Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so […]
Autor: Kay Karpinsky
Kleine Anfrage: Nachfragen von Ulrike Berger zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler in den Landkreisen
Die von der Landesregierung angedrohten Kürzungen im SPNV und ÖPNV betreffen mittelbar auch den Schüler_innenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar gehört es zu den Pflichtaufgeben des Landes, seine Schülerinnen und Schüler entgeltfrei vom Wohnort zur Schule und zurück zu befördern. Wenn allerdings der kommunale Busverkehr – und die Kommunen insgesamt – immer schlechter ausgestattet wird, so ist […]
Realexistierende Demokratieunfähigkeit
Wie Akteure im politischen Raum handeln müssen, um Leuten, die Lust auf Mitmachen haben, dieselbe möglichst effektiv zu nehmen, wurde gestern im Kreistag Vorpommern-Greifswald eindrucksvoll demonstriert. Möglicherweise liegt einfach ein böser Fluch auf der Metropole Pasewalk, vielleicht passt es einigen vielen einfach nicht, dass in der Demokratie Leute zugucken können und möchten. Der Grund liegt […]
Attraktivere Bahn durch bessere Tagesrandverbindungen
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion möchte Initiativen und Bemühungen für verbessertes Zugangebot anstoßen Eine Verbesserung der Bahnanbindung Greifswalds erfordert nach Auffassung der Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gezielte Verbesserungen der Früh- und Spätverbindungen. Eine entsprechende Vorlage bringt die Fraktion in die Gremien der Bürgerschaft ein. Anlass ist die Ankündigung des Landes, eine bereits in Aussicht gestellte zusätzliche Spätverbindung […]
Nicht überall, wo Kompetenz draufsteht, ist auch Kompetenz drin
GRÜNE Kreistagsfraktion sieht weiterhin ein Mitwirkungsverbot bei Bürgermeistern Undurchdachter Beschluss laut Bescheid des Innenministeriums wertlos Die Darstellung des Ministeriums enthält sachliche Fehler Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern hat am 13.03.12 den BÜNDNISGRÜNEN Antrag, den Kreistagsbeschluss zur Standortsicherung der Arbeitslosenbetreuung für unwirksam zu erklären, zurück gewiesen. Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Darstellung des Ministeriums […]
Kreismitgliederversammlung am 22. März in Anklam
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutieren den Umgang mit der NPD und Neonazis Am kommenden Donnerstag, den 22. März 2012, trifft sich der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Anklam, um auf einer thematisch orientierten Kreismitgliederversammlung den Umgang mit der NPD und Neonazismus zu debattieren. Michael Steiger, Mitglied des Kreistages Vorpommern-Greifswald, wird durch den Abend leiten […]
GRÜNE Fraktionen kritisieren Verwaltungen in Kreis und Stadt in der Frage der Schulträgerschaft
Hartmut Köhler und Frauke Fassbinder fordern Information der Mandatsträger und Gegenüberstellung der Positionen In der aktuellen Diskussion über die Rückholung Greifswalder Schulen vom Landkreis verlangen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine konstruktive Zusammenarbeit der Beteiligten sowie eine umfassende Beteiligung der gewählten Mandatsträger_innen. Dazu Hartmut Köhler, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: „Die uns bisher vorliegenden Informationen sind als Grundlage […]
Endlose Geschichte, und keiner lernt hinzu! *update*
Greifswalder Grüne fordern Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzung zum Verhältnis von UHGW und BauBeCon Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll in nichtöffentlicher Sitzung über die neuesten Entwicklungen im Verhältnis von Stadt und Treuhänder informiert werden. Der Vorstand des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich eindeutig dagegen aus und fordert Öffentlichkeit. „Wie oft müssen […]
Archäologenverbände unterstützen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Landesarchäologie
Ulrike Berger hofft auf parteiübergreifendes Umdenken in Sachen Landesarchäologie: Für 2007 wies der Kulturfinanzbericht der statistischen Ämter in Mecklenburg-Vorpommern eine negative Ausgabe von minus 28 Cent pro Einwohner für die Denkmalpflege aus. „Damit ist unser kulturell so reiches Land mit weitem Abstand trauriges Schlusslicht aller Bundesländer“, informiert Ulrike Berger, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. „In unserer […]
GRÜNE Landtagsfraktion: Infrastrukturmaßnahmen brauchen neue Prioritäten
Zum heutigen Antrag zu Infrastrukturmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Investitionsrahmenplans des Bundes: Johann-Georg Jaeger, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Landesregierung legt einmal mehr den Schwerpunkt des Ausbaus der Infrastruktur in unserem Land einseitig auf den Ausbau von Straßen. Es ist aus unserer Sicht unsinnig, noch mehr Straßenbauprojekte beim Bund zur Finanzierung anzumelden. Es ist […]