Die Integration der Schüler mit besonderem Förderbedarf in die allgemeine Grundschulen bringt neue Anforderungen an die Räumlichkeiten aller Grundschulen mit sich. Da die so genannte Inklusion de facto an den Greifswalder Grundschulen seit diesem Schuljahr praktiziert wird, werden diese Anforderungen jetzt bereits deutlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte von der […]
Haushalt
Mehr Geld für den Tierpark, eine Stelle zur Einwerbung von EU-Geldern sowie einen Fahrradweg am Hansering
GRÜNE Vorschläge zum Haushalt 2012 der Hansestadt Greifswald Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung. Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in […]
Solide Einnahmenbasis für verantwortliche Haushaltspolitik: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines […]
Pressemitteilung: GRÜNE beantragen erneut die unverzügliche Aufstellung des Kreishaushaltes für 2012
Waldemar Okon: Verzögerungen führen zu Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger Auf der Kreistagssitzung am 24.10.2011 hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Landrätin und die Verwaltung mit der Aufstellung eines Haushaltsentwurfs für 2012 zu beauftragen und diesen zur nächsten Kreistagssitzung vorzulegen. Dieser Dringlichkeitsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktion hält die schnellstmögliche Aufstellung eines Haushalts […]
Das kommt einem irgendwie bekannt vor…
Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: „Schlecht geplant heißt teuer gebaut“, … …bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen. Dazu aber brauche man „Sach- und Fachverstand in der Verwaltung“, also „stadteigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung“, heißt es […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (4)
Diesmal: Finanzpolitik ohne Populismus Einerseits soll der Staat seine Aufgaben erfüllen, Geld für Dinge ausgeben, die eine Gesellschaft braucht. Dann aber auch meine Steuern senken. Und außerdem nicht so viele Schulden machen. Und am besten natürlich alles zugleich und sofort. „Drei Wünsche auf einmal, das kann ja niemand erfüllen!“ Und im Gegensatz zum Überraschungsei gibt […]
Neubau Stadtarchiv: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen „Nullenergie-Archiv“ vor
Die Planungen für das neue Stadtarchiv haben begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass nach vielen Jahren vergeblichen Drängens nun Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sollten die Gunst der Stunde nützen und nicht nur den Archivalien unserer Stadt, sondern auch dem städtischen Haushalt und dem Klimaschutz Gutes tun. Wegen der notwendigen […]
Kein Rückgang beim Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will sich nicht damit zufrieden geben, dass die Zahl der PKW und Lieferwagen, die unerlaubterweise durch die Fußgängerzone fahren, immer mehr wird und nichts zum Schutz der Fußgänger getan wird. Aus diesem Grund traf sich vergangene Woche das Bürgerschaftsmitglied Frauke Fassbinder mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung, Dieter Schick. In […]
Kommt die BauBeCon ihrem Auftrag nach?
Verzögerungen bei Grundstücksverkäufen? Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den letzten Wochen von mehreren Fällen erfahren, in denen die BauBeCon privaten Kaufinteressenten von Grundstücken und Häusern in unterschiedlichen Sanierungsgebieten mitgeteilt hat, dass die jeweiligen Grundstücke und Häuser derzeit aus unterschiedlichen Gründen nicht veräußert werden können. Wirkliche Gründe wurden nicht genannt. Einige Male wurde allerdings […]
Drei Jahre 10-Punkte-Programm „Familienfreundliche Stadt“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach Umsetzung Vor drei Jahren hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das 10-Punkte-Programm für eine familienfreundliche Stadt verabschiedet. Dies war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer familienfreundlichen Stadt. Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger Standortfaktor, oft sogar ein Wettbewerbsvorteil wenn es um Ansiedlung von Unternehmen und […]