Uns erreichte folgende Pressemitteilung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald: Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald versucht derzeit gemeinsam mit der Polizei, illegale Informationsstände der NPD-Landtagsfraktion zu unterbinden. Diese hatte für heute eine offizielle Sondernutzungsgenehmigung für Informationsstände auf dem Fischmarkt und am Thälmann-Ring erhalten. „Allerdings sind sie an diesen Orten bislang nicht erschienen“, sagte Fred Wixforth vom […]
Innen und Recht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürworten Verursacherprinzip bei der Grünschnittentsorgung
Beschlussantrag n der nächsten Bürgerschaft: Reduzierung der Gebühren auf die Hälfte Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt eine Umlage der Kosten für die Grünschnittentsorgung auf alle Bürger ab. Wir sind bei der Abfallentsorgung generell für das Verursacherprinzip. Wer Abfall produziert, muss auch für die Entsorgungskosten aufkommen. Das Umlageverfahren würde dagegen dafür sorgen, dass die Müllgebühren […]
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen: OB König muss zurücktreten
Erhebliche Pflichtversäumnisse erfordern klare Konsequenzen Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene schließt sich der Forderung der Linken nach einem Rücktritt von Oberbürgermeister Dr. Artur König an. Das Verhalten Königs in der Affäre um die Kostensteigerung beim Technischen Rathaus ist nicht länger hinzunehmen und schadet dem Ansehen der Stadt Greifswald. „Entgegen allen Behauptungen Dr. Königs, […]
Schwabenstreich in Greifswald – Größenwahn wohnt überall!
Wir denken weiter: SOLIDARITÄT MIT STUTTGART Schwabenstreich in Greifswald Samstag, 9. Oktober 2010, 14 Uhr Greifswald, Marktplatz (Ecke Fleischerstraße) Größenwahn wohnt überall! Deswegen treffen wir uns diesmal aus naheliegendem Grund vor der Alten Post. Der breite und friedliche Protest in der letzten Woche war ein großartiger Erfolg. In dieser Woche soll nun erneut ein bundesweites […]
„Mehr Bürgerbeteiligung“
Das beherrschende Thema in diesen Tagen sind die Auseinandersetzungen um den Bahnhofsrückbau in Stuttgart. Nachdem zunächst Fragen von Verkehrspolitik und Städtebau dominiert hatten, geht es seit Donnerstag um die Frage, wie staatliche Organe und Repräsentanten meinen, mit Bürgerinnen und Bürgern umgehen zu dürfen. Und da von Befürworterseite immer mal wieder die vermeintliche Legitimierung des umstrittenen […]
Spaß vor der Gebietsreform
Ostvorpommern will klagen, andere Landkreise wollen das auch, Wismar und Greifswald sind auf dem Weg dorthin, lediglich aus Stralsund sind konfuse Signale zu vernehmen. Die Gründe, jetzt wieder zu klagen, erscheinen jeweils einigermaßen belastbar. So hält sich der Landesgesetzgeber nicht an die eigenen Vorgaben und die des Verfassungsgerichts von 2007. Die geplanten Kreise sind nach […]
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen zum Postumbau
Zur Aufklärung Intensivierung aller Möglichkeiten nötig Auf der gestrigen Sitzung des Vorstands der Greifswalder Bündnisgrünen wurde die Strafanzeige der Freien Wähler gegen den OB ausdrücklich begrüßt. Dessen Versuch, die Verantwortung durch eine von ihm erstattete Anzeige ausschließlich auf den Sanierungsträger abzuwälzen, wird durch die Aktivität der Freien Wähler gestoppt. „An diesen Vorgängen sieht man, dass […]
Kreissitz durch Wahlsystem
Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt. Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären […]
Zukunft am Hindukusch?
Über 200 Gäste auf der Afghanistan-Tagung Greifswald. Bei hochsommerlichen Temperaturen nutzten über 200 Teilnehmer am vergangenen Wochenende die Gelegenheit, sich über die Kultur, die Lebensbedingungen, den Einsatz der ISAF-Truppen, die politische Lage und die Stimmung der Bevölkerung in Afghanistan aus erster Hand zu informieren. Besonders erfreulich waren die 50 afghanischen Gäste, die aus den Asylbewerberheimen […]