Die OZ meldet: Bundeskanzlerin Angela Merkel legte gestern in Schwerin den Grundstein für ein Nestlé-Werk, das ab 2014 Milliarden Kapseln fertigen soll. Als Erfolg darf eine Ansiedlung dieser Dimension im industrieschwachen ostdeutschen Norden in jedem Fall gefeiert werden. Das 220 Millionen Euro teure Werk, das 450 Arbeitsplätze bieten wird, gilt als größte Einzelinvestition in Mecklenburg-Vorpommern […]
Mein Schlüsselprojekt (III): „Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität“
von Michael Schöner, Sassen-Trantow Seit seiner Einführung 1967 gelten die Inhalte des Stabilitätsgesetztes als „Magisches Viereck“. Magisch deswegen, weil seine Inhalte – „Stabiles Preisniveau“, „Hoher Beschäftigungsgrad“, „Außenwirtschaftliches Gleichgewicht“ und „Angemessenes, stetiges Wirtschaftswachstum“ – nur schwer miteinander in Einklang zu bringen sind. Wie etwa sollte eine hohe Beschäftigungsrate mit stabilen Preisen vereinbar sein? Noch komplizierter wurde […]
Ralf-Peter Hässelbarth: „Wir müssen die europäische Unterstützung für das Karniner Projekt sichern.“
Ralf-Peter Hässelbarth, bündnisgrüner Bundestagskandidat für den Wahlkreis 16, wird am 31. Mai das Karniner Brückenfest besuchen. Hässelbarth möchte aus diesem Anlass auch die Usedomer Eisenbahnfreunde e.V. und Vertreter_innen des Aktionsbündnisses Karniner Brücke über weitere Fördermöglichkeiten für die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Berlin–Swinemünde über Karnin informieren.
Zu wenig Recyclingpapier in der Greifswalder Verwaltung
Grüne fordern Steigerung des Recyclingpapieranteils Im Januar stellte die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung. Die Antwort darauf war ernüchternd. 2012 betrug der Anteil an Recyclingpapier am Papiergesamtverbrauch gerade noch 0,14%. 2008 waren es immerhin noch 5,37%, was aber auch schon ausgesprochen wenig ist.
Mein Schlüsselprojekt (II): Eine klare Perspektive für ein besseres Europa
von Ralf-Peter Hässelbarth Beim Mitgliederentscheid über die zehn wichtigsten Schlüsselprojekte für den Bundestagswahlkampf und eine rot- grüne Bundesregierung setze ich einen besonderen Schwerpunkt auf das Schlüsselprojekt 55 – Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative und der europäische Konvent von unten. Ohne ein erneuertes Europa, das die Mitsprachemöglichkeiten des Europäischen Parlamentes stärkt, einen Europäischen Rat weg von den […]
Aktuell im Landtag: Keine Raserei bitte
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern startet heute in eine Plenarwoche. Landtagsvizepräsidentin Silke Gajek (GRÜNE) teilt dazu (via Facebook) mit, dass die Tagesordnung insgesamt 33 zu beratende Punkte umfasst, darunter drei Gesetzentwürfe, 26 Anträge der Fraktionen, ein Antrag der Landesregierung, eine Unterrichtung der Präsidentin des Landtages sowie die Fragestunde an die Landesregierung. Eine Entscheidung zu einer Immunitätsangelegenheit […]
Lubmin ist kein idealer Standort für ein Großkraftwerk
Nach dem Kreisverband Vorpommern-Greifswald schließt sich nun auch die Landesarbeitsgemeinschaft Energie von Bündnis 90/Die Grünen der Meinung an, dass Lubmin kein geeigneter Standort für ein Gaskraftwerk ist, wie es mit dem GuD Lubmin III seitens der EWN geplant wird. Für das Gelingen der Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern wird seitens der LAG die Notwendigkeit von Gaskraftwerken nicht […]
“Ware Frau – Prostitution: (k)ein Problem?”
Der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) zeigte am Dienstag, den 28. Mai 2013, im Roten Salon der Brasserie Hermann einen Film zum Thema Zwangsprostitution und diskutierte mit den Zuschauer_innen. Die Film-Autor_innen Katrin Eckert und Lukas Roegler sind nach Nigeria gereist und erzählen die persönlichen Geschichten von Frauen, deren Traum von Europa in deutschen Bordellen endete. Sie […]
27. Mai, 18 Uhr: Für ein fahrradfreundliches Greifswald
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für ein fahrradfreundliches Greifswald! Am (heutigen) Montag findet um 18 Uhr eine Fahrraddemo für eine Verbesserung der Situation von Radfahrenden in Greifswald statt. Treffpunkt ist die alte Mensa am Schießwall/Mühlentor. Kommt zahlreich, es ist nötig!