„Sind unsere Tafeln in Gefahr?“…

…titelte gestern der Nordkurier aus Pasewalk. Zeit, um mal wieder gegen die Unkenntnis anzuschreiben. Allein der Beginn des Artikels (Zitate aus dem Artikel sind kursiv gesetzt) hat es in sich: Wird es die Tafel oder die Kleiderbörse für sozial Schwache, in denen Ein-Euro-Jobber tätig sind, zukünftig noch geben?, fragt der Autor, anscheinend ohne sich weitere […]

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Amt Züssow bestätigt rechtswidriges Handeln der Sozialagentur *update*

Zu diesem und diesem Eintrag jetzt noch unsere Pressemitteilung von heute: Amt Züssow bestätigt Rechtsbruch durch die Sozialagentur GRÜNE kritisieren zum wiederholten Male den rechtswidrigen Einsatz von „Ein-Euro-Jobbern“ In Lüssow mussten Presseberichten zufolge auf einer Länge von 50 Metern alle Pappeln, Eichen und Sträucher abgeholzt werden. Dies sei im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geschehen, so das […]

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Bürger_innenbeteiligung und -rechte

Hier hatten wir die unzureichende Bürger_innenbeteiligung in Lüssow kritisiert. Die Begründung des Amtes Züssow, das auf die Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde Gützkow, zu der Lüssow gehört, verweist, deutet jedoch darauf hin, dass diese nur vorgeschoben ist. Wir gehen mal davon aus, dass in unserem Landstrich „Ein-Euro-Jobber“ nur den gesetzlichen Vorgaben entsprechend eingesetzt werden (Hier beschreiben wir sicher nur […]

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Zahl der Erwerbstätigen in MV sinkt

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern erfreut uns heute mit dieser Pressemitteilung: Der Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, veröffentlicht erste vorläufige Regionalergebnisse zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit für das Jahr 2011. Danach sank in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,8 Prozent. In den anderen Ländern kam es dagegen […]

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Alle Wochen wieder *Update*

berichtet die OZ über sogenannte Ein-Euro-Jobs. Gerne wird dies mit unkritischer Berichterstattung zur ABS verbunden. So auch heute: „Ein-Euro-Jobber motzen Stadtteil auf“ Dort wird berichtet, dass die ABS im Rahmen des Programms BIWAQ den Stadtteil Schönwalde „aufmotzt“. Von der unsäglichen Sprache abgesehen, frage ich mich, was das Programm BIWAQ mit „Ein-Euro-Jobs“ und dem Verschönern von […]

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Noch ein Nachtrag: zu Ein-Euro-Job-Pflichtarbeit

Hier berichteten wir über zwei Urteile des Bundessozialgerichtes, in denen Ein-Euro-Job-Pflichtarbeitern in Einzelfällen eine Entschädigung für rechtswidrige Zwangsarbeit zustehen könnte. Das Urteil des 14. Senats liegt jetzt vor. Gerade im Hinblick auf die unzähligen im Grünflächenbereich tätigen Mitarbeiter der ABS ist es nicht uninteressant und könnte das Jobcenter Greifswald teuer zu stehen kommen. Auszüge: Anspruchsgrundlage […]

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Lustig…

„Zahl der Arbeitslosenzahlen in M-V weiter gesunken“ meldet mvregio und bezieht sich auf die Regionaldirektion Nord der Bundesarbeitsagentur für Arbeit. „Mehr Arbeitslose als vor einem Jahr in MV“ schreibt die oz-online. Naja, belegt letztlich nur die Fragwürdigkeit der Statistiken. Die zweite Schlagzeile resultiert aus dem Vergleich mit dem Vorjahresmonat. Der Grund ist, so die Regionaldirektion, im […]

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Mehr Dreck in den Schulen?!

Die OZ (Greifswalder Zeitung, S. 10; online hab ich´s nicht gefunden) berichtet heute über Beschwerden des Stadtelternrates und einiger Schulleiter, dass die Schulen nicht mehr ordentlich gereinigt würden. Begründet wird dies mit dem Wegfall der „Ein-Euro-Jobber“. Die Stadtverwaltung weist dies zurück und sieht keine Probleme. Lieber Stadtelternrat, liebe Schulleiter, die Stadt muss dies tun. Ansonsten […]

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Für alle ABS-Geschädigten

gibt´s ein klein wenig Hoffnung. Wir haben hier schon oft über die Rechtswidrigkeit der „Ein-Euro-Jobs“ beim selbsternannten InKompetenzzentrum ABS berichtet und dabei insbesondere kritisiert, dass es in vielen Fällen an der gesetzlich geforderten Zusätzlichkeit der „Jobs“ fehlt. Fehlt das Merkmal der Zusätzlichkeit, und dies ist nicht nur selten der Fall, steht dem/der Betroffenen ein öffentlich-rechtlicher […]

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Hier werden Sie geholfen

Der Landesverband M-V des Arbeitslosenverbandes Deutschland e.V. meldet sich heute zu Wort. Er erwarte eine Zunahme der Erwerbslosigkeit durch die Streichung tausender „Ein-Euro-Jobs“, sagte der Vorsitzende Jörg Böhm laut dnews in Schwerin. Ich kann nur hoffen, der gute Mann wurde falsch zitiert. Ich suchte auf der Seite des Landesverbandes vergeblich nach einer Bestätigung des Zitates, […]

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