Das Auftaktpodium für die Bundestagswahl 2013 in Greifswald veranstaltete gestern abend der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), vermutlich damit das Ganze noch in der Vorlesungszeit stattfindet. Die Einladung an die Kandidatinnen und den Kandidaten des Wahlkreises 15 erfolgte in der letzten Woche atemberaubend kurzfristig. Unter diesem Aspekt war es erfreulich, dass diejenigen, deren Kommen zu erwarten war, […]
Alt Tellin: Ein toller Erfolg für die Zivilgesellschaft!
Ralf-Peter Hässelbarth, Bundestagskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 16 erklärt zur gestrigen Entscheidung der Gemeindevertretung in Alt Tellin zu den Erweiterungsplänen für die dortige Schweinemastanlage: „Gestern in Alt Tellin hab ich wieder ein Stück gelebte Demokratie erfahren. Im Gespräch mit den Bürgerinititativen vor Ort konnte ich mich über die vom ‚Investor‘ geplante Erweiterung der […]
Aufruf der GRÜNEN: Bedarf an öffentlichen Toiletten in Greifswald
Im vergangenen Winter hat die Stadtverwaltung ein Konzept für öffentliche Toiletten in Greifswald inklusive einer Bestands- und Bedarfsanalyse für die Ortsteile Innenstadt und Wieck/Eldena erarbeitet. Als ein Ergebnis formulierte diese Analyse, dass die öffentlichen WC-Anlagen weitgehend „nicht ausgelastet“ seien und deshalb grundsätzlich die Errichtung weiterer öffentlicher Anlagen in Greifswald nicht empfohlen würde. Lediglich die Beschilderung […]
GRÜNE Perspektiven für den Ländlichen Raum – 12.07.2013 in Klempenow
Am 12.07.13 wollen wir mit Euch/Ihnen und Expert_innen aus Wissenschaft, Politik und Praxis über Perspektiven für die Entwicklung Ländlicher Räume diskutieren. Ort und Zeit: 16-19 Uhr Burg Klempenow – mit: Prof. Helmut Klüter, Cornelia Behm (MdB), Manfred Achtenhagen, Jutta Gerkan (MdL), Ralf-Peter Hässelbarth, Ulrike Seemann-Katz u.a. Darum geht’s: Mecklenburg-Vorpommern wird durch überwiegend ländliche Regionen geprägt. […]
SPD: Auf einem guten Weg…
Es scheint, als versuche die SPD alles, um ja nicht gewählt zu werden. Schon der erste Versuch – die Nominierung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten – war Erfolg versprechend. Dann kam das Inkompetenzteam, über das schon viel geschrieben wurde. Ein Mitglied dieses Team, Klaus Wiesehügel, gab jetzt der taz ein Interview. Wiesehügel ist so etwas wie der […]
Nur GRÜN: Lobby für FußgängerInnen und Radverkehr in Greifswald
Die Greifswalder Bürgerschaft hat gestern Abend zusätzliche 540.000 Euro für Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in die Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Der Verwaltungsvorschlag sah vor, 55 % der Summe für Autos, 45 % für Fahrräder und Fußverkehr auszugeben. Wir wollten 74 % zugunsten des Rad- und Fußverkehrs investieren. Schließlich hat dieser einen Anteil von 65 % am Greifswalder Verkehrsaufkommen. […]
EU-Förderung bedarf zivilgesellschaftlicher Mitsprache
Zur Ablehnung des von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingebrachten Antrages zur Beteiligung des Parlamentes bei den Entscheidungen zum künftigen Einsatz der EU-Strukturfondsmittel 2014–2020 durch die Regierungsfraktionen erklärt Ralf-Peter Hässelbarth, GRÜNER Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 16: „Jetzt läuft uns die Zeit weg. Ab 2014 beginnt die neue Förderperiode für die EU-Strukturfonds, die in […]
Vier grüne Initiativen im Landtag
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern trifft sich ab morgen zur letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat zu vier wichtigen Themen eigene Anträge eingebracht.
Eine Website macht noch keine Transparenz
Ulrike Seemann-Katz, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern zur Bundestagswahl 2013, hat am Dienstag (18. Juni 2013) die Prioritätenliste von Landes-Infrastrukturminister Volker Schlotmann für den Bundesverkehrswegeplan 2015 und das entsprechende Beteiligungsverfahren im Internet scharf kritisiert. Zu den am Wochenende im Internet veröffentlichten Vorschlägen sagt sie:
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion schlägt Arbeitskreis kritischer Jurist_innen für Deutschen Bürgerpreis vor
„Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“ – so lautet das diesjährige Thema des Deutschen Bürgerpreises. Der größte deutsche Ehrenamtspreis ist eine Initiative von engagierten Bundestagsabgeordneten, den Städten, Gemeinden und Landkreisen Deutschlands und den Sparkassen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat den Arbeitskreis kritischen Jurist_innen (AKJ) für den Preis in der Kategorie […]