Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Greifswald sollte dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ beitreten Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass Greifswald die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ beitritt. Das Bündnis unterstützt Kommunen bei den immer größer werdenden Aufgaben zum […]
Umwelt- u. Klimaschutz
Landtag aktuell: Nicht mal der kleine Wurf will gelingen
Mit einiger Routine, manchem Gewohnten und leider wenig überzeugenden Regierungsvorlagen befasst sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche im Plenum. Für die Regierungsvorlagen, die nicht mehr herausfordern als ein resigniertes Seufzen, steht die erste Lesung einer Schulgesetznovelle. Einzig sinnvolles Element ist hier die Entfristung der Schulwahlfreiheit, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Die anderen Änderungen weisen in […]
Ökostrom in den städtischen Gebäuden?
Nutzt die Stadt das klimafreundliche Angebot der eigenen Stadtwerke? Gerade versuchen einige Fraktionen in der Greifswalder Bürgerschaft die Aufstellung effizienterer Windräder zu verhindern, weil sie angeblich die Stadtsilhouette stören. Die Greifswalder Stadtwerke investieren seit einiger Zeit mit Zustimmung der Bürgerschaft selbst in Aufstellung und Betrieb von Windparks. Damit unterstützen sie bewusst den Ausbau erneuerbarer Energien. […]
Mehr als nur Urwahlvorbereitung: Der grüne Länderrat am 2.9.
71 Journalisten beobachten 80 Delegierte dabei, wie sie darüber beschließen, dass über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2013 eine Urwahl durchgeführt werden soll. – Dieser Satz fasst ganz gut zusammen, was die Medienöffentlichkeit am grünen Länderrat vom letzten Sonntag interessiert hat und wo das Problem dieser Darstellung liegt. Denn: Ausführlich diskutiert wurden zwei andere Themen. Dass […]
Verfassungsschutz, Energie, Urabstimmung: Der grüne Länderrat
Morgen, am 2.9., trifft sich in Berlin zum dritten Mal in diesem Jahr der Länderrat der grünen Bundespartei. Ich darf dort als einer von zwei Delegierten den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Zur Vertretung gehört auch ein wenig Information. Es dürfte diesmal nicht ganz so kontrovers zugehen wie auf dem Sonderländerrat Ende Juni zur Europapolitik. Zwar gibt […]
Bitte einen realistischen Blick auf den vermeintlichen Blick
Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert realistische Bewertung in Debatte zur Greifswalder Stadtsilhouette Der Betreiber des Windkraftparks Helmshagen/Hinrichshagen möchte seine 15 Windkraftanlagen durch neun höhere ersetzen. Nun ist eine Diskussion entbrannt, ob die neuen Anlagen die schönste Ansicht Greifswalds, den Blick von Norden, in unzulässiger Weise beeinträchtigten. Sofern es die Witterung zulässt, sind die 15 Windräder bereits heute […]
Anhörung zu Schweinemast in Medow bestätigt vorgebrachte Bedenken
Hartmut Köhler: Landkreis muss genaue Bedingungen und Auflagen formulieren Am 7. August 2012 fand in Stralsund die öffentliche Anhörung zur beantragten Erweiterung der Schweinemastanlage in Medow statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Vorpommern-Greifswald sehen im Ergebnis die Kritik bestätigt, die durch die Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger formuliert worden war. Hartmut Köhler, BÜNDNISGRÜNES Mitglied im […]
NDR macht sich lustig über Greifswald
Illegaler Verkehr in der Fußgängerzone BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen anlässlich eines NDR-Beitrages nach dem aktuellen Stand Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nimmt einen Filmbeitrag des NDR-Nordmagazins vom 13. Juni zum Anlass, die Maßnahmen der Stadtverwaltung gegen den illegalen Kfz-Verkehr in der Greifswalder Fußgängerzone erneut zu hinterfragen. Bereits seit zwei Jahren beschäftigt sich die […]
GRÜNE fordern atomstromfreie Stadtwerke
Strategie der Stadtwerke muss diskutiert werden In der nächsten Bürgerschaftssitzung soll das Strategiekonzept der Stadtwerke beschlossen werden. In den Ausschüssen wurde das Konzept nichtöffentlich behandelt. Dank der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die zukünftige Strategie des stadteigenen Unternehmens jetzt aber im öffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung diskutiert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordert angesichts der […]
Unsere Tipps zur Landtagswoche
Einigermaßen übersichtlich in einer zweitägigen Runde trifft sich in dieser Woche der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Plenarsitzung. Drei der zu verhandelnden Vorlagen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebracht, es ging dabei darum, gezielte Schwerpunkte zu setzen. Diesmal geht es bereits im Bereich der Gesetzentwürfe los. Am Mittwoch, so ab 14:45 Uhr steht unser Antrag […]