…schickt sich an, die Favoritenrolle beim Rennen um den Verbogenen Paragraphen vom JC Nord zu übernehmen. Hier hatten wir von der Bewerbung des JC Nord berichtet. Die Regelleistung ist bekanntlich unzureichend und deckt keinesfalls den tatsächlichen Bedarf, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Der Gesetzgeber sieht das bekanntlich immer so lange anders, bis ihn […]
Autor: Gregor Kochhan
Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord…
…bewirbt sich aussichtsreich für den Verbogenen Paragraphen. Die Evangelische Obdachlosenhilfe meint dazu: „Der Verbogene Paragraf ist ein symbolischer Preis, der als „Wanderpokal“ an Sozialleistungsträger mit kritikwürdiger Rechtsvollzugspraxis überreicht wird.“ Greifswald hat bekanntlich Erfahrungen mit dem Preis, aber wohl nichts dazugelernt. Die Bewerbung des Jobcenters Vorpommern-Greifswald Süd folgt hier in Kürze. Norbert N. hat sein Medizinstudium […]
Asyl: Gestern im Kreistag
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald kritisiert die unwürdigen Bedingungen, denen AsylbewerberInnen in den Sozialämtern des Kreises ausgeliefert sind. Mindestens in den Standorten Greifswald und Anklam stehen Antragsberechtigte vor verschlossenen Türen. „Von Behörden, die in erster Linie Dienstleisterinnen sind, erwarten wir, dass sie für die Berechtigten erreichbar sind“, sagte Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender. […]
Protest gegen Nazis: Lesung und Mahnwache vor dem Kreistag am 09.09.13
Aus gegebenem Anlass wird am kommenden Montag von Demokraten im Kreistag Vorpommern-Greifswald vor seiner Sitzung die UN-Menschenrechtskonvention vorgetragen. „Nach den Geschehnissen in letzter Zeit müssen wir einige Miglieder des Kreistages an die Menschenrechte erinnern“, sagt Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag. „In letzter Zeit häufen sich gewalttätige und antidemokratische Aktionen, die vermutlich auf […]
Tafelunwesen: „Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit…
…und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.“ (Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948). Stefan Selke, Soziologie-Professor an […]
Die Hetze der Nazis geht weiter, … *Update*
…die nächsten bis jetzt bekannten Termine der sogenannten Asyl-Tour sind folgende: Mittwoch, 31.07.2013 9 Uhr Eggesin // Hans Fischer Str. 10.30 Uhr Torgelow // Markt 13 UhrTorgelow // Drögeheide 14.30 Uhr Pasewalk // Oststadt Pestalozzistraße, Zweifelderhalle Donnerstag, 01.08.2013 16 bis 17 Uhr Anklam // Markt Das Aktionsbündnis – Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt! ruft […]
Bertelsmann und der Sozialneid
Es dürfen mal wieder die in „spätrömischer Dekadenz“ lebenden ALG II-Berechtigten (fälschlicherweise Hartz IV-Empfänger genannt) beneidet werden. Während die Süddeutsche titelt „Hohe Mieten drängen Familien in Armut„, heißt es bei der OZ ganz im Sinne der beabsichtigten Debatte“Studie: Nach Abzug der Miete sind arme Familien unter Hartz-IV„. Und ruckzuck ist der von Bertelsmann gewollte Bezug […]
ALG II: Bürokratieirrsinn
Ex-Studentin Nanni N. (Name der Redaktion bekannt) beantragte am 16.04.13 unmittelbar im Anschluss an die Exmatrikulation Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beim Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord. Kurz nach Antragstellung bekam sie einen vorläufigen Bewilligungsbescheid und auch die erste Zahlung. Nur wenig später dann dieser Bescheid vom 11.06.13: Ablehnungsbescheid Sehr geehrte Frau N.N., leider muss Ihr Antrag […]
Laut gegen rechtes Gegröhle
Das Aktionsbündnis „Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt!“ mobilisiert gegen ein geplantes Neonazi-Rockkonzert am 27. Juli 2013. Das Freiluftkonzert wurde sowohl für das „Gehege“ bei Viereck (Pasewalk/MV) oder in Finowfurt (bei Eberswalde/BB) angemeldet. Das Bündnis ruft unter dem Titel „Zusammen gegen braune Hass-Musik“ zum Protest gegen das Nazikonzert auf. In der Pressemitteilung zu den Gegenveranstaltungen heißt es: […]
SPD: Auf einem guten Weg…
Es scheint, als versuche die SPD alles, um ja nicht gewählt zu werden. Schon der erste Versuch – die Nominierung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten – war Erfolg versprechend. Dann kam das Inkompetenzteam, über das schon viel geschrieben wurde. Ein Mitglied dieses Team, Klaus Wiesehügel, gab jetzt der taz ein Interview. Wiesehügel ist so etwas wie der […]