Anfang der Woche waren sich Grüne und Sozialdemokrat_innen öffentlich uneins darüber, wer denn nun den Mindestlohn erfunden habe. Dass der Verzicht auf die Einführung eines solchen Mindestlohns 2004 aus rein arbeitsmarktpolitischer Sicht das wohl größte Versäumnis der Agenda 2010 war, ist dabei weitgehend unstrittig. Wer 2003 und 2004 was in welcher Form gefordert hat, ist […]
Wirtschaft
EU-Förderung für unsere Region
2014 beginnt die neue Förderperiode der EU – mit gravierenden Änderungen für unsere Region. „Wir sollten uns rechtzeitig darauf einstellen! Viele Menschen wissen gar nicht, welche unmittelbare Bedeutung die EU für Sie hat. Wir wollen Klarheit schaffen!“, so Kristin Wegner vom bündnisgrünen Kreisvorstand Vorpommern-Greifswald. Deswegen informieren Bündnis 90/Die Grünen vor Ort über die Chancen der […]
Die ökologische Genußflatrate zum Mitmachen
Seit einem Jahr sind die Inhaberinnen des Hofes „Schwarze Schafe“ Claudia Pupke und Ines (Is) Wolf dabei, ihre selbst erzeugten Bio-Lebensmittel nicht nur wie üblich auf dem Öko-Markt in Greifswald zu verkaufen, sondern haben ein anderes Modell gefunden, wie Interessierte an die leckeren „Spezialitäten aus der Provinz“(Wangelkow in der Nähe von Pinnow) gelangen können. Dieses […]
Vergabegesetz: Mindestlohn wirklich auf allen Ebenen?
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat vor einem halben Jahr mit großer Mehrheit eine Änderung des Vergabegesetzes zugestimmt. Öffentliche Aufträge können damit nur noch an Unternehmen vergeben werden, die sich verpflichten, ihren Beschäftigten mindestens einen Lohn von 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen. In der Gesetzesvorlage (Drs. 6/721) wird das folgendermaßen beschrieben: „Für alle Auftragsvergaben des Landes […]
GRÜNE fordern Mindestlohn bei städtischen Vergaben
Anja Reuhl: Die Stadt muss ihrer sozialen Verpflichtung nachkommen Studien zufolge arbeiten bis zu 25 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern im Niedriglohnsektor und sind oft auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. „Das sollte auch für die Kommunen verbindlich sein“, so Stefan Fassbinder, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS […]
Wo steht´s geschrieben?
Angeregt durch einen Eintrag auf den NachDenkSeiten habe ich mal kurz geschaut, was da noch so alles steht: Die menschliche Arbeitskraft ist als wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung, Betriebsgefahren und sonstige gesundheitliche Schädigungen geschützt. Jede ehrliche Arbeit hat den gleichen sittlichen Wert und Anspruch auf angemessenes Entgelt. Männer und Frauen erhalten für gleiche […]
„Danke, Deutschland“
ist eine 330000 Euro teure Plakat-Kampagne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technik. Die angebliche Rekordbeschäftigung muss schließlich auch gut verkauft werden. So meldete z.B. die OZ gestern: Im abgelaufenen Jahr hatte der Konjunkturaufschwung den deutschen Arbeitsmarkt kräftig beflügelt und die Erwerbstätigkeit auf einen neuen Höchststand katapultiert: Im vergangenen Jahr übersprang die Zahl der Erwerbstätigen erstmals […]
Vattenfall versenkt keine Milliarden mehr?
Laut der FTD wird der Energieversorger Vattenfall nicht mehr Milliarden in die CCS-Technologie zur Abscheidung Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken versenken. Die Anlage zur Abscheidung von Kohlendioxid sollte 1,5 Milliarden kosten und bis zum Jahre 2016 in Betrieb gehen. Vattenfall begründet den Ausstieg aus CCS-Technologie damit, dass das Projekt nicht von der Politik unterstützt wird. Vielmehr wird […]
Konzept zum unlimitierten Ausbau von Windenergie in MV
Druckluft kann eines der großen Probleme bei der Verwirklichung der Energiewende lösen helfen: Die Speicherung der überschüssigen Elektroenergie, die Offshore-Windkraftanlagen erzeugen, wenn sie gar nicht gebraucht wird. Also wenn Windgott Rasmus zu Höchstform aufläuft. Bei Flaute wird gespeicherte Energie wieder eingespeist. Laut Expertenschätzungen muss, wenn bis zum Jahre 2020 in Deutschland nur 20 Prozent des […]
KohlianerInnen: Die Grüne Jugend?
Die taz berichtet über Anträge der Grünen Jugend zur Landesdelegiertenkonferenz am kommenden Wochenende: Helmut Kohl. Ausgerechnet. Sina Doughan, frisch gewählte Sprecherin der Grünen Jugend, 1987 geboren, hätte sich wohl nicht träumen lassen, dass sie sich in der Steuerpolitik mal mit dem dicken Alten verbünden müsste. „Ich hab mir schon anhören müssen, ich sei eine Kohlianerin […]