Einen Überblick über die Landtagsarbeit von Ulrike Berger in den letzten Wochen bietet der aktuelle Newsletter, der hier heruntergeladen werden kann. Die Themen sind Haushalt, Bildung, Kultur, Demokratie, Atommüll und Verkehr. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und freuen uns über konstruktive Anregungen!
Autor: Kay Karpinsky
Fußballstrand Heringsdorf: Meine Wünsche an das ZDF
Folgendes Schreiben habe ich heute an das ZDF geschickt: — Sehr geehrte Damen und Herren, als Einwohner von Mecklenburg-Vorpommern freue ich mich, dass das ZDF anlässlich der Übertragung der Fußball-Europameisterschaft 2012 den „ZDF-Fußballstrand“ an der Heringsdorfer Seebrücke als EM-Studio eingerichtet hat. Ich begrüße es auch, dass Sie die Nachbarschaft unserer Region zum Gastgeberland Polen nutzen, […]
Jürgens Bericht aus Chantilly
Unser Service für alle Verschwörungstheoretiker_innen und die, die es noch werden wollen: Hier haben wir den Bericht von Jürgen Trittin über seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz am 31. Mai und 1. Juni 2012 in Chantilly, Virginia, USA, verlinkt. Für direkt an Jürgen Trittin gerichtete Anfragen ist dieser Link auf die Kontaktseite seiner HP ergänzt. Den […]
Sicherheit bleibt auf der Strecke
Am Samstag, den 2. Juni, demonstrierten auf dem Greifswalder Fischmarkt etwa 80 Leute gegen den Atommüllschiffstranport, der seit dem 24. Mai von Obrigheim nach Lubmin unterwegs ist. Dabei wurde vom Antiatombündnis Nordost nochmal auf wesentliche Probleme des Transportes hingewiesen. Der Transport ist nicht vorschriftsgemäß als Gefahrgut gekennzeichnet. Das bedeutet, dass alle Leute, die zufällig in die Nähe […]
Fiskalpakt: GRÜNER Sonder-Länderrat oder Sonder-BDK
Die Zustimmung Deutschlands zum europäischen Fiskalpakt erfordert bekanntlich eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die Bundesregierung hier ist also auch auf die Zustimmung von SPD und GRÜNEN angewiesen. Einige grüne Bundestagsabgeordnete, die grünen Europaabgeordneten aus Deutschland, aber nicht zuletzt viele Stimmen der „Basis“ haben sich in den vergangenen Tagen dafür ausgesprochen, dieses Thema auf einem […]
Veranstaltung am 7. Juni – Licht ins Dunkel: Rechtsextreme Strukturen aufdecken, gesellschaftliche Handlungsmöglichkeiten aufzeigen
Am Donnerstag, 7. Juni 2012 veranstaltet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Podiumsdiskussion mit Wolfgang Wieland, MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Seidel, Chefredakteur Nordkurier und Dr. Gudrun Heinrich, Universität Rostock Moderation: Jürgen Suhr, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV Am: Donnerstag, 7. Juni 2012 Um: 19.30 Uhr Ort: Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern, Mühlenstrasse 9, 18055 Rostock Unfassbar, […]
Demo gegen Atommüll-Schiffstransport Obrigheim–Lubmin am 2. Juni in Greifswald
Sicherheit bleibt auf der Strecke Kundgebung gegen Atommüll-Schiffstransport Obrigheim–Lubmin 2. Juni 2012, ab 12 Uhr Greifswald, Fischmarkt Hintergrund: Der Atommüll-Transport vom AKW Obrigheim startete am 24. Mai zum Zwischenlager Nord. Die voraussichtliche Ankunft im Industriehafen Lubmin ist am 4. Juni. Die Energiewerke Nord (EWN) möchten das Zwischenlager ausbauen, um weiteren Platz für Atommüll zu schaffen. […]
Land will Pommerschem Landesmuseum kein Geld mehr für Ankauf von Kunst und Kulturgütern geben
Ulrike Berger, MdL (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt Einstellung von Mitteln in den Haushalt vor. Im Landeshaushalt 2012/2013 ist für Neuanschaffungen des Pommerschen Landesmuseums von Objekten der Kunst- und Landesgeschichte kein Geld mehr vorgesehen. 2011 standen hier noch 10.000 Euro zur Verfügung. Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert diese Kürzung: „Schon die bisherige Summe […]
GRÜNE im Landtag wollen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung verbessern
Mit dem heutigen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung möchte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Hürden für die Durchführung und Annahme von Volksbegehren und Volksentscheid absenken. (Drs. 6/732) Dazu sagt Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zu dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Verfassung zu verändern: „Die bisherige Regelung zu Volksentscheiden sieht vor: Erst wenn […]
Bündnisgrüne Kreistagsfraktion fordert eindeutige Positionierung des Kreistages gegen Rechts
Gregor Kochhan und Michael Steiger: Wir dürfen die Betroffenen rechter Gewalt nicht allein lassen Die jüngsten Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis (die Presse berichtete ausführlich) müssen auch Thema im Kreistag werden. Insbesondere die Buttersäureanschläge auf den DemokratieLaden in Anklam sowie auf das IKuWo in Greifswald und die offenbar gezielten Übergriffe in Anklam gegen alternative Jugendliche […]