Diesmal: Engagement gegen Rechts muss sich lohnen Gestern hatten zwei Kreistagskandiaten von uns hier vorgeschlagen, den Gemeinden zur Bekämpfung von Rassismus, Nationalismus und rechter Gewalt Anreize finanzieller Natur zu verschaffen. Wie immer, wenn eine Idee in den Raum geworfen wird, die vorher noch niemand hatte, entstehen natürlich Fragezeichen. Uns ist durchaus klar, dass es mehrere […]
Innen und Recht
GRÜNE Kreistagskandidaten: Mut gegen Rechts muss sich lohnen
Michael Steiger und Alexander Krüger regen Anreize für Gemeinden und Initiativen an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Bekämpfung rechter Gewalt und der ihr zugrundeliegenden menschenfeindlichen Denkmuster im künftigen Großkreis von Anfang an und kontinuierlich auf die Tagesordnung setzen. „Mit Schweigen und Passivität erreichen wir nichts“, sagt dazu Alexander Krüger, GRÜNER Kreistagskandidat. „Die rechte Ideologie ist […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (47)
Diesmal: Radikale Demokratie Aus ihrem Buch, das keine Biographie ist, las am gestrigen Abend Claudia Roth im Antiquariat Rose. Photos dazu haben wir bereits veröffentlicht. Die Thematische Klammer der ausgewählten Abschnitte lässt sich am ehesten mit den Worten „Radikale Demokratie“ beschreiben. Nicht umsonst ist Claudia Roth ganz am Anfang mal vornehmlich mit innenpolitischen Themen identifiziert […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (43)
Diesmal: Mehr direkte Demokratie ist möglich. Auf die Auswertung der Wahlprüfsteine von „Mehr Demokratie e.V.“ haben wir bereits hingewiesen und tun es hiermit gerne noch einmal. Dass „Mehr Demokratie e.V.“ sich immer noch sehr stark auf Ankreuzdemokratie konzentriert, soll hier nicht Thema sein, zumal wir uns zum Thema Prozessbeteiligung bereits in dieser Reihe geäußert haben. […]
Nach dem Urteil zur Kreisgebietsreform Anpassungen im ÖPNV notwendig
Pressemitteilung des GRÜNEN Landratskandidaten Stefan Fassbinder: Die Rahmenbedingungen für das kommunalpolitische Ehrenamt müssen jetzt verbessert werden. Das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Kreisgebietsreform hat das Neuordnungsgesetz zwar mehrheitlich bestätigt, aber keinen generellen Freibrief ausgestellt. Stefan Fassbinder, Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sieht Kreis und Land in der Pflicht, die Anforderungen, die das Gericht formuliert hat, schnell […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (39)
Diesmal: Drogen- und Suchtpolitik So allmählich treffen die Auswertungen der Wahlprüfsteine und Programmanalysen verschiedener Verbände und Interessengruppen in der Öffentlichkeit ein. Die Bewertungen des grünen Programms bewegen sich dabei allgemein in einem für uns erfreulichen Rahmen. Ein Beispiel ist die Auswertung der Programme des „Deutschen Hanf Verbandes“, der bei den Parteien nach Aussagen zu Drogen […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (38)
Diesmal: Nach dem Urteil die Vorgaben des Verfassungsgerichts umsetzen Dass das Landesverfassungsgericht die Kreisgebietsreform bestätigt hat, war keine große Überraschung. Ein 4:3-Urteil ist allerdings nicht gerade erstklassig. Lohnend ist selbst bei der Mehrheitsmeinung der Blick in den Volltext des Urteils. Unsere bündnisgrünen Landratskandidat_innen haben gestern darauf verwiesen, dass das Thema der Bürger_innenbeteiligung und des ehrenamtlichen […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (34)
Diesmal: Kompetenz für Wahlgesetze Ich mag Zahlen an sich ja ganz gerne. Neben ihrer unbestreitbaren Nützlichkeit behaupte ich, die Zahlenwelt besitze auch eine eigene Ästhetik, die ihr einen Wert an sich verleiht. Zahlen können auch dabei helfen, politische Inhalte zu vermitteln und begreifbar zu machen. Was eine bloße Zahl ohne Zusatz aber nicht sein kann, […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (27)
Diesmal: Wider den Unfug der Blogwarte An ihren unbedachten Äußerungen sollt ihr sie erkennen. Wenn sich Vertreter_innen von CSU und CDU über das ach so anonyme Internet ausheulen und der SPD-Vorsitzende eine „schärfere Kontrolle des Internets“ fordert, kann es gar nicht oft genug wiederholt werden: Wer ein solches Verhältnis zum Netz hat, dass ihm dazu […]
Nachtrag zu: Gut integriert
Wir hätten es wissen müssen: Der hier kritisierte OZ-Artikel über die geplante Abschiebung einer armenischen Familie ruft den Stammtisch auf den Plan. In der heutigen gedruckten OZ werden eine Reihe von Leserbriefen veröffentlicht, die so vorauszusehen waren. So meint ein Leser, dass er für die Abschiebung von Ausländern sei, die nach Deutschland kommen, um sich […]