Bei der Sanierung der Kollwitz-Schule sollte diesmal alles richtig gemacht werden. Keine Planung, die hinterher alle unterschiedlich verstehen, keine Unterschriften, die niemand geleistet haben möchte, keine Vorgänge, für die niemand zuständig ist. Und überhaupt sollte diesmal alles transparent ablaufen. Da ja doch einiges an Geld im Spiel ist, fragte unsere Bürgerschaftsfraktion nach. Und weil wir […]
Autor: Kay Karpinsky
Die Plenarwoche im Landtag – Vorschau
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren […]
Die OZ fordert, das Land vom Fernverkehr abzuhängen
Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation […]
GRÜNE Fraktionen in Kreistag und Greifswalder Bürgerschaft berieten gemeinsam
Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt. „Viele aktuelle Themen […]
Wahlkreiskommission – na und?
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht […]
Ungarn: Wie wenig Demokratie verträgt die EU?
Was die EU und die europäische Idee wirklich bedeuten, entscheidet sich nicht am Geld. Es ist ein wenig ärgerlich, dass die Surrealwirtschaft der Finanzmärkte sich so in den Vordergrund spielt, wo doch eine Regierung in der EU gerade alle Anstrengungen nur dem einen Ziel unterordnet, endlich die ihr lästige Demokratie abzuschaffen. Viele haben sich gefragt, […]
Individuelle Unordnung ist nicht lenkbar
Großes vor, hat, so vermeldete am Mittwoch die OZ, das Straßenverkehrsamt Stralsund für die Insel Usedom. Großen Unfug. Der Unfug besteht aus dem Irrglauben, mit einer „Verkehrsbeeinflussungsanlage“ könne den durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Problemen abgeholfen werden. Werde der Verkehr erst richtig „gelenkt“, so gebe es weniger Stau. Das Problem ist die vorgebliche Lenkung. Individualverkehr […]
Solide Einnahmenbasis für verantwortliche Haushaltspolitik: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines […]
Die BÜNDNISGRÜNEN in Vorpommern-Greifswald mit erneuertem und verjüngtem Vorstand
Die Mitglieder der Vorpommern-Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN wählten turnusgemäß auf ihrer Versammlung am 10. Januar 2012 einen zukunftsweisenden neuen Vorstand: Das Durchschnittsalter der Vorstandsmitglieder ist seit diesem Tag auf (gefühlt) die Hälfte gesunken! Neu in den Vorstand wurden gewählt Herdis Suchy, Florian Geyder und Alexander Krüger; für Kontinuität sorgen, indem sie wiedergewählt wurden, Ruth Terodde, Dr. Ulrich […]
Gremienwahlen 2012 – Solidarische Universität
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch […]