GRÜNE Vorschläge zum Haushalt 2012 der Hansestadt Greifswald Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung. Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in […]
Greifswald
Landkreis muss Kosten der Schüler_innenbeförderung auch für Greifswald übernehmen
Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Nach der Kreisgebietsreform und dem mit ihr verbundenen Einschluss der Stadt Greifswald weigerte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Kosten für den Schülertransport auch innerhalb der Stadtgrenzen Greifswalds zu übernehmen. Deswegen stellte die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger eine Kleine Anfrage, die durch die Landesregierung […]
Solide Einnahmenbasis für verantwortliche Haushaltspolitik: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines […]
Alle Wochen wieder *Update*
berichtet die OZ über sogenannte Ein-Euro-Jobs. Gerne wird dies mit unkritischer Berichterstattung zur ABS verbunden. So auch heute: „Ein-Euro-Jobber motzen Stadtteil auf“ Dort wird berichtet, dass die ABS im Rahmen des Programms BIWAQ den Stadtteil Schönwalde „aufmotzt“. Von der unsäglichen Sprache abgesehen, frage ich mich, was das Programm BIWAQ mit „Ein-Euro-Jobs“ und dem Verschönern von […]
Gremienwahlen 2012 – Solidarische Universität
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch […]
Mehr Mitbestimmung, mehr Transparenz: ergrünende Hauptsatzung
In der letzen Sitzung der Bürgerschaft wurde nahezu einstimmig die Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald geändert. Klingt unbedeutend, ist es aber nicht. Denn die Greifswalder_innen erhalten dadurch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten und Transparenz. Alle vorgenommenen Änderungen gehen auf die Vorschläge der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zurück. Von Bedeutung ist etwa, dass die Bürgerinnen und Bürger […]
Initiativen der BÜNDNISGRÜNEN Bürgerschaftsfraktion 2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern: Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen: Neubau Berufsfeuerwehr, Erhalt Stralsunder Str. 10/11, B-Plan 55 (Hafenstraße) Bushaltestelle Wieck KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und […]
Respekt für die tolle Demo
Respekt allen Demoteilnehmer_innen, die sich nicht von der Polizei provozieren ließen und diese friedliche Demonstration ermöglichten. Respekt dafür, dass sich so viele Menschen auf den Weg gemacht haben. Respekt für die gute Organisation. Respekt für alle Lautsprecherdurchsagen, die zu friedlichem Verhalten aufgefordert haben. Respekt für die gute Organisation. Danke, dass Ihr es ermöglicht habt, dass […]
„…weil es uns alle angeht“: Aufruf zur Anti-Nazi-Demo am Samstag, 10.12.11, 13:00 Uhr, am Südbahnhof Greifswald
Unter dem Motto „…weil es uns alle angeht“ findet am Samstag eine Demonstration gegen rechte Ideologie und menscherachtende Politik statt. Erinnert sei an den 1.Mai dieses Jahres, als tausende von Menschen sich in Greifswald auf den Straßen versammelten und die NPD-Demonstration durch unzählige Blockaden eine stark gekürzte Route gehen musste. Doch leider hat dies nichts […]
Pressemitteilung: Nazifäuste gegen Luftballons
Aussagen zu der am 5.12. unterbrochenen Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald müssen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die Unterbrechung der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald hat zu einigen Äußerungen geführt, die ein falsches und irreführendes Bild der Vorgänge um die Unterbrechung der Kreistagssitzung in der Greifswalder Stadthalle zeichnen. Das darf nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE […]