Zum Beitrag „Oberirdische Lagerung von Atommüll: Am besten alles nach Lubmin!“ passt der gestrige Beitrag auf SPON „Abschied vom Millionen-Jahre-Konzept“ über die Idee eines Kurzzeitendlagers. Dieses Paradox eines Endlagers auf Zeit begründet Geoforscher Frank Schilling vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) u.a. mit der fehlenden Sicherheit der oberirdischen Lager: Zitat aus dem SPON-Artikel:“Was passiert, wenn […]
Autor: Gregor Kochhan
Tipp: Gründungsinitiative Attac Greifswald
Auch wenn die taz bei attac eine Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit sieht, möchte ich den bei daburna gesehenen Hinweis auf die Informations- und Gründungsveranstaltung gerne weiter geben. Bei der am heutigen Mittwoch um 20:00 Uhr im Koeppenhaus stattfindenden Veranstaltung soll eine Ortsgruppe Greifswald des globalisierungskritischen Netzwerkes gegründet werden.
Demokratie geht anders
Planungssicherheit ist ein hohes Gut. Das muss auch für Wahlen gelten, dachte sich die CDU Greifswald. In der heutigen OZ (Druckausgabe) heißt es zu der Kandidatenaufstellung von Liskow und König, „die Kandidaten müssen nun noch auf dem Nominierungsparteitag […] bestätigt werden“. In der CDU-Pressemitteilung zur Wahl(?) von Liskow und König heißt es dagegen: „Die Listen werden […]
Igitt: Verteilungsgerechtigkeit!
Ein Graus für alle FDP- und FDP plus-Anhänger: „Ein beliebtes Ökonomen-Dogma lautet: Umverteilung von oben nach unten ist ganz furchtbar gefährlich, weil sie Fleißige bestraft und Faule belohnt. Das Problem an diesem Dogma ist, dass es selber zu einer Gefahr wird „ Mehr dazu in einem Kommentar bei süddeutsche.de.
Kreisgebietsreform: GAU statt HGW
Ein wenig wundert es mich (oder ich hab´s nicht mitbekommen), dass noch niemand auf den Namen Greifswald-Anklam-Ueckermünde gekommen ist. Bei künftigen Reformen und weiteren Fusionen wäre das neue Gebilde dann leicht zu einem Super-GAU zu erklären. Ich könnte eine gewisse klammheimliche Freude, Honorationen der Stadt identitätsstiftend mit GAU an ihren Kfz herum fahren zu sehen, […]
„Die Rente ist sicher“
meinte einst Norbert Blüm (CDU). Davon ist zwar angesichts des Um- bzw. Abbaus der gesetzlichen Rentenversicherung hin zur kapitalgedeckten Privatvorsorge (Riester und Rürup) – im Übrigen unter maßgeblicher Beteiligung des AWD bzw. Maschmeyer-Freundes Schröder – nicht mehr allzuviel zu spüren. Noch einmal Blüm auf den NachDenkSeiten: Als vermeintlicher Retter [der gesetzlichen Rente] in höchster Not […]
Für alle ABS-Geschädigten
gibt´s ein klein wenig Hoffnung. Wir haben hier schon oft über die Rechtswidrigkeit der „Ein-Euro-Jobs“ beim selbsternannten InKompetenzzentrum ABS berichtet und dabei insbesondere kritisiert, dass es in vielen Fällen an der gesetzlich geforderten Zusätzlichkeit der „Jobs“ fehlt. Fehlt das Merkmal der Zusätzlichkeit, und dies ist nicht nur selten der Fall, steht dem/der Betroffenen ein öffentlich-rechtlicher […]
Die CDU Greifswald gibt sich adlig
und hat geguttenbergt. Die Vorstandsmitglieder der CDU-Bürgerschaftsfraktion haben sich heute auf der immer wieder lesenswerten CDU-Homepage mit einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Kritisiert wird darin der Artikel der Greifswalder Lokalausgabe der OZ „Nach dem Bau-Skandal: CDU-Fraktion putscht ihren Chef-Aufklärer weg“, auch online bei der OZ nachzulesen. Aus der Pressemitteilung: Das Wort Putsch ist negativ besetzt. […]
Eine Neiddebatte
Spiegel-online berichtet über „Gehaltsexzesse in Vorständen“: …Nach den bisher veröffentlichten Berichten stiegen die Einkommen der Vorstandschefs 2010 um 16 Prozent. Das ist erneut ungleich mehr als der Zuwachs bei den gewöhnlichen Werktätigen. Deren Tarifverdienste legten um gerade mal 1,6 Prozent zu. Die Schere geht immer weiter auseinander. … Und dann muss tatsächlich über das Wort […]
Vielleicht sollten wir am 1. Mai auch hieran denken:
Sitzblockaden müssen keine Nötigung sein, so das Bundesverfassungsgericht. Mehr dazu im law blog. Daraus: „Nur unfriedliche Versammlungen genießen nach dem Beschluss keinen Grundrechtsschutz. Eine politisch motivierte Sitzblockade betrachten die Verfassungsrichter noch als friedliche Versammlung. Demgemäß dürfe nicht gesagt werden, dass die Versammlungsfreiheit nicht gilt.“