BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutieren den Umgang mit der NPD und Neonazis Am kommenden Donnerstag, den 22. März 2012, trifft sich der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Anklam, um auf einer thematisch orientierten Kreismitgliederversammlung den Umgang mit der NPD und Neonazismus zu debattieren. Michael Steiger, Mitglied des Kreistages Vorpommern-Greifswald, wird durch den Abend leiten […]
Innen und Recht
Mal eine gute Nachricht…
Die FAZ zitiert BDI-Präsident Keitel: Wir Unternehmer sind von der Regierung enttäuscht. Für alle Gauck-Gläubigen interessant ist der letzte Absatz: Keitel lobte deshalb die vom designierten Bundespräsidenten Joachim Gauck neu entfachte Debatte über die Bedeutung von Freiheit: „Das ist gut so – und wird der Diskussion um die Rolle von Staat und Gesellschaft einige wohltuende […]
AUGEN zeugen – Ausstellungseröffnung am 16. März
Das Bildungsschiff Lovis, GrIStuF und die Greifswalder Antira eröffnen am Freitag um 19.00 im Foyer der Mensa Greifswald die Ausstellung „AUGEN zeugen“. Die Ausstellung thematisiert die Situation schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer und die permanente Verletzung der Menschenrechte an den EU-Grenzen. Gezeigt werden, nebst erläuternden Texten, Bilder vom Schiffsfriedhof auf Lampedusa. Zur Eröffnung werden Aktivist_innen der […]
Das/dem Gemeinwohl verpflichtet…
OZ und Nordkurier, die OZ in der gedruckten Ausgabe ausführlicher, berichten heute über unseren Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Kreitagsbeschlusses. Wir sehen ein Mitwirkungsverbot der BürgermeisterInnen der begünstigten Gemeinden. Die Artikel sollen nicht unkommentiert bleiben. Der gedruckte OZ-Artikel stellt den Fall Torgelow, der uns ein Dorn im Auge sei, besonders hervor. Wörtlich heißt es, unmittelbar […]
Wie weiter mit den Nazis? [Update]
Update 1: Unsere Kreismitgliederversammlungen sind für Alle (bis auf Nazis) offen. Die Einladung war wohl diesbezüglich missverständlich. Wir laden alle Bürger_innen recht herzlich ein! Die Neonazis sitzen im neuen Landtag und sind in viele Kreistage eingezogen. In manchen Gegenden in Ostvorpommerns geben sie den Ton an. Sie sind gut strukturiert und treten immer präsenter auf. […]
Mitwirkungsverbote: GRÜNE halten Kreistagsbeschluss für unwirksam
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei der Landrätin und der Kommunalaufsicht des Innenministeriums beantragt, den Beschluss zur Standortsicherung der Arbeitslosenbetreuung für unwirksam zu erklären. Dazu Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender: „Wir sehen bei diesem Beschluss ein Mitwirkungsverbot von sechs Kreistagsmitgliedern als gegeben an. Da ähnliche Fälle in der Zukunft zu erwarten sind, wollen wir hier schnell […]
Stop ACTA am 25.02., 15 Uhr in Greifswald
Wir zweitwerwerten an dieser Stelle einen Beitrag der Kolleg_innen von wildwuchs-mv, wo dasselbe mit Demoroute zu finden ist: Nach einer Infoveranstaltung, einer Demo in Rostock und zahlreichen (internen) Diskussionen reiht sich nun auch Greifswald in den öffentlichen Protest gegen ACTA ein. Anlässlich des zweiten internationalen Aktionstages, wird es am Samstag, den 25. Februar 2012 erstmals […]
Damit auch alle wissen, in welchem Amt sie gerade sind
Die Vereinbarkeit von hauptamtlichem Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat halten wir bekanntermaßen für ein Problem. Nicht nur, dass die damit verbundene Ämterhäufung die gefahr birgt, eine der beiden Aufgaben zu vernachlässigen: Es kann auch zu handfesten Interessenskonflikten kommen. Schließlich kontrollieren diese Bürgermeister sich letztlich selbst. Im Land Brandenburg wurde dieses Problem so gelöst, dass eine Unvereinbarkeit beider […]
Die Plenarwoche im Landtag – Vorschau
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren […]
Enteignet Springer *Update*
Diese nicht mehr ganz taufrische Forderung könnte ein Weg sein, um sich vor der geplanten kostenlosen Zustellung der Bild-Zeitung am 23.06.12 zu schützen. Der Springerverlag will zum 60sten Geburtstages dieses unsäglichen Blattes sämtliche Haushalte der BRD mit einem Sonderexemplar beglücken, wie dieser Präsentation des Verlages zu entnehmen ist. Im Einzelfall und nur hierauf beschränkt, dürfte eine […]