Schön, dass sich die OZ des Themas „Abschiebung“ annimmt. Auf Seite 6 der heutigen Ausgabe (Mantel) berichtet sie über eine von der Abschiebung begrohte armenische Familie (hier geht´s zum verkürzten online-Artikel), die auf der Flucht ist. Hintergründe zur rechtlichen Problematik fehlen allerdings völlig, der Füchtlingsrat M-V darf mit der erhellenden Aussage „Nicht aufgeben“ zu Wort kommen. […]
Innen und Recht
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (22)
Diesmal: Modische Freiheit „Es ist Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen“, seufzte in diesen Tagen der CDU-Politiker Siegfried Kauder und war gar nicht begeistert. Freiheit? Wo kommen wir da hin? Eigentlich nehmen wir bei Grüns für uns in Anspruch, nicht jeder Mode nachzulaufen. Schließlich bevorzugen wir das langfristige Denken und […]
Das kommt einem irgendwie bekannt vor…
Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: „Schlecht geplant heißt teuer gebaut“, … …bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen. Dazu aber brauche man „Sach- und Fachverstand in der Verwaltung“, also „stadteigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung“, heißt es […]
Deutsch, platschnaß und heimattreu
200 Gegendemonstranten haben heute nachmittag in Schönwalde II erfolgreich dafür gesorgt, daß die NPD-Kundgebung nach zwei Stunden beendet wurde, ohne daß irgendein Greifswalder irgendein Wort eines Nazis verstanden hätte. Es waren auch nur 25 Nazis da, fast alle sind von außerhalb nur für diese Kundgebung nach Greifswald gefahren (worden). Wir hätten nicht gedacht, daß wir […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (17)
Diesmal: Mut gegen Rechts Aus unserem Programm: „Wir nehmen mit großer Sorge wahr, wie Rechtsextreme versuchen, Regionen zu vereinnahmen, sich gesellschaftlich zu etablieren und unter den Deckmantel von Bürgerinitiativen zu schlüpfen. Gerade dort, wo die Präsenz Rechtsextremer zur Selbstverständlichkeit zu werden droht, müssen Demokratinnen und Demokraten präsent sein und dem Rechtsextremismus engagiert entgegen treten. Diese […]
Aufruf zu Mahnwachen gegen NPD-Demo
Am 30. Juli: Zeichen setzen gegen rechte Ideologie und Gewalt Am Samstag, den 30. Juli, möchte die NPD wieder eine Veranstaltung in Greifswald, Schönwalde II, durchführen. Wir rufen alle Greifswalderinnen und Greifswalder dazu auf, diese kritisch zu begleiten. Dafür werden ab 15 Uhr wieder zwei Mahnwachen eingerichtet: An zwei Orten in Schönwalde II – Kreuzung […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (15)
Diesmal: Wir können Rechts und Links auseinanderhalten … auch wenn einfache Antworten bequemer zu finden sind. Das zeigt das aktuelle Beispiel der Anschläge von Norwegen: Binnen kürzester Zeit waren die Experteneinschätzungen parat, es handele sich offenkundig um islamistischen Terror. Als der Täter dann groß und blond war, wurde schnell umgeschwenkt auf eine rechtsextremistische Tat – […]
Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (10)
Diesmal: Bürger_innenbeteiligung jenseits des Ankreuzens Mehr Mitbestimmung für die und den Einzelnen, mehr Demokratie überhaupt. Das klingt auf den ersten Blick selbstredend sympathisch. Die Frage ist aber: Was meinen Grüne eigentlich, wenn sie Demokratie und Bürger_innenbeteiligung ausbauen wollen? Die Ausweitung direktdemokratischer Entscheidungen klingt logisch, wir halten die Quoren für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch für zu […]
Die/Der/Das Sozialschwache
Endlich mal eine gute Nachricht: Wie die OZ gestern meldete (In Greifswald öffnet Kanzlei für Sozialschwache), gibt es jetzt neben Anklam, Demmin, Wolgast, Ueckermünde, Pasewalk, Schwerin, Malchin, Ribnitz-Damgarten und Bergen eine weitere Beratungsstelle für die Horns, Mißfelders, Sarrazins und Buschkowskys (die Aufzählung ist nicht abschließend) dieser Republik.
Die CDU Greifswald und ihr Demokratieproblem
Die Homepage der CDU Greifswald ist immer wieder lesenswert und ein Quell der Freude. Nach Plagiaten sind es jetzt zwei Pressemitteilungen, zugegebenermaßen ein wenig älter, die in ihrer Schlichtheit kaum zu überbieten sind. Von einem wirklichen Problem mit demokratischen Willensbildungen zeugt diese PM. Abgesehen davon, dass die CDU es schafft, dreimal „Greifswald“ bereits in der […]