Länderrat in Mainz: Konsequenzen und übriggebliebene Fragen

Dass Länderräte nicht der Ort großer Kontroversen sind, hatte ich schon im Vorfeld geschrieben. Es ging ursprünglich darum, den Schlussspurt zu drei Landtagswahlen einzuleiten, deren erste für Grüne bereits erfolgreich verlaufen ist. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Japan bekam die Veranstaltung einen etwas anderen Schwerpunkt. Und so wurde die am Samstag beschlossene Position zur Atompolitik […]

Ein klares „Vielleicht“ oder zur Dynamik einer Ausnahmesituation

Die taz interviewt den grünen Spitzenkandidaten zur Wahl in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Auszüge: „Warum sagen Sie nicht, dass Sie mit der SPD regieren wollen -und sonst nichts. Wir dachten, es ginge um einen historischen Politikwechsel? …Aber die Klarheit, die eine solche Wahlaussage suggeriert, gibt es nicht unbedingt. Schauen Sie sich das Saarland oder Nordrhein-Westfalen an: […]

Datenschutz ist Handarbeit – rechtzeitig der Weitergabe von Daten an Parteien widersprechen!

Meine Daten gehören mir? Nach dem Landesmeldegesetz M-V (LMG) ist das leider nur der Fall, wenn man es der Meldebehörde ausdrücklich bekannt gibt. Denn grundsätzlich dürfen zum Beispiel Religionsgemeinschaften nicht nur Daten ihrer Mitglieder abrufen, sondern auch von deren Angehörigen.. Und in nächster Zeit dürfen sich die Meldebehörden auf eine zusätzliche Flut von Anfragen gefasst […]

Stefan Fassbinder soll Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden

„Wir werden unseren Mitgliedern Stefan Fassbinder als Kandidaten für die Landratswahl vorschlagen“, kündigt Ulrich Rose für den Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene an. „An der Spitze des neuen Großkreises muss eine Person stehen, die sowohl die Verwaltung leitet, als auch den Blick dafür hat, wo die Zukunft des Kreises liegen kann.“ Stefan Fassbinder ist […]

Ich will keine Rose, ich will eine Führungsposition!

Am 08.03.2011 erfüllte die Grüne Jugend/Grüne Hochschulgruppe einigen Frauen ein Lebenstraum. Vor dem Pommerschen Landesmuseum konnten Frauen für einige Minuten eine Führungsposition einnehmen oder Inhaberin eines Lehrstuhls sein. Dabei wurden fleißig Kommentare, Wünsche aber auch Forderungen niedergeschrieben: Silke Gajek Ulrike Berger Beruf und Familiengründung sollten miteinander in Einklang gebracht werden. Mehr Frauen in die Lehrstühle! […]

Stellenausschreibung für Wahlkampfkoordination

Bei der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene ist vom 2. Mai bis Ende September 2011 die Stelle eines/einer Wahlkampfkoordinators/in zu besetzen. Die Bezahlung erfolgt auf 400-Euro-Basis. Der Arbeitsort wird in Absprache mit der/dem Stelleninhaber/in festgelegt. Es besteht bei Bedarf auch die Möglichkeit, die Anstellung als bezahltes Praktikum zu werten. Arbeitsschwerpunkte sind: Wahlkampfkoordination in enger […]

Einladung: Wahlkreisversammlung WK1 und Kreismitgliederversammlung am 01.03.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Sympathisant_innen! Liebe bündnisgrüne Wahlberechtigte im Landtagswahlkreis 1 Greifswald! Wir hoffen, Ihr habt alle die „Castorwochen“ gut überstanden. Schon vor der Atommüllfahrt nach Lubmin hatten wir eine Einladung zur Wahlkreisversammlung und Kreismitgliederversammlung verschickt, an die wir hiermit nochmal erinnern. Wir laden also ein zur WAHLKREISVERSAMMLUNG von Bündnis 90/Die Grünen im Landtagswahlkreis […]

Pressemitteilung: Wahlgebietseinteilung für neue Kreistage ist keine Nebensache

Bündnisgrüner Kreisverband möchte auch alternative Varianten diskutieren In Vorbereitung auf die Kreisgebietsreform sind auch die Wahlgebiete für die künftigen Kreistage neu einzuteilen. Praktisch soll dabei ein von den Verwaltungen erarbeiteter Entwurf von den betroffenen vier Kommunalparlamenten ohne Diskussion abgesegnet werden. Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert dieses Verfahren und wünscht stattdessen eine offene […]

Jenseits der CDU

Den geneigten LeserInnen möchten wir die heutige Pressemitteilung unseres Kreisverbandes nicht vorenthalten: Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene: Ein Politikwechsel ist möglich Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen sieht sich in seiner Arbeit durch die OZ-Umfrage zur Landtagswahl im September dieses Jahres gestärkt. „Wohl wissend, dass Umfragen keine Wahlergebnisse sind und sich durchaus noch Verschiebungen ergeben […]

Kreisreform: GRÜNE befremdet über Vorgehen der Stadtverwaltung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine andere Herangehensweise an die drohende Kreisreform, als es die Stadtverwaltung und die meisten Bürgerschaftsfraktionen anstreben. Wir erwarten, dass das Thema „Auswirkungen der Kreisreform“ schnellstmöglich auf die Tagesordnungen aller Ausschüsse kommt. Die Dezernenten und Amtsleiter müssen in den Ausschüssen umgehend über die Auswirkungen der Kreisreform informieren. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]