Am 10.03.10 ist die nächste Sitzung des Sozialausschusses der Bürgerschaft der UHGW. Bekanntlich ist der Geschäftsführer der ABS Greifswald, des selbsternannten Inkompetenzzentrums der Stadt, Manfred Bogaczyk, zu diesem Termin geladen. Die Fraktionen und Gruppen der Bürgerschaft sind gebeten worden, Fragen an den Geschäftsführer vorab schriftlich diesem zu überlassen. Eigentlich eine gute Sache, damit in der […]
Bürgerschaft
Remember Café Quarks: Nachträge zum Podium
Über das Podiumsgespräch im Ikuwo am vergangenen Samstag, das die vergangenen 20 Jahre alternativer Jugendkultur in Greifswald zum Thema hatte, berichtet heute die OZ (leider bis jetzt nicht online). Da ich in diesem Artikel schon zitiert werde, möchte ich die Gelegenheit nicht versäumen, Intention und Hintergründe meines Statements zu erläutern. Anlass war ein aus meiner […]
Der Antiquar schweigt…
Zumindest für drei Wochen. So lange gedenkt Uli Rose Urlaub zu machen. Übrigens ohne ausdrückliche Genehmigung des Vorstands oder der Blogbetreiber, wie betont werden muss. Gut, wir haben wohl nicht energisch genug widersprochen, so dass wir jetzt damit leben müssen. Auch das Antiquariat ist Gerüchten zufolge in dieser Zeit geschlossen…
GRÜNER Erfolg: Musikschule-Geschwisterermäßigung hat erste Hürde genommen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingebracht, der vor dem Hintergrund der geplanten Gebührenerhöhungen in der Musikschule eine deutliche Geschwisterermäßigung bei den Gebühren vorsieht: Wenn mehrere Kinder einer Familie die Musikschule nutzen, dann erhält das zweite Kind eine Ermäßigung von 25 %, das dritte von 50 %. Alle weiteren Kinder einer Familie können […]
Gebührensteigerung Musikschule – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern deutliche Geschwisterermäßigungen
Das Kulturamt der Stadt Greifswald bringt in die nächste Bürgerschaftssitzung eine neue Gebührensatzung für die Musikschule ein. Die Gebühren sollen in der Regel um 2 – 5 %, in einigen Fällen um bis zu 10 % angehoben werden. Da überwiegend Kinder und Jugendliche die Musikschule nutzen, trifft diese Kostensteigerung in erster Linie die Familien. Die […]
Greifswalder Haushalt 2010: Änderungsanträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 14. Dezember steht der Haushalt 2010 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf einverstanden. In einigen Punkten wird die Fraktion jedoch Änderungen beantragen. Dies betrifft vor allem die geplanten Baumaßnahmen. Hier fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: – Verschieben der Baumaßnahme Busbahnhof – Streichen des Kreisverkehrs Stralsunder Straße/Ladebower Chaussee – […]
Steuersenkung der CDU-SPD-Koalition und weitere Pläne der schwarz-gelben Koalition. GRÜNE fragen nach Auswirkungen für Haushalt der Stadt Greifswald
Die Große Koalition der vergangenen Regierung hatte bereits Steuererleichterungen für 2010 beschlossen. Jetzt will die neue schwarz-gelbe Regierung noch weiter gehen. Das Problem dabei ist: Berlin verteilt Wohltaten, Länder und Kommunen müssen es ausbaden. Wir müssen vor der Verabschiedung des Haushaltes 2010 genau wissen, wie es in den nächsten Jahren mit der finanziellen Leistungsfähigkeit Greifswalds […]
Haushaltssicherung – GRÜNE Vorstellungen
Wir sind ziemlich sauer über die momentane Situation. Bürgerschaft und Verwaltung haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Und jetzt stehen wir wegen des unverantwortlichen Verhaltens mancher Bankiers und Finanzjongleure sowie der Unfähigkeit der Politik, dem Treiben rechtzeitig Zügel anzulegen, vor einem Scherbenhaufen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich dennoch an den Bemühungen zur […]
Ein Leitbild von Männern, Machern, Managern?
Es wurde über Partizipation geredet und Exklusion praktiziert. Diese Veranstaltung hat mal wieder wunderbar gezeigt, dass der „Wir-Gedanke“ irgendwo auf dem Weg nach Greifswald versandet ist. Ideale wie Transparenz, Mitbestimmung und die Integration von Frauen, Migranten, Sozialschwachen weniger Betuchten und Älteren bitte an der Garderobe abgeben. Jeder der erwartet hatte, dass der Prozess, wie dieses […]
GRÜNE fordern Zebrastreifen vor der neuen Kita in der Loitzer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und SPD in der Bürgerschaft In der Loitzer Straße wird eine neue Kita errichtet. Bislang sehen die Auflagen der Stadtverwaltung den Bau einer Querungshilfe vor. Eine Querungshilfe ist aber das denkbar ungeeignetste Mittel für kleine Kinder, eine Straße zu überqueren. Wie soll eine ganze Gruppe von […]