Die Landtagsabgeordneten Mecklenburg-Vorpommerns bekommen in dieser Woche richtig etwas zu tun. Wer den hier verlinkten Zeitplan auf sich wirken lässt, kommt möglicherweise zu dem Schluss, nicht tauschen zu möchten. BÜNDNISGRÜNE Anträge zur Plenarwoche sind: Gemeinsamer Antrag der demokratischen Fraktionen zur Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsinki 2011 (Mi, 17:55) Gemeinsamer Antrag der demokratischen Fraktionen zum Landesprogramm „Demokratie und […]
Autor: Kay Karpinsky
Mitwirkungsverbote: GRÜNE halten Kreistagsbeschluss für unwirksam
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei der Landrätin und der Kommunalaufsicht des Innenministeriums beantragt, den Beschluss zur Standortsicherung der Arbeitslosenbetreuung für unwirksam zu erklären. Dazu Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender: „Wir sehen bei diesem Beschluss ein Mitwirkungsverbot von sechs Kreistagsmitgliedern als gegeben an. Da ähnliche Fälle in der Zukunft zu erwarten sind, wollen wir hier schnell […]
Anti-Atom-Demo am Samstag in Szczecin – Anreise aus Greifswald
Liebe Freund_innen der Energiewende, hier nochmal für alle der Demoaufruf der polnischen Grünen und Anti-Atom-Aktivist_innen für Samstag in Szczecin. Wer mitkommen will, kann sich am Samstag um 8:25 am Bahnhof einfinden, von dort geht es um 8:35 mit MV-Tickets nach Szczecin. Rückkehr wird vermutlich um 17:19 sein. Wo die Demo stattfinden wird, seht Ihr hier. […]
GRÜNE im Kreistag wollen Betroffenenrechte stärken
Nach der Entscheidung für eine gemeinsame Einrichtung stellt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anträge zur Umsetzung von Hartz IV im Kreis Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald will nach der Entscheidung des Kreistages über die Trägerstruktur der sozialen Grundsicherung die Rechte der Betroffenen stärken. „Wir waren mehrheitlich der Meinung, dass eine rein kommunale Einrichtung […]
Anlässlich des Fukushima-Jahrestages: Mahnwache in Lubmin am 11. März
GRÜNE laden ein zu Erinnerung und Gedenken Am Sonntag, den 11. März jährt sich die Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zum ersten Mal. Bundesweit soll an diesem Tag mit verschiedenen Aktionen der Opfer der Ereignisse in Japan gedacht werden. Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft an diesem Tag zu einer Mahnwache im Seebadzentrum Lubmin […]
Einiges aus dem Kreistag
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald schaffte es am Montag, eine sehr umfangreiche Tagesordnung innerhalb von fünf Stunden abzuhandeln. Zwar ist einerseits begrüßenswert, dass es mit notwendigen Beschlüssen auch mal vorwärts geht. Auf der anderen Seite stehen bedenkenswerte Nachteile. Angesichts der Zeitknappheit kam es nur zu wenigen Debatten und Diskussionen, auch dort nicht, wo es angebracht gewesen wäre. […]
Neue Lehrer_innen: Im Land unerwünscht?
Die Schweriner Volkszeitung berichtet heute: Während andere Bundesländern in der letzten Woche ihre Einstellungsbescheide für Referendare zum Einstieg in den Schuldienst für dieses Schulhalbjahr verschickten, rührt sich im Bildungsministerium in Schwerin nichts. Angesichts des aktuellen Lehrer_innenmangels, statistisch kaschierten Unterrichtsausfalls und fachspezifischer Ungleichgewichte lässt sich hier nur sagen: Im Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommerns läuft derzeit sehr viel falsch. […]
Kreistag Vorpommern-Greifswald am 27. Februar
Mit fadenscheiniger Begründung tagt der Kreistag Vorpommern-Greifswald am heutigen Montag, den 27.02. mal wieder in der Weltstadt Pasewalk in einem für solche Veranstaltungen vollkommen ungeeigneten Sitzungssaal. Die Tagesordnung umfasst 56 Punkte, so dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN es weiterhin für unverständlich hält, dass der Tagungsrhythmus nicht verdichtet wird. Tagesordnung Zu unserer Haltung in einzelnen […]
Option oder Gemeinsame Einrichtung: GRÜNE beantragen Verschiebung der Entscheidung
Gregor Kochhan: Zuvor Beantwortung neuer ungeklärter Fragen notwendig Am kommenden Montag soll der Kreistag über das künftige Modell der Betreuung von ALG II-Berechtigten entscheiden. „Angesichts der neuesten Meldungen und Entwicklungen werden wir für eine Absetzung der betreffenden Punkte von der Tagesordnung plädieren“, so Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald. „Wir sehen […]
GRÜNER Antrag: Kreis soll sich Radverkehrsplan geben
Stärkung des Fahrradverkehrs in Alltag, Freizeit und Tourismus notwendig Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Sitzung des Kreistages eine Übersicht über die bestehenden Radverkehrsverbindungen. Diese soll in die Erstellung eines Radverkehrsplanes münden. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat sich auf seiner Sitzung am 15.02. bereits einstimmig für diese […]