Den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erwartet bis Freitag dieser Woche zum letzten Mal in diesem Jahr nochmal ein ziemlich umfangreiches Programm. Die Vorbereitungen waren auch gekennzeichnet durch einen intensiven Einsatz um eine Straffung der Tagesordnung. So dürfte jetzt am Freitagabend immerhin um 19 Uhr, nach Abstimmung des Antrages zur Förderung der niederdeutschen Sprache, Schluss sein. Zuvor […]
Landespolitik
Berger: Vorentscheidung für weitreichende Kultureinschnitte ist voreilig und einseitig
Zu den Berichten über eine bereits erfolgte Festlegung der Landesregierung auf ein Theaterstruktur-Modell erklärt Ulrike Berger, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sollten die Medienberichte zutreffen, können wir vor einer Vorfestlegung auf das Staatstheatermodell in dieser Form nur warnen. Die öffentliche Anhörung zu den Theatermodellen im Bildungsausschuss in der vergangenen Woche hat klar ergeben, […]
Flexibilisierungjahr – in zwei Geschwindigkeiten zum Abitur
Öffentliche Podiumsdiskussion – 12. November 2012, 20 Uhr Koeppenhaus, Bahnhofstraße 4/5, 17489 Greifswald Moderation: Jörg Moritz-Reinbach, Religionspädagoge und Bildungsarbeiter Podium: Claudia Metz, Vorsitzende des Kreiselternrates Vorpommern-Greifswald Matts Suermann, Schüler 11. Klasse Alexander-von-Humboldt-Gymnasium Greifswald Kornelia Tetzlaff, Leiterin IGS Evang. Schulzentrum Martinschule Greifswald Ulrike Berger MdL, Bildungspolitische Sprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag M-V 2008 wurde in […]
Landtagsplenum mit grünen Schwerpunkten
Am Montag wurde es im Kreistag Vorpommern-Greifswald erfolgreich verhandelt, morgen will in Schwerin das Landesnetzwerk “Bauernhöfe statt Agrarfabriken” samt Mitstreiter_innen demonstrieren. Am Freitag wird die bündnisgrüne Fraktion eine Beschlussvorlage in das Plenum des Landtages einbringen, die eine klare Positionierung von Mecklenburg-Vorpommern gegen Agrarfabriken und für Tierschutz, bodennahe Landwirtschaft und gesunde Ernährung festschreiben soll. Das wäre […]
GRÜNE kritisieren Absage an Eisenbahnspätverbindung Rostock–Greifwald
Die Absage von Landesverkehrsminister Schlotmann, eine Eisenbahnspätverbindung Rostock–Stralsund–Greifswald einzurichten, ist aus Sicht der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN nicht überzeugend. Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hatte die Greifswalder Bürgerschaft sich vor wenigen Wochen für die Einrichtung einer solchen Verbindung ausgesprochen, die Rostock um 23 Uhr verlassen sollte. Wir vermissen den fehlenden Gestaltungswillen des Verkehrsministers. Herr Schlotmann macht es […]
GRÜNE Atompolitikerinnen aus Bundestag und Landtag in Lubmin und Greifswald
Die atompolitischen Sprecherinnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bundestag und Landtag, Sylvia Kotting-Uhl und Ulrike Berger, besuchen am 1. Oktober das Zwischenlager Nord und diskutieren mit Aktiven der Anti-Atom-Bewegung. Zusammen mit Vertreter_innen der GRÜNEN Landtagsfraktion, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Jürgen Suhr, wird Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird am kommenden […]
Theater- und Orchesterstruktur: Chance vertan
Zur Vorstellung der Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ulrike Berger: „Bildungsminister Brodkorb hat die Chance vertan, eine wirklich offene Debatte für eine Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstruktur anzuregen. Alle neun vorgestellten Modelle der Metrum Managementberatung stehen unter der Prämisse, dass die Landeszuschüsse […]
Landtag aktuell: Nicht mal der kleine Wurf will gelingen
Mit einiger Routine, manchem Gewohnten und leider wenig überzeugenden Regierungsvorlagen befasst sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche im Plenum. Für die Regierungsvorlagen, die nicht mehr herausfordern als ein resigniertes Seufzen, steht die erste Lesung einer Schulgesetznovelle. Einzig sinnvolles Element ist hier die Entfristung der Schulwahlfreiheit, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Die anderen Änderungen weisen in […]
Transparenz und Fairness bei Berufungsverfahren verbessern
Pressemitteilung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wie nun bekannt wurde, klagt eine Bewerberin gegen die Berufung eines männlichen Mitbewerbers auf die Stelle einer Professur an der Hochschule Neubrandenburg. Nach ihrer Auffassung sei der Mitbewerber weniger geeignet, verfüge aber über die besseren Beziehungen zum Berufungskommissionsvorsitzenden. Zur Berichterstattung „Alma Pater“ der Wochenzeitung DIE ZEIT und ZEIT […]
Was der Landtag in dieser Woche so macht
Zur ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause trifft sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Genaue Tagesordnung und Livestream (leider nach wie vor nur unter bestimmten Systemvoraussetzungen) sind wie immer auf den Seiten des Landtags verlinkt. Wir möchten einige nützliche Hinweise von grüner Seite ergänzen. Bei Kommunalwahlen ist es bereits […]