Die meisten Kandidat_innenpodien für den Wahlkreis 15 fanden bislang irgendwo im Kreis Vorpommern-Rügen statt. Es gab in einer ganz frühen Phase mal ein AStA-Podium. Danach war es in Greifswald erst mal ruhig, bis gestern der Stadtfrauenrat ins Haus der Begegnung im Ostseeviertel lud. Die Veranstaltung war demzufolge gut besucht. Der thematische Schwerpunkt lag auf Frauenpolitik, […]
Sozialpolitik
Asyl: Gestern im Kreistag
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald kritisiert die unwürdigen Bedingungen, denen AsylbewerberInnen in den Sozialämtern des Kreises ausgeliefert sind. Mindestens in den Standorten Greifswald und Anklam stehen Antragsberechtigte vor verschlossenen Türen. „Von Behörden, die in erster Linie Dienstleisterinnen sind, erwarten wir, dass sie für die Berechtigten erreichbar sind“, sagte Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender. […]
GRÜNE wollen Kita- und Hortbetreuung für alle Kinder
Anja Reuhl: Hilfsbedürftigkeit und arbeitende Eltern dürfen kein Hinderungsgrund in der Betreuung sein Die Bürgerschaft wird in ihrer nächsten Sitzung eine neue Kita-Satzung beschließen. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird mehrere Änderungen zum Verwaltungsvorschlag einbringen. Die neue Satzung sieht vor, dass Kinder, die spezieller Hilfe bedürfen, die die Kitas fachlich nicht leisten können, […]
Tafelunwesen: „Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit…
…und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.“ (Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948). Stefan Selke, Soziologie-Professor an […]
GRÜNE Kita-Veranstaltung voller Erfolg
Die Informationsveranstaltung der grünen Bürgerschaftsfraktion „Kitas – Finanzierung und Rechtsformen“ am 7. August war sehr gut besucht. Rund 100 Teilnehmer_innen fanden im Bürgerschaftssaal des Rathauses Platz, darunter etwa 60 Erzieher_innen der kommunalen Kitas; aber auch Vertreter_innen der SPD, der CDU, der LINKEN und der Bürgerliste, Eltern und Mitarbeiter_innen der Verwaltung. Der Moderator Stefan Fassbinder, Vorsitzender […]
Bertelsmann und der Sozialneid
Es dürfen mal wieder die in „spätrömischer Dekadenz“ lebenden ALG II-Berechtigten (fälschlicherweise Hartz IV-Empfänger genannt) beneidet werden. Während die Süddeutsche titelt „Hohe Mieten drängen Familien in Armut„, heißt es bei der OZ ganz im Sinne der beabsichtigten Debatte“Studie: Nach Abzug der Miete sind arme Familien unter Hartz-IV„. Und ruckzuck ist der von Bertelsmann gewollte Bezug […]
ALG II: Bürokratieirrsinn
Ex-Studentin Nanni N. (Name der Redaktion bekannt) beantragte am 16.04.13 unmittelbar im Anschluss an die Exmatrikulation Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beim Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord. Kurz nach Antragstellung bekam sie einen vorläufigen Bewilligungsbescheid und auch die erste Zahlung. Nur wenig später dann dieser Bescheid vom 11.06.13: Ablehnungsbescheid Sehr geehrte Frau N.N., leider muss Ihr Antrag […]
Info-Veranstaltung: Kitas – Finanzierung und Rechtsformen
Einladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kitas – Finanzierung und Rechtsformen Mittwoch, 7. August, 19 Uhr Rathaus Greifswald, Bürgerschaftssaal
SPD: Auf einem guten Weg…
Es scheint, als versuche die SPD alles, um ja nicht gewählt zu werden. Schon der erste Versuch – die Nominierung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten – war Erfolg versprechend. Dann kam das Inkompetenzteam, über das schon viel geschrieben wurde. Ein Mitglied dieses Team, Klaus Wiesehügel, gab jetzt der taz ein Interview. Wiesehügel ist so etwas wie der […]
GRÜNE unterstützen Labyrinth e.V. und Jugendabteilung Handball SG
Erlös des Flohmarkts vom Stadtteilfest Schönwalde II geht an die beiden Vereine Beim Stadtteilfest Schönwalde II waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Stand vertreten. Dort konnten Kinder das Glücksrad drehen und Fragen beantworten. „Für jede richtige Antwort konnten sich die Kinder Obst oder Gummibärchen nehmen. Beides war sehr schnell leer gegessen“, freut sich Stefan Fassbinder, […]