Zu der OZ-Berichterstattung zu den WVG-Gewinnen und den dort zitierten Äußerungen des WVG-Aufsichtsratsvorsitzenden erreichte uns ein offener Brief von Peter Multhauf (Linke), den wir gerne hier veröffentlichen: Offener Brief an den Aufsichtsratsvorsitzenden der WVG Sehr geehrter Herr Prochnow, nach einigem Zögern möchte ich Ihnen auf diesem Weg doch so etwas wie eine “Antwort” zu […]
Innen und Recht
„Empört Euch – Über Euch selbst“
ist ein Plädoyer gegen die Leitkultur der Verschwendung im gedruckten Spiegel vom 11.07.11 von Harald Welzer (Direktor des Center for Interdisciplinary Research in Essen) überschrieben. Dies sei allen Bewegten dieser Tage zur Lektüre empfohlen, insbesondere diejenigen, die sich als Verantwortungsmittelstand verstehen (ein grauenhaftes, ausgrenzendes Wortungetüm: Wir sind Mittelstand, wir sind Verantwortung – und ihr nicht). […]
Gleiche Liebe, gleiche Rechte
Schwul, lesbisch, bi, transgender, asexuell oder gar hetero – in diesem speziellen Fall heißt es bei Grüns ausnahmsweise mal: „Uns doch egal“. Am Samstag beim CSD in Rostock hatten alle, die da waren, ihren Spaß, dieses Anliegen und noch mehr weiterzuverbreiten.
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (3)
Diesmal: Für einen verantwortungsvollen Umgang Mecklenburg-Vorpommern braucht für die Flüchtlinge, die nach langer und gefahrenvoller Flucht hier ihr neues Zuhause gefunden haben, endlich eine Willkommenskultur. Wir haben die Pflicht, alles dafür zu tun, dass die Flüchtlinge möglichst schnell Mecklenburg-Vorpommern als ihre neue Heimat ansehen. Den nur so können wir erreichen, dass sie möglichst schnell auf […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (2)
Diesmal: Gleichstellung von Schwulen, Lesben und Transgendern Am kommenden Samstag, findet in Rostock der Christopher Street Day (CSD) statt. Die größte Veranstaltung dieser Art in Mecklenburg-Vorpommern steht in diesem Jahr unter dem Motto „Gleiche Liebe – gleiche Rechte“. Die volle rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben und Transgendern ist noch nicht erreicht. Eine aktive Politik […]
Bundestagswahlrecht: Ein unfassbar schlechter Gesetzentwurf
Zunächst war da das negative Stimmgewicht. Durch die Kombination aus Überhangmandaten und Unterverteilung kann im derzeitigen Bundestagswahlrecht der Fall auftreten, dass eine Stimme für eine Partei sich zu ihren Ungunsten auswirkt. Das Bundesverfassungsgericht sagte dann folgerichtig, das sei so nicht verfassungsgemäß. Und setzte eine unverständlich lange Frist. Dann kam von den jeweiligen Mehrheitsparteien lange nichts. […]
Stellen Sie sich vor…
„Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelständischen Unternehmens in Höhe von fast zehn Milliarden Euro übernehmen, damit dieses seine Schulden bei dem Großkonzern bedienen kann.“ […] „Aber die Geschichte ist nicht erfunden, sondern hat sich vor unser aller Augen […]
Heute 25.6., 18 Uhr, Fischerbrunnen: Kundgebung gegen Nazigewalt
### 18 Uhr Fischerbrunnen – bringt Plakate und Schilder mit ### Gestern abend wurde ein Jugendlicher auf dem Heimweg in der Gützkower Straße von Neonazis zusammengeschlagen. Höchstwahrscheinlich waren die drei jungen Neonazis gerade dabei Aufkleber in der Gützkower Straße zu verkleben, an den Laternenpfählen klebten zahlreiche Sticker mit Sprüchen wie „Für Familie, Volk und Heimat […]
Wurde Tacheles geredet?
Ich denke, es war eine gelungene Veranstaltung. Schade fand ich, dass diejenigen unter uns, welche die Debatte losgetreten haben, nicht kamen. Im Laufe des Abends gab es Redebeiträge aus dem Norden, Süden, Osten und Westen unserer Republik. Es gab eine sachliche Auseinandersetzung mit der DDR, und übereinkommend kann gesagt werden: Es war nicht alles schlecht. […]
WVG: Ein Beispiel für Transparenz in Greifswald
Die Fraktion „Die Linke“ in der Greifswalder Bürgerschaft hat zwei Anträge zur WVG in die letzte Ausschussrunde und zur Bürgerschaftssitzung am 04.07.11 eingebracht. Darin wird zum Einen eine Mieterbefragung der WVG-Mieter gefordert, zum Anderen die Stadt aufgefordert zu prüfen, ob die Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen zur WVG-Mietpolitik möglich und sinnvoll ist. Zu diesen Maßnahmen […]