Die Fraktion „Die Linke“ in der Greifswalder Bürgerschaft hat zwei Anträge zur WVG in die letzte Ausschussrunde und zur Bürgerschaftssitzung am 04.07.11 eingebracht. Darin wird zum Einen eine Mieterbefragung der WVG-Mieter gefordert, zum Anderen die Stadt aufgefordert zu prüfen, ob die Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen zur WVG-Mietpolitik möglich und sinnvoll ist. Zu diesen Maßnahmen […]
Sozialpolitik
„Es wächst zusammen, was zusammen gehört“
lautet der Kommentar des Lesers H.S. auf taz.de. Die taz berichtet über ein Interview im Tagesspiegel mit Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Das Interview im Tagesspiegel ist überschrieben mit einem Kretschmann-Zitat: „Angela Merkel verdient großen Respekt.“ Weiter meint er, eine wesentliche Hürde für Schwarz-Grün sei mit der Wende in der Atompolitik gefallen. Und was ist mit […]
Mehr Dreck in den Schulen?!
Die OZ (Greifswalder Zeitung, S. 10; online hab ich´s nicht gefunden) berichtet heute über Beschwerden des Stadtelternrates und einiger Schulleiter, dass die Schulen nicht mehr ordentlich gereinigt würden. Begründet wird dies mit dem Wegfall der „Ein-Euro-Jobber“. Die Stadtverwaltung weist dies zurück und sieht keine Probleme. Lieber Stadtelternrat, liebe Schulleiter, die Stadt muss dies tun. Ansonsten […]
„Strahlenproletariat“
nennt die Linke die wachsende Zahl von Leiharbeitern in deutschen Atomkraftwerken. Wie die Süddeutsche berichtet, werden in deutschen Kernkraftwerken […] in großem Umfang Leiharbeiter eingesetzt, um gefährliche Arbeiten zu erledigen. Dabei [seien] sie einer deutlich höheren Strahlenbelastung ausgesetzt als Stammbeschäftigte. Ich sagte mal halb im Scherz, dass sich einige Grüne erst dann mit der Sozialpolitik nachhaltig ernsthaft […]
Vertrauen ist gut, …
Mit der Transparenz und der Kontrolle öffentlicher Unternehmen ist das ja so ´ne Sache in Greifswald. Gerade rechtsstaatlich zustande gekommene Satzungen können da eher stören. Auch aus Gründen der Transparenz und der Kontrolle gibt es bei der ABS seit geraumer Zeit einen Beirat. Nachdem der ABS ihr Geschäftsführer abhanden kam, beantragten drei Mitglieder des Beirats […]
Hartz IV: Gescheitert, oder doch nicht?
Arbeitslose durch mehr Druck, sprich niedrigere Sozialleistungen und Sanktionen, schneller wieder in Jobs zu bringen, das war die große Rechtfertigung für die Hartz-IV-Reform. Ziel verfehlt, lautet jetzt das Urteil von Sonja Fehr, Soziologin am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, und des Leipziger Universitätsprofessors Georg Vobruba. Hier geht´s zum taz-Artikel „Hartz IV-Reform verfehlte das Ziel“ Das […]
„Verteilungsfetischisten“
nennt Antje Hermenau, bündnisgrüne Fraktionschefin in Sachsen, jene Grünen, die einem notwendigen Bündnis mit konservativen Parteien im Wege stehen. Solche Bündnisse seien geradezu unausweichlich, sie einzugehen sei „staatsbürgerliche Verantwortung“. Mit diesen Worten und Forderungen stützt sie Überlegungen von Boris Palmer, grüner OB in Tübingen, der fordert, in „Wählerschichten vorzudringen, die bislang auf Union und FDP […]
Die OZ berichtet über eine Peinlichkeit
und bietet selber eine. Und mehr. Unter der Überschrift (S. 12 der Greifswalder Zeitung) „Hartz IV-Empfänger als Erbe“ (Was will uns das sagen?) erfahren wir, dass ein ALG II-Berechtigter nicht wegen Betruges verurteilt wurde, obwohl er 5500 Euro aus einer Erbschaft der Sozialagentur verschwieg. An diesem Bericht ist vieles, fast alles, falsch. Peinlich ist aber, […]
Jobcenter Frankfurt am Main am 19.05.11
Viele Medien berichten heute über einen Vorfall im Jobcenter Frankfurt am Main, so u.a. spiegel-online oder süddeutsche.de, in dessen Verlauf ein verletzter Polizist und eine tödlich verletzte „Kundin“ des Jobcenters zu beklagen sind. Zum jetzigen Zeitpunkt berichtet fr-online schon etwas ausführlicher über das Geschehen. Ich werde das weder werten noch kommentieren, da ich nicht dabei […]
Günstiges und „sauberes“ Freizeitvergnügen im Strandbad Eldena *Update*
Unter der Überschrift „Badewasserkarte veröffentlicht – Strandbad Eldena kommt gut weg“ beschäftigt sich der Fleischervorstadt-Blogger Jockel Schmidt auch mit der ABS Greifswald: Die Saison ist seit dem vergangenen Sonntag eröffnet. Die Preise sind – je nach Perspektive – fair. […] Diese Preise lassen sich nur durch ein niedriges Lohniveau erreichen. Glücklicherweise wird das Strandbad von der stadteigenen Gesellschaft für […]