Heute gibt es eine Protestveranstaltung in der Gemeinde Hintersee, Kr. Uecker-Randow gegen die als Ausgleichsmaßnahme für die OPAL-Erdgastrasse geplante Wiedervernässung des ehemaligen Moores Martenscher Bruch nahe der polnischen Grenze. Ich war als grüner Landratskandidat eingeladen, kann aber nicht kommen. Deswegen hier meine Positionierung zu diesem Thema, die ich den Protestveranstaltern auch bereits übermittelt habe. Ich […]
Autor: Stefan Fassbinder
Neubau Stadtarchiv: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen „Nullenergie-Archiv“ vor
Die Planungen für das neue Stadtarchiv haben begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass nach vielen Jahren vergeblichen Drängens nun Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sollten die Gunst der Stunde nützen und nicht nur den Archivalien unserer Stadt, sondern auch dem städtischen Haushalt und dem Klimaschutz Gutes tun. Wegen der notwendigen […]
Kein Rückgang beim Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will sich nicht damit zufrieden geben, dass die Zahl der PKW und Lieferwagen, die unerlaubterweise durch die Fußgängerzone fahren, immer mehr wird und nichts zum Schutz der Fußgänger getan wird. Aus diesem Grund traf sich vergangene Woche das Bürgerschaftsmitglied Frauke Fassbinder mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung, Dieter Schick. In […]
Hauptsatzung Großkreis
Jetzt haben wir den Salat. Uecker-Randow hat die vorläufige Hauptsatzung für den neuen Kreis abgelehnt. Dabei hatten wir uns im Gemeinsamen Ausschuss der Kreise darauf verständigt, die Satzung trotz Mängel alle zu verabschieden. Die GRÜNEN haben sich an die Verabredung gehalten, die SPD in Uecker-Randow hat es sabotiert. Nun bekommen wir eine Satzung vom Ministerium, […]
Wahre Probleme *Update*
Die CDU Fraktion hat die wahren Probleme der Zeit erkannt. Sie wollte folgenden Antrag in die letzte Bürgerschaft einbringen. Beschluss Die Organisatoren/Veranstalter der Anti-Atom-Demonstrationen werden dazu aufgerufen, die Aufkleber und Plakate, mit denen zur Teilnahme an Protestveranstaltungen gegen die Castor-Transporte bzw. allgemein gegen die Atomkraft aufgerufen worden ist, im Stadtgebiet zu entfernen. Der Antrag hat […]
Verbleib der Gymnasien und der IGS Fischer bei der Stadt *Update*
GRÜNE: Hat die Stadtverwaltung geschlafen oder die Bürgerschaft falsch informiert? Seit Dezember letzten Jahres drängen insbesondere die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD den Oberbürgermeister und den zuständigen Dezernenten Ulf Dembski (SPD) mit den Kreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow Verhandlungen zur Schulträgerschaft nach der Kreisreform aufzunehmen. Der Wunsch der Fraktionen und der drei Schulkonferenzen ist der […]
Will die WVG die Wiecker Bushaltestelle verlegen?
In letzter Zeit ist der Wunsch der WVG bekannt geworden, die Bushaltestelle für Ladebow und Wieck von der Wiecker Klappbrücke weg in den Yachtweg zu verlegen. Hintergrund ist offensichtlich die Befürchtung, dass die an- und abfahrenden Busse die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Brückenhofs stören könnten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnte eine Verlegung in […]
Kommt die BauBeCon ihrem Auftrag nach?
Verzögerungen bei Grundstücksverkäufen? Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den letzten Wochen von mehreren Fällen erfahren, in denen die BauBeCon privaten Kaufinteressenten von Grundstücken und Häusern in unterschiedlichen Sanierungsgebieten mitgeteilt hat, dass die jeweiligen Grundstücke und Häuser derzeit aus unterschiedlichen Gründen nicht veräußert werden können. Wirkliche Gründe wurden nicht genannt. Einige Male wurde allerdings […]
Antrag in Bürgerschaft: Stadtwerke sollen in Zukunft keinen Atomstrom mehr einkaufen
Viele Menschen befinden sich zur Zeit in einem Dilemma. Die Verbraucherinnen und Verbraucher möchten einerseits ihren eigenen Atomausstieg vollziehen, indem sie zu Ökostrom-Anbietern wechseln. Auf der anderen Seite würden sie gerne Kundinnen und Kunden der Stadtwerke Greifswald GmbH bleiben, da sie einen regionalen Anbieter schätzen und die Leistungen der Stadtwerke bei der Sicherung des kostenintensiven […]
Stadtverwaltung verdächtigt Castortransportgegner der Sachbeschädigung
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Belegen In der Ostsee-Zeitung vom 11. März 2011 wird Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt, zu einem jüngst in Greifswald auftauchenden Graffitomotiv zitiert: „Wir gehen davon aus, dass dieses Gesicht das Symbol von Atomkraftgegnern ist.“ Dies ist eine schwerwiegende Beschuldigung, die aber in dem Artikel nicht weiter belegt […]