Morgen, am 2.9., trifft sich in Berlin zum dritten Mal in diesem Jahr der Länderrat der grünen Bundespartei. Ich darf dort als einer von zwei Delegierten den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Zur Vertretung gehört auch ein wenig Information. Es dürfte diesmal nicht ganz so kontrovers zugehen wie auf dem Sonderländerrat Ende Juni zur Europapolitik. Zwar gibt […]
Autor: Kay Karpinsky
Was der Landtag in dieser Woche so macht
Zur ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause trifft sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Genaue Tagesordnung und Livestream (leider nach wie vor nur unter bestimmten Systemvoraussetzungen) sind wie immer auf den Seiten des Landtags verlinkt. Wir möchten einige nützliche Hinweise von grüner Seite ergänzen. Bei Kommunalwahlen ist es bereits […]
Grüne und LINKE: „Zu schade fürs Depot“: Einblicke in die Bodendenkmale des Landes *update*
Mecklenburg-Vorpommern ist reich an bedeutsamen archäologischen Fundstücken. Immer wieder werden neue kulturhistorisch wertvolle Zeugnisse der Landesgeschichte entdeckt. „Mecklenburg-Vorpommern ist leider jedoch eines der wenigen Bundesländer, das über kein Archäologisches Landesmuseum verfügt“, erklärte Ulrike Berger, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag in Schwerin. Ehrenamtliche Bodendenkmalpfleger machen deshalb seit Anfang des Jahres mit der […]
Interessante Einladung
Uns erreichen gelegentlich interessante Einladungen bestimmter Interessenvertretungen. Nicht alles möchte mensch dabei gerne unkommentiert dem Papierkorb übergeben. Der „Bauernverband Uecker-Randow e.V.“ jedenfalls lädt unter dem PDF-Titel „Amt Penkun“ zur „Hof – Vorlesung“. Das Angebot sei dabei ausdrücklich auch an „alle interessierten Bürger“ gerichtet, weswegen ich auch gerne darüber berichte. Aber eben, wie angedeutet, nicht nur […]
Expertenanhörung zum Thema Massentierhaltung am 16.08.
Industrielle Tierhaltungsanlagen schwächen den ländlichen Raum „Nur durch eine bodengebundene, nachhaltige Landwirtschaft, die ökologische, soziale und ökonomische Gesichtspunkte berücksichtigt, stärken wir den ländlichen Raum!“ so Kristin Wegner, bündnisgrüne Vertreterin im Kreisausschuss für Umwelt und Landwirtschaft. Am Donnerstag, den 16.8.2012 findet in Anklam im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald […]
Anhörung zu Schweinemast in Medow bestätigt vorgebrachte Bedenken
Hartmut Köhler: Landkreis muss genaue Bedingungen und Auflagen formulieren Am 7. August 2012 fand in Stralsund die öffentliche Anhörung zur beantragten Erweiterung der Schweinemastanlage in Medow statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Vorpommern-Greifswald sehen im Ergebnis die Kritik bestätigt, die durch die Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger formuliert worden war. Hartmut Köhler, BÜNDNISGRÜNES Mitglied im […]
Ein paar Fragen zur Verantwortung im Sport
Das sportliche Medaillenzählen in London wurde letzten Donnerstag bekanntlich dadurch gestört, dass das Antifa-Portal „Kombinat Fortschritt“ auf die Beziehung der für das DOSB-Team startenden Rudererin Drygalla zu einem Menschen hinwies, dessen Verbindungen zur Rostocker Neonaziszene offensichtlich sind. Mittlerweile geht es hauptsächlich darum, inwieweit die zwischenzeitlich erfolgte Distanzierung der Sportlerin und ihres Freundes glaubwürdig und ausreichend […]
Wahlrecht – ein Lösungsvorschlag
In einer Situation, da die Republik über kein gültiges Bundestagswahlrecht verfügt, darf es erlaubt sein, Vorschläge zu machen, wie ein solches Wahlrecht künftig aussehen könnte. Ziel sollte dabei sein, die Vorzüge des bestehenden Wahlrechts zu erhalten oder zu erweitern, gleichzeitig aber auch eine verfassungskonforme Ausgestaltung zu erreichen sowie weitere Nachteile zu verringern oder zu beseitigen. […]
Erwartungen bestätigt: Wahlrecht verfassungswidrig
Der Eindruck, den Beobachter_innen nach der Anhörung im Juni erhalten hatten, bestätigte sich. Das Bundesverfassungsgericht hat das aktuelle Bundestagswahlrecht, das von der Koalitionsmehrheit von CDU, CSU und FDP durchgedrückt worden war, für verfassungswidrig erklärt. Beanstandet wurde, dass weiterhin vom Auftreten des „Negativen Stimmgewichts“ auszugehen ist. Beanstandet wurde die Regelung zur sogenannten „Reststimmenverwertung“. Beanstandet wurden unausgeglichene […]
GRÜNE mit Vorschlägen zur Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen
Pressemitteilung Stefan Fassbinder und Kay Karpinsky: Städte und Gemeinden müssen jetzt gestärkt werden Die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die nächste Bürgerschaft eine Beschlussvorlage eingereicht, die ein konkretes Vorgehen zur Intensivierung der Stadt-Umland-Beziehungen beschreibt. „Die Stadt Greifswald und ihr Umland haben innerhalb des Landkreises ähnliche Interessen“, erläutert dazu Stefan Fassbinder, GRÜNER Fraktionsvorsitzender. […]