Wen meint Junge-Freiheit-Chefredakteur Dieter Stein mit dieser Charakterisierung? Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und Freiheitswillen, ein beispielgebender Patriotismus könnten die Normalisierung unserer Nation befördern. Von ihm sind intellektuelle Impulse, geschichtspolitische Akzente zu erwarten, kurz: eine geistig-moralische Führung, zu der das versammelte Bundeskabinett nicht mehr in der Lage ist. a) Helmut Kohl b) Joachim Gauck c) Christian […]
Nestbeschmutzung
Mitwirkungsverbote: GRÜNE halten Kreistagsbeschluss für unwirksam
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei der Landrätin und der Kommunalaufsicht des Innenministeriums beantragt, den Beschluss zur Standortsicherung der Arbeitslosenbetreuung für unwirksam zu erklären. Dazu Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender: „Wir sehen bei diesem Beschluss ein Mitwirkungsverbot von sechs Kreistagsmitgliedern als gegeben an. Da ähnliche Fälle in der Zukunft zu erwarten sind, wollen wir hier schnell […]
Über Gedöns…
Es ist ja nicht immer einfach zu erläutern und damit gehört zu werden, dass Sozialpolitik uns alle angeht. Auch und gerade in grünen Kreisen nicht. Hier nun einige Auszüge aus einem Gespräch von Gabriele Goettle (taz) mit Wilhelm Heitmeyer, Dr. phil. habil., Soziologe, Direktor der Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld und […]
Einiges aus dem Kreistag
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald schaffte es am Montag, eine sehr umfangreiche Tagesordnung innerhalb von fünf Stunden abzuhandeln. Zwar ist einerseits begrüßenswert, dass es mit notwendigen Beschlüssen auch mal vorwärts geht. Auf der anderen Seite stehen bedenkenswerte Nachteile. Angesichts der Zeitknappheit kam es nur zu wenigen Debatten und Diskussionen, auch dort nicht, wo es angebracht gewesen wäre. […]
Wie Umgehungsstraßen die Gemeinden belasten
Die OZ HGW stellt heute fest (S. 13): Die geplante Umgehungsstraße für Levenhagen westlich von Greifswald wird die gleichnamige Gemeinde sowohl ent- als auch belasten. Der Grund ist geradezu entwaffnend simpel. Denn da will man die bisherige Ortsdurchfahrt – eine Landesstraße – dann der Kommune Levenhagen übereignen, was für die über kurz oder lang höhere […]
Diagon Alley – Poor…
Tja, es steckte wohl zu viel Zauberei drin und das war manchen suspekt. Dieses Jahr wird in der Greifswalder Bürgerschaft kein Antrag zum Haushalt kommen, die Umgestaltung der Europakreuzung in der Prioritätenliste um ein paar Positionen nach oben zu schieben. Während realistisch denkende Gemüter von vornherein wenig davon hielten, unvorbereitet Anträge nur um des Showeffektes […]
Damit auch alle wissen, in welchem Amt sie gerade sind
Die Vereinbarkeit von hauptamtlichem Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat halten wir bekanntermaßen für ein Problem. Nicht nur, dass die damit verbundene Ämterhäufung die gefahr birgt, eine der beiden Aufgaben zu vernachlässigen: Es kann auch zu handfesten Interessenskonflikten kommen. Schließlich kontrollieren diese Bürgermeister sich letztlich selbst. Im Land Brandenburg wurde dieses Problem so gelöst, dass eine Unvereinbarkeit beider […]
Ein sachlicher, argumentativer und entspannter Umgang mit den Nazis…
Seit der gestrigen Kreistagssitzung weiß ich, wie sich Gottschalk (Kompetenz für Vorpommern und Bürgermeister von Torgelow) einen sachlichen, argumentativen und entspannten Umgang mit der NPD vorstellt. Einfach mal und ohne Not an ihren Tisch treten, alle mit Handschlag begrüßen und ein paar nette Worte tauschen. Zur Ehrenrettung der Kompetenz muss aber auch gesagt werden, dass […]
Endlich Sacharbeit?
Sacharbeit im Kreistag Vorpommern-Greifswald? Wenn es damit, mit der sagenhaften „Sacharbeit“, losgeht, dann wird alles besser, versuchen uns manche Aussagen im Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung glauben zu machen. Möglicherweise ist es tatsächlich bedauerlich, dass der Kreistag etwas spät aus dem Knick kommt. Aber damit knüpft Vorpommern-Greifswald lediglich an die vorbildliche Tradition der Altkreise Uecker-Randow und […]
„Zivilgesellschaft im gesamten Kreis stärken“
GRÜNE im Kreis luden zum Pressegespräch über den Umgang mit der NPD In weiten Teilen des Landkreises Vorpommern-Greifswald besteht nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erheblicher Nachholbedarf in punkto Demokratieentwicklung. Alle Akteure im demokratisch-politischen Raum sind daher gefordert, ihren Teil zu einer guten Entwicklung beizutragen. „Ohne eine lebendige Demokratie, getragen von einer aktiven Zivilgesellschaft, können […]