Ulrike Berger: Haltung von Bund und Land ist schädlich für die Entwicklung auf Usedom Die Landesregierung sieht nach wie vor keine Möglichkeit für Wiederaufbau und Instandsetzung der Bahnstrecke Ducherow–Karnin–Swinemünde und will diese Maßnahme deshalb auch nicht für den vordringlichen Bedarf des (BVWP) 2015 anmelden. Dazu Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald: […]
Verkehrspolitik
Benzinpreispopulismus im Landtag
Morgen wird im Landtag eine Vorlage behandelt, die auf den ersten Blick nicht einmal unvernünftig klingt, bei näherem Hinsehen aber viel Anlass zur Kritik bietet. Die Linksfraktion möchte die „Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sichern“ und macht unter dieser Überschrift ein paar Vorschläge. Die Ziffern 1, 3 und 4 sind […]
Infoveranstaltung zur verkehrstechnisch optimierten Umgestaltung der Europakreuzung
Diagonalquerung?! – Fakten und Argumente Informationsveranstaltung im Rathaus Termin: 8. Mai, 19 Uhr Ort: Rathaus Hansestadt Greifswald, Bürgerschaftsaal Herr Gerhard Imhorst vom Amt für Stadtentwicklung wird das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“ vorstellen. Anschließend steht er für Fragen zu allen geplanten Baumaßnahmen, zu Kosten und zu erwarteten Vor- und Nachteilen zur Verfügung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Diese Woche im Landtag: Viel Theater
Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so […]
Kleine Anfrage: Nachfragen von Ulrike Berger zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler in den Landkreisen
Die von der Landesregierung angedrohten Kürzungen im SPNV und ÖPNV betreffen mittelbar auch den Schüler_innenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar gehört es zu den Pflichtaufgeben des Landes, seine Schülerinnen und Schüler entgeltfrei vom Wohnort zur Schule und zurück zu befördern. Wenn allerdings der kommunale Busverkehr – und die Kommunen insgesamt – immer schlechter ausgestattet wird, so ist […]
Attraktivere Bahn durch bessere Tagesrandverbindungen
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion möchte Initiativen und Bemühungen für verbessertes Zugangebot anstoßen Eine Verbesserung der Bahnanbindung Greifswalds erfordert nach Auffassung der Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gezielte Verbesserungen der Früh- und Spätverbindungen. Eine entsprechende Vorlage bringt die Fraktion in die Gremien der Bürgerschaft ein. Anlass ist die Ankündigung des Landes, eine bereits in Aussicht gestellte zusätzliche Spätverbindung […]
GRÜNE Landtagsfraktion: Infrastrukturmaßnahmen brauchen neue Prioritäten
Zum heutigen Antrag zu Infrastrukturmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Investitionsrahmenplans des Bundes: Johann-Georg Jaeger, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Landesregierung legt einmal mehr den Schwerpunkt des Ausbaus der Infrastruktur in unserem Land einseitig auf den Ausbau von Straßen. Es ist aus unserer Sicht unsinnig, noch mehr Straßenbauprojekte beim Bund zur Finanzierung anzumelden. Es ist […]
Einiges aus dem Kreistag
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald schaffte es am Montag, eine sehr umfangreiche Tagesordnung innerhalb von fünf Stunden abzuhandeln. Zwar ist einerseits begrüßenswert, dass es mit notwendigen Beschlüssen auch mal vorwärts geht. Auf der anderen Seite stehen bedenkenswerte Nachteile. Angesichts der Zeitknappheit kam es nur zu wenigen Debatten und Diskussionen, auch dort nicht, wo es angebracht gewesen wäre. […]
GRÜNER Antrag: Kreis soll sich Radverkehrsplan geben
Stärkung des Fahrradverkehrs in Alltag, Freizeit und Tourismus notwendig Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Sitzung des Kreistages eine Übersicht über die bestehenden Radverkehrsverbindungen. Diese soll in die Erstellung eines Radverkehrsplanes münden. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat sich auf seiner Sitzung am 15.02. bereits einstimmig für diese […]
Wie Umgehungsstraßen die Gemeinden belasten
Die OZ HGW stellt heute fest (S. 13): Die geplante Umgehungsstraße für Levenhagen westlich von Greifswald wird die gleichnamige Gemeinde sowohl ent- als auch belasten. Der Grund ist geradezu entwaffnend simpel. Denn da will man die bisherige Ortsdurchfahrt – eine Landesstraße – dann der Kommune Levenhagen übereignen, was für die über kurz oder lang höhere […]