Gut, wir haben wohl nicht energisch genug widersprochen, so dass wir jetzt damit leben müssen. Auch das Antiquariat ist Gerüchten zufolge in dieser Zeit geschlossen…
Kommunen vor dem Kollaps
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt heute Stellung zur Auswirkung des Schuldenbeschleunigungsgesetzes auf die kommunalen Haushalte: Viele kommunale Dienstleistungen stehen vor dem Aus Den Städten und Gemeinden fehlten in 2009 rund 10 Prozent ihrer Steuereinnahmen. In diesem Jahr werden es 14 Prozent im Vergleich zum Jahr 2008 sein. Schon heute ist absehbar: Auch in […]
Greifswalder Haushalt 2010: Änderungsanträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 14. Dezember steht der Haushalt 2010 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf einverstanden. In einigen Punkten wird die Fraktion jedoch Änderungen beantragen. Dies betrifft vor allem die geplanten Baumaßnahmen. Hier fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: – Verschieben der Baumaßnahme Busbahnhof – Streichen des Kreisverkehrs Stralsunder Straße/Ladebower Chaussee – […]
Steuersenkung der CDU-SPD-Koalition und weitere Pläne der schwarz-gelben Koalition. GRÜNE fragen nach Auswirkungen für Haushalt der Stadt Greifswald
Die Große Koalition der vergangenen Regierung hatte bereits Steuererleichterungen für 2010 beschlossen. Jetzt will die neue schwarz-gelbe Regierung noch weiter gehen. Das Problem dabei ist: Berlin verteilt Wohltaten, Länder und Kommunen müssen es ausbaden. Wir müssen vor der Verabschiedung des Haushaltes 2010 genau wissen, wie es in den nächsten Jahren mit der finanziellen Leistungsfähigkeit Greifswalds […]
Haushaltssicherung – GRÜNE Vorstellungen
Wir sind ziemlich sauer über die momentane Situation. Bürgerschaft und Verwaltung haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Und jetzt stehen wir wegen des unverantwortlichen Verhaltens mancher Bankiers und Finanzjongleure sowie der Unfähigkeit der Politik, dem Treiben rechtzeitig Zügel anzulegen, vor einem Scherbenhaufen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich dennoch an den Bemühungen zur […]
Mit Geld umgehen und so
Steuern senken, Netto, Brutto – was haben sie nicht alle getönt vor der Bundestagswahl (und die gewohnt kritische Medienöffentlichkeit hat auch nix kapiert): Mittlerweile wissen nicht nur die neun Koalitionsabgeordneten, die Angela Merkel nicht gewählt haben, dass die finanzpolitischen Wünsche der Schwarzgelben ohne Albus Dumbledore wohl unerfüllt bleiben werden. Das eigene Hausblatt, die FAZ, seufzt […]
Ein Leitbild von Männern, Machern, Managern?
Es wurde über Partizipation geredet und Exklusion praktiziert. Diese Veranstaltung hat mal wieder wunderbar gezeigt, dass der „Wir-Gedanke“ irgendwo auf dem Weg nach Greifswald versandet ist. Ideale wie Transparenz, Mitbestimmung und die Integration von Frauen, Migranten, Sozialschwachen weniger Betuchten und Älteren bitte an der Garderobe abgeben. Jeder der erwartet hatte, dass der Prozess, wie dieses […]