Jenseits der CDU

Den geneigten LeserInnen möchten wir die heutige Pressemitteilung unseres Kreisverbandes nicht vorenthalten: Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene: Ein Politikwechsel ist möglich Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen sieht sich in seiner Arbeit durch die OZ-Umfrage zur Landtagswahl im September dieses Jahres gestärkt. „Wohl wissend, dass Umfragen keine Wahlergebnisse sind und sich durchaus noch Verschiebungen ergeben […]

Schöne neue Arbeitswelt

Frank-Jürgen Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, erklärt uns im SPON-Interview den eigentlichen Sinn der Agenda 2010: „Arbeit ist immer besser als Arbeitslosigkeit. […] Das Ziel der Hartz-Reform war es, den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten.“ Nicht das „Herausholen“ der armen Menschen aus der Sozialhilfe und die Zusammenlegung der Sozial- mit der Arbeitslosenhilfe und das […]

Sozialverträgliche Müllentsorgung

Mehrere Medien, z.B. die taz oder der NDR, berichten über verstärkte Spenden von Lebensmittelhändlern an die Tafeln. Insbesondere Eier und Wurstwaren sind es, die erheblich mehr gespendet würden. Die Tafeln bekommen im Zuge des Dioxinskandals das, was „Normal“verbraucher ablehnen und in den Regalen lassen. Wie sieht es eigentlich in Mecklenburg-Vorpommern oder in Greifswald aus? Ein […]

„In der Mitte wird man schnell orientierungslos“

Ein Kommentar von Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz: „Die Grünen müssen stärker als bisher deutlich machen, dass zu ihrem Kernprofil nicht nur Ökologie, sondern auch Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören. Dabei sollten sie nicht auf ein unbestimmtes 40-Prozent-Potenzial schielen.“ Der ganze Text ist hier zu finden…

Berlin´s Garten

Die Kreisgebietsreform steht an, nur ein neuer Name für den Kreis mit Greifswald als Leuchtturm Kreisstadt ist noch nicht gefunden. Südvorpommern, Greifswald-Usedom oder Vorpommern stehen u.a. zur Diskussion. Oder wie wäre es mit einem schlichten Pommern? Wir greifen eine Idee der Landesjustizministerin Kuder (CDU) [Wer möchte, kann jetzt über mögliche Koalitionen spekulieren] auf und unterbreiten […]

Vorpommersches Landrecht

bricht Bundesrecht, zumindest wenn wir den Bürgermeistern von Wackerow oder Neuenkirchen Glauben schenken können. Die OZ „Gemeinden verlieren Ein-Euro-Jobs“ (S. 15 der Greifswalder Lokalausgabe) zitiert den Wackerower Bürgermeister Hering: Ohne „Ein-Euro-Jobber“ können wir vieles nicht mehr erledigen. Oder Riechert (Neuenkirchen) in Anspielung auf den angekündigten Wegfall zahlreicher „Ein-Euro-Jobs“: Das ist mit den Gemeindearbeitern allein nicht […]

Zum Jahreswechsel

Von wem stammt das folgende Zitat? „Früher glaubten wir, die Lebensformen der Unterschicht seien die Folge ihrer Armut. Das Gegenteil ist richtig: Die Armut ist Folge ihrer Verhaltensweisen, eine Folge der Unterschichtskultur.“ a) Thilo Sarrazin b) Renate Künast c) Guido Westerwelle Wer googelt, darf nicht mitspielen. Einen guten Rutsch und ein frohes und gesundes Jahr […]

Lämmer

„Winterlämmer in Gristow – „Ein-Euro-Jobber“ sichern die Fütterung im Naturerlebnispark ab“, so die OZ heute im Greifswalder Lokalteil, S. 13 (Ostvorpommern). Über die Zulässigkeit des Einsatzes von „Ein-Euro-Jobbern“ habe ich schon viel geschrieben, auch dass die OZ nicht in der Lage scheint, diesen Einsatz kritisch zu hinterfragen. Heute jedoch wurde sie geradezu dazu gedrängt, wenn […]

Frohe Weihnachten

Über „Deutsche Zustände“, eine Langzeitstudie des Soziologen Heitmeyer, auf die wir hier bereits kurz hinwiesen. Dazu ein hervorragender Kommentar von Jens Berger bei Telepolis: „Die Studienmacher kleiden die Ergebnisse der Studie folgerichtig in düstere Sätze: So ist von einer „deutlichen Vereisung des sozialen Klimas“, von einer „rohen Bürgerlichkeit“, und von einem „zunehmenden Klassenkampf von oben“ […]

Der lange Marsch durch die Institutionen

Mit den Grünen als Volkspartei befasst sich eine Analyse des Göttinger Politologen Franz Walter und eine Untersuchung des Media-Tenor-Institutes. Die taz berichtet unter der Überschrift „Volkspartei der Beamten“. „Der Zuwachs für die Grünen ist gar nicht so groß“, urteilt der Göttinger Politologe Franz Walter. Nur hätten anderen Parteien enorm viele Wähler verloren, weil sich viele […]