…so war heute im Nordkurier zu lesen. Ich mag eigentlich nicht mehr erklären, was es mit Ein-Euro-Jobs auf sich hat. Der Ein-Euro-Job ist keine Stelle, sondern eine Maßnahme des Jobcenters für eine eng begrenzte Anzahl von Menschen. Der gezahlte Euro ist auch kein Verdienst, sondern eine Mehraufwandsentschädigung, aus der der Mehraufwand für Fahrten zum Job, […]
Sozialpolitik
Durchbruch bei den Kitas
Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, SPD, FDP und Prof. Hardtke schlagen gute Lösung für Stadt, Eltern, Kinder und Mitarbeiterinnen vor In der nächsten Sitzung der Bürgerschaft steht die Entscheidung über die zukünftige Struktur der städtischen Kitas und Horte an. Die von der Verwaltung eingebrachte Beschlussvorlage wird von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, […]
Petition: Bitte um Unterzeichnung
Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) vom 23.10.2013 Ich bitte alle unsere Leser_innen um Unterzeichnung der Petition 46483, die von der äußerst engagierten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann eingereicht wurde. Weiter führende Informationen und eine Unterschriftenliste gibt es auf ihrem Blog. Aus der Begründung: Die Sanktionen (§ 31 und § […]
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Eckpunkte einer neuen Kita-Rechtsform
Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative und das große Engagement der Elternvertretung der kommunalen Kitas. Am Freitag luden die Eltern zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Kitas ein. Diese unterstützte der Kreisverband durch Übernahme der Raummiete. „Es ist sehr wichtig, dass sich die Eltern eine eigene Position erarbeitet haben und diese auch […]
Aufregung über die „Datenkrake“ Jobcenter
Mhm… Pläne, oder besser Ideen, der Bundesagentur für Arbeit (BA) sorgen für Aufregung. Sie will ALG II-Berechtigte schärfer überwachen, wie spiegel-online berichtet. Bezieher von Arbeitslosengeld II sollen, so spiegel-online, „künftig strenger im Internet“ kontrolliert werden, „um Einkünfte aus dem Online-Handel aufzuspüren und möglichen Leistungsmissbrauch zu entdecken„. Dazu heißt es dann, die Vorschläge der BA seien […]
GRÜNE hinterfragen Toilettensituation in Greifswald
Im Sommer hatte die bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion eine Umfrage unter Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen unserer Stadt zur Situation der öffentlichen Toiletten in Greifswald durchgeführt. Aufgrund der Rückmeldungen fand ein Gespräch mit dem Leiter des Amtes für Wirtschaft und Tourismus, Herrn Feldt, statt. „Das Gespräch war sehr konstruktiv“, so Frauke Fassbinder, Geschäftsführerin der Fraktion, „Wir haben […]
Der Nordkurier hat einen Skandal aufgedeckt
Der Nordkurier berichtet heute über „Arbeiten für 50 Cent„, sprich über sog. Ein-Euro-Jobs, diesmal in der Fünfzig-Cent-Variante. Ich möchte an dieser Stelle nicht wiederholen, was ich bisher über „Ein-Euro-Jobs“ schon alles geschrieben habe. Das kann hier nachgelesen werden. Trotzdem regt mich dieser Artikel auf, unabhängig davon, dass so getan wird, als sei das jetzt neu […]
Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Süd…
…schickt sich an, die Favoritenrolle beim Rennen um den Verbogenen Paragraphen vom JC Nord zu übernehmen. Hier hatten wir von der Bewerbung des JC Nord berichtet. Die Regelleistung ist bekanntlich unzureichend und deckt keinesfalls den tatsächlichen Bedarf, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Der Gesetzgeber sieht das bekanntlich immer so lange anders, bis ihn […]
Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord…
…bewirbt sich aussichtsreich für den Verbogenen Paragraphen. Die Evangelische Obdachlosenhilfe meint dazu: „Der Verbogene Paragraf ist ein symbolischer Preis, der als „Wanderpokal“ an Sozialleistungsträger mit kritikwürdiger Rechtsvollzugspraxis überreicht wird.“ Greifswald hat bekanntlich Erfahrungen mit dem Preis, aber wohl nichts dazugelernt. Die Bewerbung des Jobcenters Vorpommern-Greifswald Süd folgt hier in Kürze. Norbert N. hat sein Medizinstudium […]
Zu wenige Wohnungen für junge Rollstuhlfahrer in Greifswald
Anja Reuhl: Stadt und Wohnungsbaugesellschaften sollten nachbessern Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage an die Stadt zu den Angeboten barrierefreier Wohnungen in Greifswald gestellt. „Wir wurden von Betroffenen auf diese Thematik hingewiesen“, erläutert Anja Reuhl, Mitglied im Sozialausschuss der Stadt, „Trotz großer Bemühungen und Hilfestellungen der zuständigen Stellen in Kreis und Stadt […]