Nachdem das Duo Joukov/Karpinsky bereits in der Wahlnacht erste belastbare Rechnungen aufgestellt hat, merken inzwischen auch die anderen, dass für einen Erfolg der Aktion „Jeder Nazi ist einer zuviel“ nicht nur wir GRÜNEN erheblich an Stimmen gegenüber unserem Normalniveau dazugewinnen müssten, sondern auch die SPD noch gestützt werden müsste. Im Moment scheint ihr das nicht […]
Wahlrecht
Wer kandidiert wofür? – Landrat des künftigen Großkreises
Der Modus ist denkbar einfach. Bei der Landratswahl hat jede_r genau eine Stimme. Wer mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen bekommt, ist gewählt. Schafft das im ersten Anlauf niemand, wird es zwei Wochen darauf eine Stichwahl der beiden Erstplazierten des ersten Wahlganges geben. Im künftigen Landkreis im südlichen Vorpommern bewerben sich vier Personen um […]
Wer kandidiert wo? – Kreistag
Für den Kreistag des künftigen Großkreises im südlichen Vorpommern kandidieren insgesamt 25 GRÜNE. Das Wahlsystem zum Kreistag kennt dabei keine unterschiedlichen Arten von Stimmen. Gleichzeitig ist die Wahl grundsätzlich personalisiert, das heißt, man wählt gleichzeitig die Kandidatin oder den Kandidaten und ihre oder seine Partei. Jede_r Wähler_in kann dabei insgesamt drei Stimmen vergeben, die sie […]
Wer kandidiert wo und wofür? – Landtag
In den letzten Tagen vor dem Wahltag möchten wir denen, die nicht ohnehin schon per Briefwahl tätig geworden sind, nochmal einen Überblick verschaffen, welche_r GRÜNE_R wo kandidiert und was das bedeutet. Den Anfang machen unsere Kandidat_innen für den Landtag. Entscheidend für die Zusammensetzung des Landtags nach Parteien ist die Zweitstimme. Sie ist maßgeblich für die […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (34)
Diesmal: Kompetenz für Wahlgesetze Ich mag Zahlen an sich ja ganz gerne. Neben ihrer unbestreitbaren Nützlichkeit behaupte ich, die Zahlenwelt besitze auch eine eigene Ästhetik, die ihr einen Wert an sich verleiht. Zahlen können auch dabei helfen, politische Inhalte zu vermitteln und begreifbar zu machen. Was eine bloße Zahl ohne Zusatz aber nicht sein kann, […]
Bundestagswahlrecht: Ein unfassbar schlechter Gesetzentwurf
Zunächst war da das negative Stimmgewicht. Durch die Kombination aus Überhangmandaten und Unterverteilung kann im derzeitigen Bundestagswahlrecht der Fall auftreten, dass eine Stimme für eine Partei sich zu ihren Ungunsten auswirkt. Das Bundesverfassungsgericht sagte dann folgerichtig, das sei so nicht verfassungsgemäß. Und setzte eine unverständlich lange Frist. Dann kam von den jeweiligen Mehrheitsparteien lange nichts. […]
Pressemitteilung: Wahlgebietseinteilung für neue Kreistage ist keine Nebensache
Bündnisgrüner Kreisverband möchte auch alternative Varianten diskutieren In Vorbereitung auf die Kreisgebietsreform sind auch die Wahlgebiete für die künftigen Kreistage neu einzuteilen. Praktisch soll dabei ein von den Verwaltungen erarbeiteter Entwurf von den betroffenen vier Kommunalparlamenten ohne Diskussion abgesegnet werden. Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert dieses Verfahren und wünscht stattdessen eine offene […]
Doch noch was zu den Wahlen an der Uni
Wenn in Greifswald Studierendenparlament (StuPa), Akademischer Senat und Fakultätsräte gewählt werden, ist das kein Ereignis, das vor dem nicht (mehr) akademischen Teil der Stadt Halt machen sollte. Die Hochschulpolitik im Land ist ohne die akademischen Gremien nicht denkbar. Und wenn man für eine lebendige Hochschulautonomie ist, muss man auch den Anspruch erheben, dass die innere […]
Kreissitz durch Wahlsystem
Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt. Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären […]
Wahl der Riesenkreistage 2011: Neuer Ärger ist vorprogrammiert
Frisch vorgelegt wurde jetzt der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts in Mecklenburg-Vorpommern. Neben einigen begrüßenswerten Vereinheitlichungen und redaktionellen Klarstellungen gibt es leider immer noch einiges zu kritisieren, das sich diesseits grundsätzlicher Fragen wie „Einerwahlkreise“ oder „Sperrklausel“ bewegt. Das Festhalten am Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer hat zwei gravierende Nachteile. Durch die fehlende Konsistenz (die Sitze haben keine […]