Wie aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Kreistagsfraktion SPD-GRÜNE hervorgeht, wurde in allen Sauenzuchtanlagen im Landkreis Vorpommern-Greifswald jahrelang die rechtswidrige Praxis des Tötens nicht überlebensfähiger Ferkel durch das Schlagen des Ferkels ans Geländer oder auf den Boden angewendet. In der Antwort auf die kleine Anfrage wird deutlich, dass die zuständigen Behörden und die […]
Erste Antworten zum Metrum-Gutachten liegen vor
Jetzt sind sie endlich da – die Antworten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Fragen der Bürgerschaft zum Metrum-Gutachten für die Zukunft der Theater im östlichen Landesteil! Das Ministerium hat sage und schreibe fünf Wochen für die Beantwortung von 23 der 67 Fragen benötigt. Der lange Zeitraum ist um so verwunderlicher, als […]
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Hochschild und die Hebesätze
Axel Hochschild, Fraktionsvorsitzender der Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion und zugleich Mitglied im Kreistag, wird in einem heutigen OZ-Artikel zu den Kreisfinanzen folgendermaßen zitiert: „Die Ausschöpfung der möglichen Steuereinnahmen im Durchschnittsniveau aller anderen vergleichbaren Kommunen ist ja wohl das Mindeste.“ Interessant dabei ist, wie wendig Axel Hochschild doch reagieren kann. Als wir während der letzten Beratung zum städtischen […]
Beitragsbild: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0
6 qm – Film und Diskussion zur Interkulturellen Woche am 29.9.
Das Greifswalder Wahlkreisbüro beteiligt sich mit einer Veranstaltung am Mo., den 29. September (Steinbeckerstr. 33) an der diesjährigen Interkulturellen Woche. Wir laden ein zu Film und Podiumsdiskussion zur Wohnsituation von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern. Als Input zeigen wir einen Kurzfilm des Flüchlingsrates M-V „6 qm“, um darüber im Anschluss zu diskutieren. 6 qm, das ist Platz […]
Geänderte Mehrheiten in der Bürgerschaft
In der Bürgerschaftssitzung vorgestern wurden die geänderten Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl sehr deutlich. Die CDU-Fraktion, die in der Vergangenheit durch Kooperationspartner, wie Bürgerliste und FDP, immer wieder Mehrheiten für Anträge bekommen konnte, stand vorgestern erstaunlich oft allein mit ihrer Meinung. Mit 11 Sitzen in der Bürgerschaft lässt sich dann keine Abstimmung gewinnen. Gerne hätte die […]
Ökostrom unerwünscht
Leider ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung, zukünftig Ökostrom von den Stadtwerken zu beziehen, ebenso in der Bürgerschaft gescheitert wie vor einem Jahr die entsprechende Vorlage unserer Fraktion. Bereits im Bauausschuss deutete sich eine Ablehnung an. Stimmten da noch nur Christdemokraten, Bürgerliste, Liberale und Piraten aus unterschiedlichen Gründen gegen die Vorlage, so bildete sich gestern Abend […]
Grüner Kreisverband Vorpommern-Greifswald unterstützt Korbacher Resolution
Fracking, die Risikotechnolgie zur Förderung von Kohlenwasserstoffen,fand im Juni 2014 in Mecklenburg-Vorpommern, im Landkreis Vorpommern-Rügen zum ersten Mal seit Sommer 2011 wieder Anwendung in Deutschland. Die Testförderung am Saaler Bodden wurde mit 10 Fracs entlang der Horizontalbohrung durchgeführt. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist in Lütow und Pudagla auf der Insel Usedom ebenfalls geplant Erdöl mittels der […]
Grüne begeistert über Grünstromvorlage
Wir konnten es kaum glauben: Eine Vorlage des Oberbürgermeisters, die heute in die Ausschussrunde geht, schlägt vor, dass die Stadt Greifswald zukünftig ein GLS-zertifiziertes Grünstromprodukt für seine elektrischen Anlagen beziehen soll. „Es ist unglaublich“, so Ullrich Bittner, bündnisgrünes Mitglied im Bauausschuss, „Im Dezember 2012 hat unsere Fraktion genau das gleiche in einer eigenen Beschlussvorlage gefordert. […]
BauBeCon-Misere bringt Haushalt in Not
Fassbinder: Unter den Fehlern Einzelner dürfen nicht alle leiden Wie aus dem 2. Quartalsbericht zum Haushaltsvollzug 2014 hervorgeht hat die Stadt weiterhin schwer an den „Spätfolgen“ der Zusammenarbeit mit der BauBeCon zu tragen. Zum einen soll die Stadt schon jetzt zu einer Zahlung von 1,4 Mio. Euro in die städtebaulichen Sondervermögen verpflichtet sein, zum anderen […]
Beitragsbild: Bildrechte beim Kreisverband
Fragwürdiges Gutachten zur Zukunft des Theaters
Auf Bitten unserer Fraktion erhielten die Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft im Juni das Gutachten (besser gesagt: die Power Point Präsentation) von METRUM zur „Erarbeitung von Modellen zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern (östlicher Landesteil)“. Das Gutachten zum westlichen Landesteil kennen wir bis heute nicht. Aber das Gutachten zum östlichen Landesteil lässt auch so […]