Mehr Leute in Lohn und Brot bringen, möchte die ARGE. Um das zu erreichen, setzt sie auf eine gezieltere Betreuung und Vermittlung von ALG II-Berechtigten. Eine Selbstverständlichkeit, meine ich. Und darüber hinaus der gesetzliche Auftrag der ARGEn seit dem 01.01.05, seit Einführung des SGB II. Obwohl im Augenblick nicht zu prognostizieren sei, wie die […]
Sozialpolitik
Sieger schauen nach vorn und der Wähler entscheidet
Für mich steht fest: Äpfel sind keine Birnen. Sicher war meine Wortwahl nicht glücklich und ich entschuldige mich beim Dezernenten Dembski für die Wortwahl. Dies ändert aber nichts an der Sache selbst. Am Montag ist Bürgerschaftssitzung. Hoffentlich kommen viele Greifswalder Bürger, denn dabei können sie sehen, wer auf Kosten der Kinder und Mitarbeiter in den […]
Der ARGE droht das Aus
Na und, fiel mir als Erstes ein. Und warum „droht“ das Aus? Kann es wirklich noch schlimmer kommen, so dass wir das Schlimmste befürchten müssen, wie Sozialdezernent Dembski meint? Schauen wir doch bitte mal genauer hin. Es gibt in der BRD mehr als zwanzig Kommunen und Kreise, in denen es weder das Optionsmodell noch […]
Abwrackprämie wird verlängert
+++Achtung+++Genossen+++Satire+++ Die Abwrackprämie für Altautos wird verlängert. Was ist jedoch mit der Überlegung, von der die Frankfurter Rundschau vor einigen Tagen berichtete? Die Abwrackprämie für Arbeitslose? Bis dahin war mir zwar die Abwrackprämie für Altautos, nicht jedoch die für Arbeitslose bekannt. Wenn eine überregionale Tageszeitung mit diesem Thema aufmacht, wird sie über entsprechendes Insiderwissen […]
Volk oder Stimmvieh
Die Betrachtung zum Wochenende in der Greifswalder Zeitung war bereits an anderer Stelle Gegenstand der Kommentierung und des Lobes. Die in der Tat fatale Botschaft der Überlegungen verschiedenster Politiker, das Volk von Sitzungen auszuschließen, ist ein weiterer Schritt in Richtung Demokratieverdrossenheit. Nennen wir doch mal Ross und Reiter: Es war der Vorsitzende der CDU-Fraktion im […]
Entschuldigung bleibt aus
Da wir gerade viel über Entschuldigungen und Beleidigungen reden: Das Sozialforum Greifswald hat heute den immer noch auf eine Entschuldigung wartenden ehemaligen Verfassungsrichter Wolf für die Ehrung mit dem „Silbernen Greifen“ vorgeschlagen. Vorgeschlagen werden sollten Persönlichkeiten mit besonderem ehrenamtlichen Engagement für die Stadt Greifswald. Das Sozialforum ist der Ansicht, dass sich Herr Wolf um die […]
Ehrungen Teil 2: Suchet der Stadt Bestes *update*
Die Stadt Greifswald sucht Persönlichkeiten mit besonderem ehrenamtlichen Engagement zur Ehrung mit dem „Silbernen Greifen“. Neben der Rubenow-Medaille eine weitere Gelegenheit, die Kläger gegen den WVG-Anteilsverkauf auszuzeichnen. Da leider immer nur eine Persönlichkeit vorgeschlagen werden kann, möchte ich an dieser Stelle noch einmal den „Querulanten“ Helmut Wolf als Kandidaten ins Spiel bringen. Mit seinem Engagement […]
Sparen auf dem Rücken der Kinder – Stadt knickt ein
Die Stadt ist eingeknickt und will nun doch mit allen freien Träger von Kindertagesstätten über die Gebühren für das laufende Jahr verhandeln. Der Protest von Bündnis90/Grüne, Trägern und Elternräten hat sich also ausgezahlt. Nachdem OB König (CDU) einen Beschluss der Bürgerschaft über eine 6 prozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte beanstandet hatte, Sozialdezernent Dembski in der Bürgerschaft […]
90 Jahre Frauenwahlrecht: Eine Randnotiz
Anlässlich der Internationalen Frauentages feiern wir auch in Greifswald 90 Jahre Frauenwahlrecht. Als nahezu unbekannt kann aber gelten, dass auch Arme bis zur Verordnung über die Wahlen zur verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung vom 30. November 1918, mit der das Frauenwahlrecht deutschlandweit eingeführt wurde, von der Wahl ausgeschlossen werden konnten. Zwar wurde mit der Gründung des Deutschen […]
ABS Greifswald: Eine sichere Bank *Update*
Mussten wir hier noch etwas darüber spekulieren, wie viel Ein-Euro-Jobber tatsächlich bei der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung (ABS) „beschäftigt“ sind, so ist mittlerweile zeitungsamtlich festgestellt, dass dies zurzeit 700 Personen sind. Bei durchschnittlich 145,- Euro Trägerpauschale bedeutet das eine monatliche Zahlung an die ABS in Höhe von 100.000,- Euro. Was genau mit diesem […]