„Refugees Welcome“ – Demo am 19.10. in Rostock

Am kommenden Sonnabend, den 19. Oktober, demonstrieren Menschen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern in Rostock für eine menschenwürdige Asylpolitik. Wie wichtig das ist, wurde gerade in den vergangenen Tagen deutlich, als Unbekannte auf das Gelände des Güstrower Flüchtlingsheimes eingedrungen sind und Feuerwerkskörper in den Keller des Hauses warfen. Dabei haben sie billigend in Kauf genommen, dass das […]

Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Süd…

…schickt sich an, die Favoritenrolle beim Rennen um den Verbogenen Paragraphen vom JC Nord zu übernehmen. Hier hatten wir von der Bewerbung des JC Nord berichtet. Die Regelleistung ist bekanntlich unzureichend und deckt keinesfalls den tatsächlichen Bedarf, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Der Gesetzgeber sieht das bekanntlich immer so lange anders, bis ihn […]

Das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord…

…bewirbt sich aussichtsreich für den Verbogenen Paragraphen. Die Evangelische Obdachlosenhilfe meint dazu: „Der Verbogene Paragraf ist ein symbolischer Preis, der als „Wanderpokal“ an Sozialleistungsträger mit kritikwürdiger Rechtsvollzugspraxis überreicht wird.“ Greifswald hat bekanntlich Erfahrungen mit dem Preis, aber wohl nichts dazugelernt. Die Bewerbung des Jobcenters Vorpommern-Greifswald Süd folgt hier in Kürze. Norbert N. hat sein Medizinstudium […]

GRÜNE Bürgerschaftsmitglieder fordern Dynamisierung der Theaterzuschüsse

Änderungsantrag zur Theatervereinbarung wird in Stralsund und Greifswald eingebracht Den Gremien der Bürgerschaften in Stralsund und Greifswald liegt eine neue Fassung der Vereinbarung des Landes und der Träger zur Zukunft des Theaters Vorpommern GmbH zum Beschluss vor. „Im Vergleich zum letzten Entwurf gibt es kaum Änderungen“, stellt Frauke Fassbinder, BÜNDNISGRÜNES Mitglied im Ausschuss für Bildung […]

Zu wenige Wohnungen für junge Rollstuhlfahrer in Greifswald

Anja Reuhl: Stadt und Wohnungsbaugesellschaften sollten nachbessern Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage an die Stadt zu den Angeboten barrierefreier Wohnungen in Greifswald gestellt. „Wir wurden von Betroffenen auf diese Thematik hingewiesen“, erläutert Anja Reuhl, Mitglied im Sozialausschuss der Stadt, „Trotz großer Bemühungen und Hilfestellungen der zuständigen Stellen in Kreis und Stadt […]

EuGH Urteil nur scheinbar positiv für den Schienenverkehr

Zug der Usedomer Bäder Bahn (UBB) bei der Ausfahrt aus dem Bahnhof Buddenhagen

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, dass Bahnunternehmen auch für Verspätungen durch „höhere Gewalt“ (Streik, ungünstige Wetterereignisse) die betroffenen Bahnkunden entschädigen müssen, ist für Bahnkunden zu allererst positiv zu sehen. Fahrgastrechte werden gestärkt. Die endlosen Diksussionen über den Anspruch des Fahrgastes auf Entschädigung entfallen damit hoffentlich künftig. Die Kosten für die steigenden Entschädigungen werden künftig auf […]

Beitragsbild: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Kay Karpinsky | CC BY-SA 3.0

Bundestagswahl 2013: Noch keine Analyse

Nach einer Bundestagswahl, deren Ergebnis uns Grüne nicht zufriedenstellen kann, möchte ich mir erlauben, ein paar erste Gedanken dazu zu veröffentlichen. Mit einer Analyse hat das noch nichts zu tun. Wirkliche Analysen haben es nicht verdient, durch eine inflationäre Verwendung dieses Begriffs entwertet zu werden. Mit einem Ergebnis von bundesweiten 8,4 % haben wir unsere Ziele […]

Ralf-Peter Hässelbarth: Grün überzeugt, Grün wirkt

Liebe Wählerin, lieber Wähler, seit meiner Nominierung als bündnisgrüner Wahlkreiskandidat für den Bundestagswahlkreis 16 im März war ich viel unterwegs im Wahlkreis, habe über Inhalte, über die aktuellen Probleme und über Ihre Wünsche für Vorpommern und die Mecklenburgische Seenplatte diskutiert. Für unsere grünen Ideen und Vorschläge, unsere Gesellschaft voranzubringen, habe ich in dieser Zeit viel […]