…hatten wir unsere Sicht der Dinge hier dargelegt. Die „Kompetenz für Vorpommern“, die vor kurzer Zeit auf ihren neuen Internetauftritt hinwies, ist nun anscheinend bemüht, diesen auch mit mehr oder weniger Belanglosem zu füllen. Sie begrüßt die Entscheidung des Präsidiums, die Sitzung ausfallen zu lassen. Die ganze PM ist hier zu finden. Weniger als diese […]
Kreistag
Kreistagssitzung fällt aus – gibt’s im Kreis nichts mehr zu besprechen?
„Nur, weil es nicht ausreichend Vorlagen der Verwaltung gibt, muss eine Kreistagssitzung nicht abgesagt werden!“, so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald. Auf Beschluss des Präsidiums gegen die Stimmen einer kleinen Minderheit, u.a. der Bündnisgrünen, fällt die Kreistagssitzung am 28. 10. ersatzlos aus. Begründung: Es gebe zu wenige Vorlagen der Verwaltung. „Ein […]
Kreistag konterkariert Landesregierung
„Der Beschluss des Kreistages, den die CDU in Gestalt von Frau Schlupp, ihres Zeichens Mitglied des Landtages auf den Weg gebracht hat, steht in krassem Gegensatz zur Politik der SPD-CDU-Koalition in Schwerin“, so Waldemar Okon, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald. Bildquellen Waldemar Okon 2011: Bildrechte beim Kreisverband
Asyl: Gestern im Kreistag
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald kritisiert die unwürdigen Bedingungen, denen AsylbewerberInnen in den Sozialämtern des Kreises ausgeliefert sind. Mindestens in den Standorten Greifswald und Anklam stehen Antragsberechtigte vor verschlossenen Türen. „Von Behörden, die in erster Linie Dienstleisterinnen sind, erwarten wir, dass sie für die Berechtigten erreichbar sind“, sagte Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender. […]
Protest gegen Nazis: Lesung und Mahnwache vor dem Kreistag am 09.09.13
Aus gegebenem Anlass wird am kommenden Montag von Demokraten im Kreistag Vorpommern-Greifswald vor seiner Sitzung die UN-Menschenrechtskonvention vorgetragen. „Nach den Geschehnissen in letzter Zeit müssen wir einige Miglieder des Kreistages an die Menschenrechte erinnern“, sagt Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag. „In letzter Zeit häufen sich gewalttätige und antidemokratische Aktionen, die vermutlich auf […]
Wo kommt das Geld für den Flughafen her?
Der Kreistag reduziert den Zuschuss für den Flughafen Heringsdorf auf die Hälfte – der Beigeordnete Hasselmann setzt ihn wieder hinauf! „Dies kann nur der Kreistag auf dem Wege eines Nachtragshaushalts genehmigen; auf keinen Fall funktioniert das auf dem Wege einer „außerplanmäßigen Ausgabe“!“, so Gregor Kochhan, Chef der bündnisgrünen Kreistagsfraktion. In Verantwortung für ernsthafte Einsparungen des […]
Historische Kreistagssitzung
Jetzt schon kann man sagen, dass die gestrigen Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald als auffälligste in die Geschichte der Kommunalpolitik eingehen wird! Nicht nur, dass es die kürzeste Sitzung ever gewesen ist – schon um 19:33 Uhr war Schluss des öffentlichen Teils; danach kam nur noch ein ganz kurzes und von niemandem recht beachtetes nichtöffentliches Nachspiel. […]
Kreissozialausschuss vom 16.04.13
Etwas verspätet nun der Bericht aus dem Sozialausschuss vom 16.04.13. Es ging, da es sich um eine Sondersitzung handelte, nur um den Haushalt. Der Ausschuss stimmte dem Haushalt mit sechs gegen vier Stimmen zu. Ich hatte an anderer Stelle bereits angedeutet, dass ich mich schwer tun werde, dem Haushalt zuzustimmen. Das hat – natürlich – […]
LESEN gegen NAZIS
Am 22. April 2013 findet die nächste Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald statt – diesmal in der Stadthalle in Greifswald. Und wieder werden, was ansonsten seit Ende des Zweiten Weltkrieges in Greifswald nicht mehr passiert ist, Menschen mit geschlossenem menschenverachtenden und rassistischen Weltbild an einer Gremiensitzunmg teilnehmen. Auch dieses Mal wollen wir das nicht ohne Widerspruch […]
Anhörung der Akteur_innen in der Sozial-, Jugend-, Sport- und Kulturarbeit
Die Freien Träger auf den Gebieten Kultur, Soziales und der sind die Verlierer der Kreisgebietsreform. Überall wird zusammengestrichen und gekürzt. Welche Auswirkungen das auf unsere Zivilgeselllschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat, ist völlig unklar. Wir Grüne in den Kreistagen sind auch nicht in der Lage, die Folgen abzusehen, da auch wir nicht einschätzen können, welche Folgen der […]